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Martin Schubarth

Schutz für fundamentale Rechte

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05.12.2017

«Einige Urteile sind schlicht falsch»

Minarettverbot und Ausschaffungs-Initiative haben den Streit um die Schaffung eines Verfassungsgerichts neu belebt. Alt Bundesrichter Martin Schubarth über Volksrechte, die Defizite des Bundesgerichts und heikle Gerichtsentscheide.

26.07.2011
Eingeschränkte Rechte: Für das Bundesgericht sind Bundesgesetze verbindlich. Es kann aber darauf hinweisen, wenn ein Gesetz verfassungsrechtlich fragwürdig ist. (Bild: ky/Fabrice Coffrini)

JUSTIZ: Altbundesrichter Martin Schubarth hegt Kritik an «Lifestyle»-Menschenrechten

Altbundesrichter Martin Schubarth geht mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hart ins Gericht. Sich daraus zurückzuziehen, wie es die SVP mit der Selbstbestimmungs-Initiative in Kauf nimmt, hält er dennoch für falsch.

27.11.2017

RECHT: Im Zweifel vor Bundesgericht

Muss das Bundesgericht vor Bagatellfällen bewahrt werden? Der Bundesrat zeigt sich offen für dieses Anliegen. Ehemalige Bundesrichter hingegen winken ab.

05.11.2013
Beim Bundesgericht in Lausanne gehen immer mehr neue Fälle ein. (Bild: Keystone)

INITIATIVE: Fremde Richter auf Prüfstand

Bei Annahme der Durchsetzungsinitiative dürften deutlich mehr Ausschaffungs- fälle in Strassburg landen. Eine Klärung des Verhältnisses zwischen Landesrecht und Völkerrecht drängt sich nicht nur deswegen auf.

15.02.2016
Eine Anhörung vor dem Europäischen Gerichtshof 
für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg. (Bild: EPA/Sandro Weltin)