Im Dezember ist Budget-Zeit. Sei es beim Bund, bei den über 100 Solothurner Gemeinden oder beim Kanton: Das Bild dürfte heuer vielerorts ein ähnliches sein. Die Behörden werden tiefrote Zahlen präsentieren und darum kämpfen, die finanzielle Misere irgendwie zu verbessern.
Tiefrot, das bedeutet beim Kanton: Für nächstes Jahr verabschiedete Finanzdirektor Peter Hodel ein Budget mit einem Defizit von rund 100 Millionen Franken. Bevor der Kantonsrat diese Zahlen wälzt, hat sich die vorberatende Finanzkommission bereits mit dem Budget auseinandergesetzt. Und den Rotstift angesetzt.

Finanzdirektor Peter Hodel.
Fast 14 Millionen Franken will die Kommission einsparen, das Budget 2026 würde damit «nur» noch ein Defizit von 86,8 Millionen Franken aufweisen. Und da der Kantonsrat Globalbudgets genehmigt, die jeweils für drei Jahre Gültigkeit haben, sind die Einsparungen insgesamt nochmals grösser.
Fast 34 Millionen in drei Jahren sparen
Konkret: 33,71 Millionen Franken will die Finanzkommission in den zur Diskussion stehenden Globalbudgets in den kommenden drei Jahren sparen. Für die betroffenen Ämter seien dies «spürbare Einschnitte», so die Kommission. Eine Mehrheit der Kommission sei aber der Ansicht, dass das finanzielle Gleichgewicht nicht nur mit dem beschlossenen Massnahmenplan erreicht werden soll. Auch die Globalbudgets sollen stabilisiert werden. Geht es nach der Kommission, sollen die Globalbudgets nicht stark, sondern nur noch minimal wachsen.

Christian Thalmann, Präsident der Finanzkommission.
Allerdings: Unumstritten war diese Haltung in der Kommission offenbar nicht. Nur jeweils «mit einer knappen Mehrheit» wurden die Globalbudgets gekürzt. Damit ist klar: Diskussionen im Kantonsrat sind vorprogrammiert. Einmal mehr wird sich die Frage stellen: Wie viel muss der Kanton sparen? Und vor allem: Wo?




