
Machen den Weg frei für einen personellen Neubeginn: Omid Nouripour und Ricarda Lang am Mittwoch in der Berliner Parteizentrale der Grünen.
Dass Parteichefs nach schweren Niederlagen persönliche Konsequenzen ziehen, ist eigentlich ein normaler Vorgang. Als die deutschen Grünen-Chefs Ricarda Lang und Omid Nouripour und mit ihnen der gesamte Parteivorstand am Mittwoch ihren baldigen Rückzug ankündigten, herrschte dennoch grosse Überraschung. Dass auf politische Niederlagen Abgänge folgen, scheinen die Deutschen nicht mehr gewohnt zu sein.
Die Grünen regieren in Berlin seit drei Jahren in einem unpopulären Zweckbündnis mit den Sozialdemokraten und den Liberalen. Bisher hatten die drei Parteien noch auf fast jeden Nackenschlag mit einem trotzigen «Weiter so» reagiert. So hielten es SPD und FDP auch nach Langs und Nouripours Ankündigung: Diese habe keine Auswirkungen auf die Koalition, sagte der sozialdemokratische Kanzler Olaf Scholz. Weitere Rücktritte zeichnen sich derzeit ebenso wenig ab wie vorgezogene Neuwahlen, auch wenn die Opposition dies prompt forderte.
Eine Partei steht und fällt mit dem Zeitgeist
Lang und Nouripour wollten offenbar nicht mehr so tun, als wäre alles im Lot. Bei ihrem Abgang verwiesen sie auf die schlechten Resultate ihrer Partei bei der Wahl zum EU-Parlament im Juni und bei den drei ostdeutschen Landtagswahlen in diesem Monat. Es brauche nun «neue Gesichter» und eine «strategische Neuausrichtung».
Ob mit den Parteichefs die Richtigen gehen, ist fraglich, sind doch Aussenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck diejenigen Grünen-Politiker, die nach aussen hin das Bild prägen. Vor allem Habeck steht seit längerem in der Kritik: Vorhaben wie sein Heizungsgesetz waren schlecht durchdacht und mangelhaft vorbereitet.
Lang und Nouripour fielen demgegenüber kaum einmal negativ auf und erwarben sich Respekt über die Grenzen des eigenen politischen Lagers hinaus. Die 30-jährige Lang zählt in der deutschen Politik zu den grössten Talenten. Anfeindungen und Mobbing in den sozialen Medien, mit denen sie aufgrund ihres Körpergewichts oder ihres abgebrochenen Studiums immer wieder konfrontiert ist, kontert sie souverän und humorvoll.
Womöglich haben die Probleme der Grünen auch weniger mit ihrem Personal als mit äusseren Umständen zu tun: Einer Partei, die lange auf der Zeitgeist-Welle surfen konnte, bläst plötzlich ein rauerer Wind entgegen. Die Stimmung im Land begünstigt nun konservativere Kräfte. Dass sich die Grünen gegen Verschärfungen in der Asylpolitik sperren, wirkt ebenso aus der Zeit gefallen wie ihr Festhalten am Atomausstieg.
Hinzu kommt, dass sich die Partei mit ihrer moralisierenden, gelegentlich hochtrabenden Art oft selbst im Weg steht. Erleiden die Grünen Niederlagen, sind sie allzu oft der Ansicht, sie hätten ihre Politik nur besser erklären müssen. So behauptete etwa die Partei-Geschäftsführerin Emily Büning, die nun mit Lang und Nouripour aufhört, an der Niederlage in Brandenburg sei vor allem russische Propaganda schuld gewesen. Auf den Gedanken, dass sich mündige Bürger aus freien Stücken gegen ihre Partei entschieden haben könnten, schien sie nicht zu kommen.
Den Grünen bleibt noch immer der Rückzug in die Nische
Dass ihre derzeitige Schwächephase den Grünen so sehr einfährt, hat auch mit ihren eigenen, gewachsenen Ansprüchen zu tun: In den Umfragen liegen sie etwas über 10 Prozent und erreichen damit noch immer deutlich bessere Werte als die FDP, die um ihren Wiedereinzug in den Bundestag bangen muss. Mag der Traum, als neue Volkspartei auf Augenhöhe mit Union und SPD zu operieren, auch ausgeträumt sein, bleibt den Grünen noch immer der Rückzug in eine durchaus komfortable Nische.
Eine parteinahe Rechtsanwältin, die nach der Niederlage in Brandenburg sinngemäss auf X schrieb, die Grünen sollten ostdeutsche Plattenbau-Bewohner ignorieren und stattdessen herausstreichen, dass ihr eigenes, tendenziell grossstädtisches Leben das beste und begehrenswerteste sei, löste zwar viel Empörung aus, doch die Frau hatte etwas begriffen:
Kleinere Parteien müssen nicht von Mehrheiten gemocht werden, sondern ihr Kernmilieu so gut wie möglich mobilisieren. Gerade in Krisenzeiten sind Klima- und Umweltschutz für die meisten Wähler nun einmal Luxusthemen, mag die Bedrohung durch den Klimawandel aus Sicht von Aktivisten und Grünen-Politikern auch noch so gross sein. Dasselbe gilt für die gesellschaftspolitischen Ziele der Partei.
Wer Lang und Nouripour im November, wenn ein Parteitag ihre Nachfolger wählen wird, beerben könnte, blieb vorerst noch unklar. Deutsche Medien brachten die Abgeordneten Franziska Brantner und Felix Banaszak ins Gespräch. Banaszak gilt als Vertreter des linken Flügels; Brantner, die auch den kommenden Bundestagswahlkampf leiten soll, als Realpolitikerin.
Robert Habeck lobte am Mittwoch ein wenig gönnerhaft Langs und Nouripours «Dienst an der Partei». Zumindest indirekt gestand er ein, dass auch er Schuld an der Krise tragen könnte: Wenn er sich im November als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im Herbst 2025 bewerbe, wolle er, dass die Delegierten geheim abstimmen könnten.
Sollte er in einem solchen Votum überzeugend abschneiden, wäre er innerhalb der Partei wohl endgültig der starke Mann. Ihn dann auch Kanzlerkandidat zu nennen, so wie es die Grünen 2021 mit Annalena Baerbock getan haben, möchte man ihnen derzeit allerdings nicht raten.

