
Die Hauptstrasse in Oberwil soll zur Zone 30 werden.
Strassen sind für den motorisierten Verkehr da. In der Mitte fahren die Autos, meistens sind dann auch noch welche entlang der Fahrbahn geparkt. Ganz am Rande, wenn dann überhaupt noch Platz übrig ist, dürfen die Fussgänger gehen. Alle, die nach dem Automobilboom der Nachkriegszeit geboren sind – also die allermeisten von uns -, kennen nichts anderes: Strassen sind dafür da, um möglichst rasch motorisiert von A nach B zu kommen. Rechts und links davon darf nichts den Verkehrsfluss stören. Allerdings sind in und rund um die Städte immer weniger bereit, diese Ordnung des öffentlichen Raums als gottgegeben hinzunehmen. Sie rütteln an der Definition der Strasse als reinen Durchgangsort. Im Baselbiet wird das anhand von Sanierungsprojekten von Ortsdurchfahrten deutlich.
In Birsfelden etwa wehrt sich eine Gruppe von Bewohnerinnen und Bewohnern gegen die Sanierung der Ortsdurchfahrt, wie der Kanton sie vorsieht, nämlich als Überlaufbecken für die Autobahn und mit möglichst hoher Verkehrskapazität. Die Kritiker wünschen sich kinderwagenfreundliche Trottoirs anstelle von schwerverkehrstauglichen Kreiseln, Tramhaltestellen, wo sie gebraucht werden (und nicht dort, wo sie den Verkehr am wenigsten stören), und Strassencafés statt Parkplätze. Die Ortsdurchfahrt soll vom Un- zum Aufenthaltsort werden.
Lebensqualität in Zentren verbessern
Auch in der Bahnhofstrasse in Therwil soll man nicht einfach nur durchbrausen, das hat die Gemeinde dem Kanton abgerungen. Stattdessen sind mittendrin Bäume geplant, die die Trottoirs beschatten – und den Autoverkehr ausbremsen. Denn wie hier gibt es in der Agglomeration fast flächendeckend den Wunsch, in den Ortsdurchfahrten das Tempo zu reduzieren. Das erklärte Ziel: Die Lebensqualität in den Zentren verbessern, mehr Ruhe und Sicherheit schaffen. Das Nein zu den TCS-Initiativen im Baselbiet lässt sich auch in diese Richtung interpretieren.
In Birsfelden hat der Gemeinderat mit schweizweit einzigartigen Durchfahrtsverboten klar gemacht, wem die Quartierstrassen gehören : Den Anwohnenden, nicht ortsfremden Autofahrenden auf Schleichwegsuche. Noch weiter geht Basel. In zwei Superblocks lotet die Stadt derzeit eine Neuverteilung des knappen Bodens aus : Gartenstühle statt Parkplätze lautet hier die Devise. Die Volksinitiative, die den Tramverkehr aus der Innenstadt verbannen will , zielt in eine ähnliche Richtung.
Autoverbände zogen bis Bundesgericht
Allen diesen Anläufen ist gemeinsam: Die Strassen werden nicht mehr nur als Längsverbindung für den (motorisierten) Durchgangsverkehr betrachtet. Der öffentliche Raum soll zumindest zum Teil wieder den Anwohnenden und der Bevölkerung gehören, nachdem der Strassenverkehr ihn jahrzehntelang und selbstverständlich für sich beansprucht hatte.
Nur stösst der Paradigmenwechsel auf erheblichen Widerstand. Die Autoverbände gehen gegen Tempo 30 auf Ortsdurchfahrten auf die Barrikaden. Ihre Tempo-30-Initiative ist zwar gescheitert. Aber im Leimental haben sie vier Fälle bis vors Bundesgericht gebracht, wo sie noch hängig sind. Und die halbe Schweiz hält die Birsfelder Zufahrtsregelung für moderne Weglagerung, der Bundesrat ist nicht begeistert . Auch hier haben die Richter das letzte Wort.
In Birsfelden werden es die Kritiker der geplanten Ortsdurchfahrtsanierung nicht einfach haben, in der kantonalen Referendumsabstimmung eine Mehrheit zu finden. Sie erhalten nicht mal von der lokalen SP oder vom VCS Unterstützung. Und in Basel ist die Zukunft der Superblocks nach der Testphase noch unsicher, der politische Widerstand ist gross.
Es bleiben Experimente
Eine Rolle spielt wohl die Konditionierung von uns allen. Wir haben uns so an das permanente Motorenbrummen gewöhnt, dass es uns fast schon beängstigt, wenn es ausnahmsweise ruhig ist. Schön zu beobachten war dies während des coronabedingten Lockdowns. Gleichzeitig verstehen viele Autofahrende nicht, wieso ihnen die Strasse plötzlich nicht mehr gehören sollte – sie kennen ja nichts anderes.
Vor allem aber haben die Verfechter des Status quo die Gesetze auf ihrer Seite. Das Eidgenössische Strassenverkehrsgesetz geht immer noch davon aus, dass der motorisierte Verkehr fliessen muss und zu Fuss Gehende sich unterzuordnen haben. Tempo 30 auf Durchgangsstrassen ist zwar grundsätzlich zulässig, aber es bleiben hohe administrative Hürden, die der Bundesrat derzeit auch noch erhöhen will. Superblocks und Experimente wie in den Birsfelder Quartieren sind juristische Gratwanderungen. Und so bleibt es bei einzelnen Versuchen, an der Verteilung des öffentlichen Raums zu rütteln. Die Normalität bleibt: Strassen sind für den Durchgangsverkehr da, alles andere bleibt vorerst die Ausnahme.



