Tag der Arbeit

1. Mai-Fest auf dem Barfi – Polizei spricht von 2500 Demo-Teilnehmenden

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Dieser Freitag steht im Zeichen des Tags der Arbeit, dem 1. Mai. Auch in Basel rufen wie jedes Jahr Gewerkschaften, die SP und weitere linke Bewegungen zur Demonstration für die Rechte der Arbeitnehmenden auf.

So war der 1. Mai in Basel

Impressionen vom 1. Mai in Basel

Video: Neomi Agosti / Juri Junkov

Die Polizei spricht von einem friedlichen 1. Mai

Laut Basler Kantonspolizei haben rund 2500 Personen an der 1.-Mai-Demonstration in Basel teilgenommen. Die Demonstration verlief ohne grössere Zwischenfälle.

Unterwegs teilt sich der Zug: Ein Teil hält sich an die bewilligte Route über den Marktplatz, ein grösserer Teil weicht davon ab und zieht über andere Strassen Richtung Innenstadt. Am Blumenrain und entlang dieser Strecke werden mehrere Gebäude mit Farbe verschmiert, schreibt die Polizei in einer Medienmitteilung.

Der öffentliche Verkehr in der Innenstadt ist während rund eineinhalb Stunden eingeschränkt oder unterbrochen.

Fest auf dem Barfi hat begonnen

Juri Junkov

Die Demonstration ist vorbei und auf dem Barfüsserplatz ist nun der gesellige Teil des 1. Mai an der Reihe. Es gibt Musik, sowie Speis und Trank.

Juri Junkov

Demonstrationszug am Barfi angekommen

Neomi Agosti

Die Demo ist am Barfi angekommen. Bis jetzt verlief der 1. Mai in Basel friedlich. Es wird dazu aufgerufen, nach Liestal weiterzugehen.

Juri Junkov

Demo bewegt sich Richtung Barfi

Video: Juri Junkov

Bilder von Netanjahu, Ermotti und Trump wurden mit Tomaten beworfen.

Video: Juri Junkov

Nach dem unbewilligten Abstecher via Petersgraben bewegt sich die Demonstration nun zu ihrem Zielpunkt am Barfüsserplatz fort.

Neomi Agosti

Demo passiert die Mittlere Brücke und geht in Richtung Spital

Neomi Agosti

An der Demo wurde gesagt, dass der Umzug unplanmässig in Richtung Uni und am Spital vorbeigehen soll. Diese Route ist nicht bewilligt. Die Polizei wartet zurzeit noch zu und versperrt den Demonstrierenden den Weg nicht. Hintergrund der Routenänderung dürfte der Entscheid des Nationalrats sein, grosse Teile der Pflegeinitiative nicht umzusetzen und keine Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für Pflegende anzustreben. Die Situation bleibt zurzeit friedlich.

Juri Junkov

Bei der Universität geht es um die Arbeitsbedingungen von Doktorierender und dass die Uni laut Demo-Teilnehmenden Täterschutz betreibe. Hintergrund hier sind Vorwürfe gegen Professoren der Uni Basel wegen sexueller Belästigung.

Video: Juri Junkov

Drohnen überwachen die Demonstration

Video: Neomi Agosti

Drohnen schwirren über der Demonstration. Wahrscheinlich stammen diese von der Polizei. Erst kürzlich wurde der Polizei für drei weitere Jahre erlaubt, Drohnen bei ihrer Arbeit einzusetzen.

Demospitze bewegt sich auf die Mittlere Brücke zu

Neomi Agosti

Vor dem Demonstrationszug sind einige Polizisten und Polizistinnen in Dialog-Vesten. Der Zug erreicht die Mittlere Brücke und sie hüllt sich für einen Moment in roten Rauch. Bis jetzt ist die Stimmung friedlich, es wird gesungen und Parolen skandiert.

Video: Neomi Agosti

Anna-Lena Lauber

Die Demo bewegt sich durch das Kleinbasel in Richtung Mittlere Brücke

Video: Neomi Agosti

Die SP ist fast die hinterste Gruppe. Die letzte Gruppe ist jetzt am Messeplatz losgelaufen. Laut bz-Reporterin vor Ort sind 2000-3000 Menschen auf der Strasse.

Neomi Agosti

Wie jedes Jahr begleitet der 1. Mai Chor die Demonstration musikalisch.

Video: Neomi Agosti

Dialogteam der Polizei ist vor Ort

Laut einer bz-Reporterin vor Ort hält sich die Polizei im Hintergrund auf. Das Dialogteam ist jedoch gut präsent.

Juri Junkov

Es geht los

Der Umzug setzt sich in Bewegung

Neomi Agosti

Man hört trommeln und «hoch die internationale Solidarität».

Video: Neomi Agosti

Video: Neomi Agosti

Auch Grossräte vor Ort

Neomi Agosti

Oliver Bolliger ist heute auf der Strasse, weil es ein Tag für die Solidarität und für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist. «Es ist ein wichtiger Tag und noch wichtiger, dass wir ihn gemeinsam feiern und kämpfen. Es sei sehr schöne Stimmung», sagt der Grossrat der Basta.

In 15 Minuten geht es los

Neomi Agosti

Langsam ist es sehr voll auf dem Marktplatz, nicht nur die Menschen haben sich multipliziert, sondern auch die Fahnen und Banner.

Neomi Agosti

Der Messeplatz füllt sich

Es versammeln sich hunderte Menschen mit ihren Fahnen und Bannern, viele kurdische Fahnen sind zu sehen. Die Polizei ist bis jetzt nicht zu sehen. Aus Boxen im Hintergrund ertönt Musik.

Video: Neomi Agosti

Auch die demokratischen Juristen sind wieder vor Ort und beobachten das Geschehen.

Neomi Agosti

Video: Juri Junkov

Erste Demo-Teilnehmende besammeln sich am Messeplatz

Neomi Agosti

Noch sind nicht viele Demo-Teilnehmende auf dem Messeplatz, dem offiziellen Startpunkt der Kundgebung. Die Besammlung ist um 10 Uhr und laut Plan soll der Demonstrationszug um 11 Uhr in Richtung Barfüsserplatz aufbrechen. Die Route verläuft via Mittlere Brücke. Voraussichtlich um 12.30 wird die Demo beim Barfi eintreffen. Dort findet dann das 1. Mai-Fest statt.

Der denkwürdigste Tag der Arbeit der letzten paar Jahre war derjenige des Jahres 2023. Die Polizei kesselte einen Teil der Demonstrierenden bereits kurz nach dem Beginn der Demonstration ein. Sie begründete diesen Einsatz damit, dass sich vermummte und mit Schutzausrüstung bekleidete Personen im Demonstrationszug befanden.

Die Reaktionen auf den Polizeieinsatz waren kontrovers. Die Linke sah ihn als krasse Verletzung der Grundrechte, namentlich der Versammlungsfreiheit, an. Stimmen aus dem bürgerlichen Lager begrüssten hingegen das Vorgehen der Polizei. Für sie verhinderte dieser Einsatz allfällige Sachbeschädigungen.

Juristisch sind die Geschehnisse von 2023 noch nicht vollständig aufgearbeitet. Mittlerweile haben einige Demonstrierende Strafbefehle der Basler Staatsanwaltschaft akzeptiert. Sie sind somit unter anderem wegen Hinderung einer Amtshandlung, Gewalt und Drohung gegen Beamte rechtmässig verurteilt worden. Doch die Geschehnisse des 1. Mai 2023 sind noch nicht abschliessend aufgearbeitet. Polizeiprotokolle zeigen nun: Bei der Demonstration zum 1. Mai 2023 haben die Sicherheitskräfte teils unrechtmässig gehandelt.

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Vergangenes Jahr verlief die 1. Mai-Kundgebung in Basel trotz Kritik im Vorfeld und dem antikapitalistischen Block an der Spitze mehrheitlich friedlich. Es nahmen mehrere Tausend Menschen teil.

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