Überwachung

Basler Polizei will Drohnen weiterfliegen lassen

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In einem Monat endet der Pilotversuch der Basler Polizei mit Drohnen. Doch trotz über 100 Einsätzen will diese noch weitere Erfahrungen sammeln und erhält drei zusätzliche Jahre.

Die Polizeidrohne ist farblich gekennzeichnet.

Die Polizeidrohne ist farblich gekennzeichnet.

Bild: zVg

Am 15. Mai wäre bei der Basler Polizei Grounding. An diesem Datum endet eigentlich der zweijährige Pilotversuch mit Drohnen. Eigentlich deshalb, weil das Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) beim Regierungsrat beantragt hat, den Versuch um drei weitere Jahre zu verlängern und dafür grünes Licht bekommen hat.

«Bisher läuft der Versuch vielversprechend, aber wir konnten noch nicht genügend Erfahrungen sammeln, um abschliessend zu beurteilen, ob Anpassungen an den rechtlichen Grundlagen oder am operativen Betrieb nötig sind», sagt Sprecher Toprak Yerguz. So sei der Pilotversuch erst im vergangenen Jahr vollständig gestartet.

Verkehrsunfälle und Grossveranstaltungen

Die Kantonspolizei hatte bereits vor dem Pilotversuch testweise Drohnen eingesetzt, allerdings nur im Rahmen der Beweiserhebung bei Verkehrsunfällen. Weitere Nutzungen liessen sich nicht auf das Polizeigesetz stützen, weil Drohnen nicht mit übrigen Videoeinsätzen vergleichbar sind. Da im Kanton bisher keine spezielle gesetzliche Grundlage besteht, wurde für die Durchführung des Pilotversuchs eine entsprechende Verordnung geschaffen. Der Einsatz der ferngesteuerten Drohnen soll dabei möglichst erkennbar sein. Die Luftfahrzeuge sind deshalb analog zu den Patrouillenfahrzeugen blaugelb gekennzeichnet. Auch die Pilotinnen und Piloten sollen deutlich erkennbar sein.

Das Projekt sorgte für politische Kritik. Nicht zuletzt, weil das Basler Parlament wenige Monate zuvor einen Vorstoss abgelehnt hatte, der den Einsatz von Polizeidrohnen gefordert hatte. Die Hemmschwelle, Menschen zu überwachen, die meist nichts anderes tun, als ihre Bürgerrechte wahrzunehmen, würde herabgesetzt werden, befürchtete Béla Bartha (Grüne).

Tatsächlich ist die Polizeidrohne in der Lage Bilder mit einer Auflösung von bis zu 4K aufzuzeichnen. Damit sind Menschen erkennbar. Das wäre für die Suche nach Vermissten notwendig. Insgesamt arbeitete die Basler Polizei in den vergangenen zwei Jahren über 100 Mal mit den Bildern aus der Vogelperspektive: Hauptsächlich nutzte die Kantonspolizei ihre fliegende Mitarbeiterin zur Tatbestandsaufnahme bei Verkehrsunfällen und zur Lagedarstellung bei Massenveranstaltungen. So war die Drohne auch schon bei Demonstrationen und während der Frauenfussball-EM in der Luft.

Einsätze sollen vereinfacht werden

Grundsätzlich sind jeweils zwei Pilotinnen oder Piloten im Einsatz, die sich abwechseln. Spontane Einsätze werden von einer einzelnen Person bewältigt. Diese führen im Patrouillendienst eine Drohne mit. Am Einsatzort sind sie innerhalb weniger Minuten einsatzbereit.

Der Einsatz der Drohne soll künftig auch vereinfacht werden. Bisher musste laut Verordnung jeder Flug vorgängig durch die Pikettoffizierin oder den Pikettoffizier abgesegnet werden. Um schneller reagieren zu können, soll künftig die Einsatzleitung den Start anordnen können. «Dadurch kann die Anordnung eines Drohneneinsatzes zeitnah, lagegerecht und ohne unnötige Verzögerungen erfolgen», schreibt das JSD.

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