Der Erziehungsrat übt die unmittelbare Aufsicht über das Volksschulwesen aus und unterstützt die Bildungs- und Kulturdirektion (BKD) bei der Planung und Koordination im Schul- und Bildungswesen. Doch ist der Erziehungsrat in seinen umfangreichen Aufgaben und Kompetenzen noch zeitgemäss? Diese Frage treibt Anita Zurfluh (Mitte, Attinghausen) um. Also stellte sie im Februar dieses Jahres im Rahmen einer Interpellation dem Regierungsrat einige Fragen dazu.
Bereits in der April-Session machte Zurfluh deutlich, dass sie mit den Antworten des Regierungsrats nicht zufrieden sei. Sie sehe darin «keine stichhaltigen Argumente zugunsten des Erziehungsrats», weshalb sie und ihre Zweitunterzeichner – Marcel Jauch (Silenen) und Thomas Lustenberger (Schattdorf) – dessen Aufgaben und Kompetenzen als «nicht mehr zeitgemäss» erachten. Deswegen reichten die Mitte-Vertreterin und ihre beiden Parteikollegen an der Session vom 27. Mai eine Motion zur Abschaffung des Erziehungsrats ein.
Regierung soll Aufgaben übernehmen
Konkret soll die unmittelbare Aufsicht über das Volksschulwesen, die Planung und Koordination nicht mehr vom Erziehungsrat ausgeführt werden. Gefordert wird vom Regierungsrat stattdessen «eine naheliegende Lösung», die bisherigen Kompetenzen und Aufgaben des Erziehungsrats dem Regierungsrat beziehungsweise der Bildungs- und Kulturdirektion zu übertragen. Dazu soll Artikel 100 in der Kantonsverfassung zeitnah teilrevidiert sowie die dazugehörigen Reglemente und Verordnungen angepasst werden.
«Durch die Aufhebung des Erziehungsrats werden Schnittstellen unter den verschiedenen Akteuren im Bildungssystem verringert», führte Zurfluh im Rat aus. Das schaffe eine erhöhte Transparenz in der komplexen Bildungslandschaft.


