Landrat Uri

Die Aufgaben und Kompetenzen des Erziehungsrates werden infrage gestellt

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Der Erziehungsrat hat in Uri, im Gegensatz zu anderen Kantonen, noch weitreichende Aufgaben und Kompetenzen. Eine Mitte-Landrätin hat dazu einige Fragen.

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In Uri übt der Erziehungsrat die Aufsicht über die Volksschule aus und unterstützt die Bildungs- und Kulturdirektion.

In Uri übt der Erziehungsrat die Aufsicht über die Volksschule aus und unterstützt die Bildungs- und Kulturdirektion.

Symbolbild: Keystone

Die Mitte-Landrätin Anita Zurfluh-Zgraggen zitierte zu Beginn ihrer Ausführung die Webseite des Kantons: «Der Erziehungsrat im Kanton Uri ist historisch aber auch von der Sache her begründet.» Und weiter: «In einigen Kantonen hat er heute allerdings nur noch konsultativen Charakter, einige wenige Kantone haben ihn ganz abgeschafft. Im Kanton Uri kommen dem Erziehungsrat jedoch nach wie vor wichtige Aufgaben zu.»

Der Erziehungsrat wird vom Landrat gewählt und seine Aufgaben sind im Bildungsgesetz und in der Schulverordnung des Kantons Uri verankert. Er übt im Rahmen der Gesetzgebung die unmittelbare Aufsicht über das Volksschulwesen aus und unterstützt die Bildungs- und Kulturdirektion (BKD) bei der Planung und Koordination im Schul- und Bildungswesen.

Sind die Aufgaben noch zeitgemäss?

«Doch sind seine umfangreichen Aufgaben und Kompetenzen noch zeitgemäss?», fragte die Landrätin als Begründung ihrer Interpellation am Mittwoch im Landrat. Vor allem bei finanzpolitischen Themen habe der Landrat kein Mitspracherecht bei den Beschlüssen des Erziehungsrates: «Überall soll gespart werden, doch im Bereich Bildung zeigt die Tendenz bei den Ausgaben weiter nach oben.»

Zurfluh-Zgraggen stellte der Regierung daher eine Reihe von Fragen. Sie möchte unter anderem über Doppelspurigkeiten informiert werden, über die Zusammenarbeit des Erziehungsrates und der BKD und wie eine parlamentarische Kontrolle gegenüber dem Landrat über finanzpolitische Themen aus dem Erziehungsrat sichergestellt werden könne. (rwi)

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