Kolumne «Aussichten»

Zu Kurz gekommen

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Sie erinnern sich an den Traum aller Schwiegermütter, Sebastian Kurz, der als Politiker ein moralfreies Bild abgegeben hat. Bekannt gewordene Chats zeigen neben anderem, wie operettenhafte Hemmungslosigkeit und unglaubliche Kumpanei herrschten. Knieweich wurde das auch von Behörden akzeptiert – bis das Fass überlief.

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Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz im Bundeskanzleramt in Wien. 

Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz im Bundeskanzleramt in Wien. 

Bild: Georg Hochmuth/APA (09. 10. 2021)

Ich habe vor ganz kurzem überraschend das Buch von Michèle Binswanger über die Zuger Landammann-Affäre (Dezember 2014) geschenkt bekommen. Nach der Lektüre kann ich gut nachvollziehen, warum die Autorin es schreiben wollte.

Ihr Band enthält neben dem bekannten «Kerngehalt» spannende und bedenkliche Schilderungen zum Zuger System und zur dortigen Politik, die nicht vollkommen überraschend sind nach der Affäre Eurochem und anderem. «Wie eine Hand die andere wäscht, man verborgen die Fäden zieht (…).» Wo ein überaus mächtiger Regierungsrat, der die Fäden ziehe, in der Politszene «der Pate» genannt werde. Ein System, in dem es, wie die Journalistin formuliert, ums Lobbyieren gehe, ums Netzeknüpfen, ums Schaffen von Abhängigkeiten und Absprechen von Hinterzimmer-Deals. Ein System, in dem es um gute Posten, um Gunst und Unterwerfung geht, um vorauseilenden Gehorsam bei Ansinnen, die gar nicht ausdrücklich formuliert werden müssen. Man weiss auch so, was man zu tun hat. Das alles gänzlich ironiefrei beschrieben.

Monika Roth.

Monika Roth.

Da ich gerade zuvor das fantastisch formulierte, mit spürbarer Leidenschaft verfasste Buch des österreichischen Journalisten Armin Thurnher mit dem Titel «Anstandslos» (gemeint ist: ohne Anstand) gelesen hatte, fielen mir Gemeinsamkeiten bei Zustandsbeschreibungen auf. Thurnher beschreibt Protagonisten des Systems Kurz, das mit dem Strafrecht durchaus nähere Bekanntschaft macht. Dies wurde zum Teil dadurch behindert, dass auch Organe der Rechtspflege zum sehr durchlässigen System gehör(t)en, mit dem die Rechtsordnung beziehungsweise die Rechtspflege ausgetrickst wurden und «Parteifreundlichkeit» die Ermittlungen behinderte.

Die vielen Chats, man findet sie im Netz (es sind mehr als 300’000), werden von Thurnher als «eine Art ausgeleuchteter Darkroom der Politik» bezeichnet. Das Wirken von Sebastian Kurz beschreibt der Autor wie folgt: «Er hievte unfähiges Personal, dessen einziges Kriterium die Loyalität zu ihm war, in höchste Positionen.» Der Profiteur (einfach einer der vielen): «Mit Intrige, Liebedienerei, Schleimertum und Anpassung erhielt er von Sebastian Kurz ein Lehen (…).»

Es geht um die politische Elite, deren persönliche Integrität das A und O der Demokratie bilden. Diese «Durchlässigkeit», um es einmal so zu nennen, um nicht eine Abmahnung zu bekommen, ist endlos schlecht: Der im Amt ist nicht der, welcher entscheidet, sondern ein Hintermann, ein Strohmann, ein Buddy – whoever, man weiss es halt nicht mehr. Dieses Verwirrspiel zur persönlichen Machtentfaltung mit vielen Profiteuren und opportunistischen, knieweichen Organen der Rechtspflege gefährdet die prekären Errungenschaften der Demokratie, des Rechts- und Sozialstaates, so Thurnher zutreffend. Aber auch der freien informierten Meinungsbildung und -äusserung.

Ich habe von einer österreichischen Hochschullehrerin Dateien zu einzelnen Vorfällen und Hausdurchsuchungsbefehle der zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption in der Sache Kurz und Getreue erhalten – es wird einem schlecht. Ich habe Hunderte von Chats von und an Kurz und sein Umfeld gelesen – zu Einflussnahme auf Medien, bezahlten Umfragen und mehr, und ich denke an Boris Johnson und Donald Trump. Wie diese hat Kurz gelogen, was das Zeug hielt. «Dieses unverschämte, rücksichtslose Lügenprinzip» habe Kurz in Österreich heimisch gemacht, schreibt Thurnher.

Und nun fragt man sich angesichts des Beschriebenen: Wie ist es eigentlich genau in Zug und anderswo in der Schweiz? Inwieweit sind wir auch «zu Kurz» gekommen? Es geht letztlich gar nicht darum, ob am Ende eine Verurteilung wegen Untreue und/oder Korruption erfolgt, ob es überhaupt genug Stoff für eine Anklage gäbe. Allein das eindrückliche Sittenbild des moralischen Verfalls, gestützt von willfährigen Beratern, genügt.

Monika Roth ist Professorin und selbstständige Rechtsanwältin.

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