Kolumne Monika Roth

Dem Chaos kann man nicht vertrauen

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Die Opfer von Crans-Montana sind in jedem Fall – jenseits des Strafrechts – Opfer von Gleichgültigkeit, Dummheit, und über allem steht die Gier.

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Es gibt eine afrikanische Erzählung, die davon handelt, warum der Aardvark (Erdferkel) unter der Erde in Tunnels lebt. Nur in der Nacht, wenn alle anderen Tiere schlafen (und der Mensch auch) kommt er aus seinen Tunnels und sucht nach Nahrung. Der Grund für seine Lebensweise im Untergrund sei, so das Märchen, das Erleben von Weh und Leid, Berichte von Katastrophen auf der Erde. Wie dem selten zu sehenden Tier ist es vielen ergangen zum Jahresbeginn – und wohl nicht erst ab dann.

Crans-Montana ist ein weiterer Weckruf. Nicht nur im Wallis wird hinter dem Ruf nach Deregulierung verborgen, was ist: Blösse, Nacktheit, Geldgier und Gleichgültigkeit. Es ist nicht lustig, wenn man so hört: ja, die Walliser – man kennt sie halt, «Das Wallis: Korsika – einfach ohne Attentate» (Le Monde). Diese Zuschreibung ist ähnlich dumm banalisierend wie der Verweis auf «boys will be boys» bei sexuellen Übergriffen.

Monika Roth.

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Die Franzosen sprechen von «sujets de non-droit», wenn es darum geht, Situationen, Themen oder Gebiete (auch Quartiere, Gemeinden zählen dazu) zu umschreiben, bei denen es entweder gar keine Regeln gibt oder Regeln umgangen und nicht durchgesetzt werden. Man kennt die Schlagzeilen etwa über kriminelle Banden und Paralleljustiz.

Beim Brandschutz ging es vor Crans-Montana in der Politik der Schweiz darum, dass sich der Staat trotz Warnungen zurückziehen und die Verantwortung für Brandschutz Privaten überlassen wollte. Es fällt einem schwer, aber man muss sich heute die unbequeme Frage stellen, wem man überhaupt die Verantwortung überlassen will und darf, wenn man sieht, wie mit Erfahrungen, wie mit Kontrollen verfahren wurde und was für einen Unsinn der Gemeindepräsident von Crans-Montana von sich gab. Ich habe mir die Netflix-Serie «Todo dia a Mesma Noite» angesehen, sie behandelt einen Brand in einer Disco im Jahr 2013 – aufgrund einer Wunderkerze. In Brasilien. Es gab 242 Tote und Hunderte Verletzte. Wieso hat man danach nicht die Konsequenzen gezogen und Verbote ausgesprochen, Kontrollen intensiviert? Diese Katastrophe in Brasilien war das «Rezept» für Crans-Montana. Die Erkenntnisse aus Brasilien wurden nicht globalisiert – ein Triumph der Spassgesellschaft um jeden Preis.

Es muss zu denken geben, wenn bewusst Risiken, die sich andernorts realisiert haben, von Behörden ausgeblendet werden. Der Mythos, dass solche Wunderkerzen erst eine festliche Atmosphäre schaffen und «einfach dazu gehören», sollte sehenden Auges aufrechterhalten werden. Es ist aus objektiver Sicht nicht nachvollziehbar, dass solches geschah und es noch heute Stimmen gibt, die von einem Verbot von Wunderkerzen in Innenräumen nichts wissen wollen. Sogar jetzt. Hauptsache Spass.

Politiker verhalten sich opportunistisch, schielen auf die nächsten Wahlen – nicht alle, aber die meisten. Darum ist es eben gefährlich, wenn man trotz bekannter Mängel/Risiken auf den Gesetzgeber wartet. Er wird immer nur das Minimum im Sinne des kleinsten gemeinsamen Nenners abbilden können, und das darf niemals von der eigenen Verantwortung entbinden. In dieser Erkenntnis liegt ein Kern, der mit der strafrechtlichen Verantwortung allein nicht abgedeckt ist – und von behördlichen Vorgaben und Kontrollen auch nicht.

Kopf in den Sand stecken und hoffen, dass niemand darin gräbt, ist nicht hilfreich. Ebenso wenig wie zu denken: Das war ja in Brasilien – bei uns kann das nie passieren, daher ist es nicht relevant. Dies ist eine Anmassung der sehr speziellen Art. Eine ganz spezifische Gefahr, die sich mit verheerenden Folgen realisiert hatte, wurde bewusst in Kauf genommen.

Das Bild des ordentlichen Kaufmanns, der umsichtig all die Gefahren bedenkt, ungeachtet ob verboten oder kontrolliert? Das ist ein Wunschbild – ein Zerrbild wie auch das des Staates, der für uns alle und jederzeit sorgt. Da gibt es viel zu viele Einzelinteressen und Seilschaften, was sich auch beim Brandschutz offenbart hat.

«Dem Chaos kann man nicht vertrauen» (so Niklas Luhmann). Das gilt nicht nur bei und gegenüber Trump. Es gilt ebenso in den Niederungen schweizerischer Politik, wo sich (auch) Charaktere zeigen, die man lieber nicht kommentieren will. Das Problem ist – das zeigt Crans-Montana beispielhaft – dass Interessenkonflikte, Verbandelungen und schiere Gleichgültigkeit ein Gemisch bilden, das sich ganz konkret in Regeln, in deren Fehlen, in Kontrollen, in deren Fehlen, in Uneinsichtigkeit äussert. Die Schweiz ist eben nicht eine Insel der Glückseligen. Man vergisst allzu gerne, dass Behördenmitglieder wie auch Richter zur neutralen Rechtsanwendung berufen sind bei der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben. Und dass dies nicht nur im Wallis infrage gestellt wird, wo man «sich halt kennt» und einen korrumpierenden Tunnelblick mit Fokus auf Deals pflegt. Man glaubt sich damit allzeit «im Recht».

Monika Roth ist Professorin und selbstständige Rechtsanwältin.

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