Monika Roth

Ungehaltenes Schweigen statt Zivilcourage

photo of author of the article

Es fällt auf, dass die dreisten und gefährlichen Manöver gegen den Rechtsstaat, deren sich die Regierung Trump bedient, bisher keine Demonstrationen in Europa auslösten. Die zu Recht unzufriedenen Amerikaner lassen wir allein.

abo-iconExklusiv für Abonnenten

Compliance-Spezialistin Monika Roth.

Compliance-Spezialistin Monika Roth.

Bild: Karin Hofer/NZZ

Kürzlich gab Joan Baez der Zeitung  «La Repubblica» (vor den Demonstrationen in Los Angeles) ein Interview mit dem Titel «Amerika macht mir Angst». Eine Seite des Beitrags zeigte ein Foto einer Demonstration vom Mai 1965 auf dem Trafalgar Square gegen den Vietnamkrieg, bei der Baez auftrat und sang. Musiker engagierten sich, Studenten gingen auf die Strasse. Heute, so sagte Baez, genüge es nicht, «we shall overcome» zu singen, sondern ein neues Lied mit dem Titel «I carry the flame», also man solle Farbe bekennen. Sie sucht Ursachen für das Schweigen und sagt, in den USA sei es für den Einzelnen (auch sie selbst) mit Risiken verbunden, sich kritisch zu äussern. Aber in Europa? Ein abwartendes Schweigen?

Weshalb wird in Europa nicht protestiert angesichts des lauten, scham- und respektlosen Umgangs von Präsident Trump (und seiner Entourage) mit Gerichten, gegnerischen Anwälten, Institutionen und überhaupt mit der Gewaltentrennung und anderen fundamentalen Fragen? Wo sind die engagierten Bürger, Juristen, Hochschullehrer und Liberalen Europas, wo die Amerikanisierung des Rechts während Jahrzehnten eine riesige Rolle spielte? Wollen alle erst Zeichen setzen oder Reden halten an der Beerdigung des Rechtsstaates? Das ist keine Frage von Links oder Rechts, von Bürgerlich oder nicht, sondern eine Frage des Rückgrats, von Konsequenz und von Farbe bekennen. Letztlich von Zivilcourage und dementsprechend von Mut, den jemand beweist, indem er Werte (Menschenwürde, Gerechtigkeit) ohne Rücksicht auf Folgen in der Öffentlichkeit vertritt. Das geschieht nicht durch Schweigen. Trump ist ein Verächter des Rechts und der Diversität – und dies muss in klaren Worten Ausdruck finden und nicht in der willfährigen Abschaffung von Standards.

Bereits 1941 hat der Verleger Henry Luce das 20. Jahrhundert zum «Jahrhundert Amerikas» erklärt. Und George H.W. Bushs «New World Order» besagte, dass die «Pax Americana» die Rechtsregeln weltweit festlege und «the rule of law» herrschen solle. Die Amerikanisierung ist im Bereich des Wirtschaftsrechts offensichtlich, die Vorherrschaft Amerikas eine Tatsache. Geschäftstypen, juristische Begriffe und Konzepte wurden übernommen und beeinflussten Recht, Selbstregulierung und Justiz. Es ist kein Zufall, dass die ökonomische Betrachtung des Rechts von den USA ausging und in Europa zu einem Bestandteil der rechtswissenschaftlichen Analyse von wirtschaftsrechtlichen Sachverhalten wurde. Die USA sind wichtig, und sie geben heute ein jämmerliches Bild ab. Ich schreibe diese Kolumne in Zimbawe, einem verarmten Land, das ganz direkt und heute unter Trumps Politik leidet. Die Unterstützung der Ärmsten bleibt aus.

Ich gehe nicht davon aus, dass all die bisher Schweigenden dafür sind, Korruption als legitim und legal zu erachten (dann müsste man konsequenterweise Geldwäscherei legalisieren), oder befürworten, dass man Gerichtsentscheide nicht befolgt und Richter persönlich und fachlich niedermacht, wenn einem deren Urteil nicht passt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat daran erinnert, dass ohne die USA die Justiz kaum das Gebaren der Fifa zum Thema gemacht hätte – es ist an die Bilder vom Mai 2015 im Baur au Lac in Zürich zu erinnern.

Heute steht die Fifa (mehr denn je) als Synonym für Korruption. Die Freundschaft zwischen Infantino und Trump erlaubt Überheblichkeit. Die Fussballwelt scheint diesbezüglich im Säuglingsstadium verharrt zu sein und sich auf einem Unrechtsbewusstsein tiefen Grades zu bewegen. Man regt sich zwar über ein nicht sanktioniertes Foul auf dem Feld furchtbar auf – aber der Rest: egal. Keine Reaktion, kein Echo, keine Konsequenzen. Sie ist kein Vorbild.

Ein Blick in «Der Mensch in der Revolte» von Albert Camus zeigt, weshalb es wichtig wäre, jetzt und heute die Stimme zu erheben: «Se taire, c’est laisser croire qu’on ne juge et ne désire rien, et, dans certains cas, c’est ne désirer rien en effet.» Schweigen als Ausdruck von Gleichgültigkeit? Es ist ein Abschied von Engagement und ein Weg in die Hoffnungslosigkeit, in Unsicherheit und Resignation. Die Geschehnisse von Los Angeles sind ein Weckruf. Wer will eine kleptokratische und autokratische USA und wieso? Es ist zynisch, wenn man sagt, Trump sei wenigstens ehrlich – was ohnehin eine gewagte Behauptung ist.

Monika Roth ist Professorin und selbstständige Rechtsanwältin.

Mehr zum Thema

Wie verändert man die Unternehmenskultur bei der Polizei?

photo of author of the article
Monika Roth
20.05.2025
abo icon
Compliance-Spezialistin Monika Roth.

Noch keine Kommentare. Geben Sie die erste Meinung zum Artikel ab.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten