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Also ich war’s nicht – ich nicht!

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Kein Sommerloch-Thema war in diesen Wochen die Berichterstattung über die wachsende Beanspruchung der Strafjustiz mit der Folge, dass mutmasslichen Taten nicht nachgegangen werden kann und so auch Täter davonkommen. Wieder einmal bildet der Cum-Ex-Skandal in Deutschland traurigen Anschauungsunterricht.

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Ein Sommertag im Juli. Ich komme aus einem Geschäft in einer sehr hübschen, deutschen Kleinstadt, wo wir ein Wochenende verbringen. «Lädele» gehört mit zum Vergnügen.

Ich schaue kurz auf meine Schätze und den Kassenbeleg. Mir fällt auf, dass mehr Posten drauf sind als ich eingekauft habe. Schon beim Bezahlen fand ich das Total höher als erwartet, war aber in ein Gespräch verwickelt und abgelenkt. Ich gehe zurück und frage höflich, was das denn sei. Ich erspare Ihnen das Hin und Her, welches sich daraus ergab, dass die freundliche Geschäftsführerin – ohne überhaupt auf den Beleg zu schauen – sagte: Nein Nein, alles ist in Ordnung. Auf mein Insistieren hin liess sie sich doch darauf ein, den Beleg näher zu prüfen. Der langen Rede kurzer Sinn: der gleiche Artikel war zweimal (also doppelt), aber mit unterschiedlichem Preis verrechnet worden, weil sie mir netterweise einen Rabatt darauf gegeben hatte, da es das letzte Exemplar war. Dabei hatte sie wohl einen Fehler bei der manuellen Eingabe gemacht. Das kann passieren, aber sie rief entsetzt eine Mitarbeiterin und sagte tatsächlich: «Ich war’s nicht, die Kasse hat einen Fehler gemacht, die hat das zwei Mal verrechnet.»

Das System war die Erklärung für einen Fehler, der ihr unterlaufen war. Dass irgendein System und nicht der Einzelne schuld sein soll, wird uns noch mehr beschäftigen. Nicht nur der technischen Entwicklungen (künstliche Intelligenz, KI) wegen, sondern deshalb, weil man ohnehin dazu neigt, den Fehler bei anderen zu suchen.

KI wird das verschärfen und die Frage der meines Erachtens unabdingbaren und notwendigen individuellen Verantwortung neu stellen. Ich habe übrigens einen Chatbot gefragt, wie ich meine zwei Katzen ernähren soll. Die Frage lautete genau: Was essen Katzen am liebsten? Die Quintessenz des Blablablas, das er mir als Antwort lieferte, lautete: «Es ist wichtig, die Gesundheit und das Wohlbefinden Ihrer Katze im Auge zu behalten, und der Tierarzt oder die Tierärztin ist der beste Ansprechpartner dafür.»

Eine Plattitüde. Aber niemand wird ihr widersprechen. Widersprechen aber möchte ich gerne den Kleinrednern unter den insgesamt 1800 (sic!) Beschuldigten, gegen die in Deutschland wegen dem Steuerskandal «Cum-Ex» ermittelt wird, davon allein 1700 durch das Team der Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker. Gemäss dem deutschen «Manager Magazin» (August 2023) befinden sich unter diesen Personen grosse Namen, wie etwa Josef Ackermann. Über 50 Banken und andere Finanzintermediäre sind in dieses kriminelle System verwickelt und haben sich zu einem grossen Teil in (falscher) Sicherheit gewiegt: Einerseits, weil sie sich blind vor Geldgier einredeten, sie würden ja nur Markt- und Rechtsineffizienzen ausnützen, und weil sie sich darauf verlassen wollten, dass man ihnen nie etwas nachweisen könne. Im September beginnen weitere Gerichtsprozesse dazu, unter anderem vor dem Landgericht Frankfurt gegen einen Staranwalt und ehemaligen Partner einer internationalen Anwaltskanzlei, der in Gefälligkeitsgutachten gegenüber Finanzinstituten bescheinigt haben soll, die Geschäfte seien rechtmässig.

Trotz allen Bemühungen werden einzelne Trickser davonkommen, weil die Kölner Ermittler nicht mit dem Personal ausgestattet werden, das sie für eine effiziente Strafverfolgung benötigen. Es ist sogar die Rede von einem zweiten Staatsversagen in der Cum-Ex-Angelegenheit, nachdem der Steuerraub von den Behörden lange ignoriert und sogar beschönigt worden war. Eine überlastete Strafverfolgung lässt Täter profitieren – davon berichten auch Schweizer Medien aktuell. Strafverfolgung braucht genügend Personal, sonst bleibt es bei Worten und der Rechtsstaat ist im Einzelfall gleich erfolglos wie diejenigen, die Salzheringe in Kirschbäume hängen, um diebische Elstern fernzuhalten.

Monika Roth ist Professorin und selbstständige Rechtsanwältin.

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