Seit dem angekündigten Rücktritt des Gemeindepräsidenten Marco Millonig (SVP) im Frühling ist Mümliswil-Ramiswil im Umbruch. Ab November springt ad interim Beat Siegrist (Mitte) als Gemeindepräsident ein .

Wie geht es weiter in Mümliswil-Ramiswil?
Nun ändert sich bald nicht nur die Spitze der Gemeinde, sondern auch die Art und Weise, wie der Gemeinderat zusammenarbeitet: Um Mümliswil-Ramiswil in diesen Zeiten auf Kurs zu halten, hat der Gemeinderat fürs Erste ein Referentensystem eingeführt.
Durch thematische Zuständigkeiten erhalten die Gemeinderatsmitglieder mehr Verantwortung (siehe Infobox).
Der Gemeinderat mit den neuen Aufgabengebieten
Präsidiales, Personal und Aussenbeziehungen
Beat Siegrist
Finanzen und Digitalisierung
Rolf Jeggli
Bau, Raumplanung und Liegenschaften
Michael Suter / Patrick Allemann
Werke und Infrastruktur
Ruedi Häner / Gabriel Probst
Umwelt und öffentliche Sicherheit
Jan Walser
Kultur, Kommunikation, Sport und Freizeit
Roger Walter / Tamara Jutzeler
Soziales, Gesundheit und Bildung
Kilian Bader
Mit «klaren Zuständigkeiten und Ansprechpersonen» begründet der Gemeinderat den Entscheid, den er an seiner Sitzung gefällt hat. Die Frage, wie die Gemeinde längerfristig politisch aufgestellt ist , beschäftigt seit Monaten, ja, sie beschäftigte gar schon vor den letzten Wahlen – und wird es auch noch weiter tun.
Verantwortung verlagert sich
Beat Siegrist hat derzeit die Hände voll zu tun, nicht nur in seinem Job als Logistikfachmann in der Medizinaltechnikbranche. Denn das Gemeindepräsidium in Mümliswil-Ramiswil ist offiziell ein 100-Prozent-Pensum. Ein Vollpensum könne er derzeit nicht wahrnehmen, sagt Siegrist, Gespräche mit seinem Arbeitgeber würden laufen. Millonig ist bis Ende Monat noch teilweise anwesend.

Wie ist die Politik im Gemeindehaus Mümliswil-Ramiswil künftig aufgestellt?
Die vorübergehende Einführung von Referenten schafft etwas Abhilfe. Die einzelnen Mitglieder sind dadurch beauftragt, Geschäfte vorzubereiten und Anträge zu stellen. Anders als beim Ressortsystem sind ihnen diese Gebiete aber nicht fix zugewiesen.
Bis anhin kannte die Gemeinde weder Referenten noch Ressorts. Die Gemeinderatsmitglieder waren eben das: Mitglied. Sämtliche Aufgaben, Geschäfte und Sachgebiete waren in Händen des Präsidiums.
Das hat auch Schattenseiten. Für seinen Rücktritt machte Gemeindepräsident Marco Millonig mehrere Gründe aus, darunter die hohe Belastung. Und hinsichtlich eines Ressortsystems bei seinem Rücktritt, dass jetzt der richtige Zeitpunkt für eine strukturelle Anpassung sei.
Wie also weiter? Mit ihrem System ist die Gemeinde eine ziemliche Ausnahme: Längst ist das Ressortsystem im Kanton Solothurn und darüber hinaus am verbreitetsten , wie Untersuchungen von Politikwissenschaftler Michael Strebel zeigen.
Unbesetzte Verwaltungsstellen
Derweil fehlt auf der Verwaltung die erhoffte Entlastung: Die Stelle der Bau- und Verwaltungsleitung sowie eine Teilzeitstelle sind noch unbesetzt.
«Es wäre schön gewesen, wenn das geklappt hätte», sagt Siegrist. Gespräche liefen, passende Bewerberinnen und Bewerber hätte es gegeben, sagt er, doch diese hätten abgesagt.

Beat Siegrist, ab November Gemeindepräsident ad interim und Leiter der Arbeitsgruppe, die sich mit der Zukunft der Gemeindepolitik beschäftigt.
Weiter kein Zeitplan bekannt
Die Diskussion über das politische System läuft weiter. Unter der Leitung von Siegrist trifft sich die Arbeitsgruppe regelmässig, um Vorschläge wie das Referentensystem in den Gemeinderat zu bringen.
Wie die langfristige Lösung für Mümliswil-Ramiswil aussehen wird, und wann sie beschlossen wird, ist weiterhin offen. Siegrist: «Wir sind dran.» Was aus der Arbeitsgruppe anschliessend im Gemeinderat diskutiert werde, sei jeweils öffentlich, nur Personalien würden sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchführen.
Beliebig lange Zeit kann sich die Gemeinde damit nicht lassen. Zwar gibt es keine gesetzliche Frist für das Ansetzen der Wahlen, und es gibt einen Ermessensspielraum, auch angesichts der laufenden Diskussion über das politische System. Das teilte die Staatskanzlei Mitte August auf Anfrage dieser Zeitung mit. Doch es gelte, vorwärts zu machen und innerhalb der nächsten Monate auszuschreiben.
Wann das sein wird, steht nun also weiter offen. Und Beat Siegrist lässt weiterhin offen, ob er künftig für das Gemeindepräsidium kandidieren wird.




