Nach zwei Rücktritten

Rettet Ressort-System Thaler Gemeindepräsidenten? Das sagt der Polit-Experte

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Sowohl in Mümliswil-Ramiswil wie auch in Laupersdorf traten diesen Frühling die Gemeindepräsidenten zurück – ausgerechnet jene beiden Thaler Gemeinden, deren Gemeinderäte noch nicht im Ressort-System organisiert sind.

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Darum geht es

  • In Mümliswil-Ramiswil und Laupersdorf treten die Gemeindepräsidenten zurück.
  • Der Politikwissenschaftler Michael Strebel sieht darin auch Folgen steigender politischer Komplexität und höherer Erwartungen.
  • Als mögliche Antwort nennt Strebel ein Ressort-System, das Aufgaben besser verteilt und Ämter attraktiver machen kann.
Gemeindepräsidien an der Belastungsgrenze: In Laupersdorf tritt der bisherige Gemeindepräsident Daniel Fluri auf Ende Juli zurück.

Gemeindepräsidien an der Belastungsgrenze: In Laupersdorf tritt der bisherige Gemeindepräsident Daniel Fluri auf Ende Juli zurück.

Bild: Bruno Kissling

Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten stehen zunehmend unter Druck, auch im Thal: Im März gab Daniel Fluri (Mitte) seinen Rücktritt als Gemeindepräsident von Laupersdorf auf Ende Juli bekannt. Das Amt liess sich nicht wie erhofft in sein Arbeitsleben einweben, obwohl Fluri seine Haupttätigkeit um jene 20 Prozent reduzierte, die für das Gemeindepräsidium veranschlagt sind.

Auch Marco Millonig kündigte diesen Frühling an, sein Amt als Gemeindepräsident von Mümliswil-Ramiswil Ende Oktober niederzulegen.

Auch Marco Millonig kündigte diesen Frühling an, sein Amt als Gemeindepräsident von Mümliswil-Ramiswil Ende Oktober niederzulegen.

Bild: Bruno Kissling

Im Mai kündigte Marco Millonig (SVP) an, sein Amt als Gemeindepräsident von Mümliswil-Ramiswil Ende Oktober niederzulegen. Dort ist das Amt gar ein Vollzeitjob, den zu stemmen aber auch ein 100-Prozent-Pensum offenbar nicht ausreicht: «Zahlreiche Abendsitzungen, ein sehr breites Themenspektrum sowie die Verantwortung für unterschiedlichste Bereiche führen zu einem hohen zeitlichen und inhaltlichen Anspruch», schrieb Millonig zu seinem Rücktritt.

Komplexer und schwieriger zu kommunizieren

«Die Komplexität der Politik nahm zu», bestätigt Michael Strebel. Der Solothurner Politikwissenschaftler arbeitet derzeit an einem Buch zu den politischen Systemen auf Gemeindeebene und beobachtet dazu auch die Anforderungen, die Gemeindeämter mit sich bringen. Mit der steigenden Komplexität seien Gemeinden auch in ihrer Kommunikation stärker gefordert: «So wie ich das beurteile, sind die Ansprüche der Bevölkerung gewachsen», sagt Strebel.

Politikwissenschaftler Michael Strebel arbeitet derzeit an einem Buch zu politischen Systemen auf Gemeindeebene.

Politikwissenschaftler Michael Strebel arbeitet derzeit an einem Buch zu politischen Systemen auf Gemeindeebene.

Bild: zvg

Gleichzeitig werde die Politik auch enger medial begleitet: «Von etablierten Medien, aber auch in sozialen Medien», so Strebel. Dort werde Politik häufig eher polarisierender, personalisierender und polemischer verhandelt. Gerade die kommunikativen und repräsentativen Aufgaben seien üblicherweise stark auf die jeweiligen Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten fokussiert. «Dass deren Belastung also zunimmt, ist dann eine logische Konsequenz von diesen Strukturen.»

Ressort-System als Solothurner Trend

Strukturelle Defizite machte denn auch der zurücktretende Gemeindepräsident Millonig in Mümliswil-Ramiswil aus und schlug den Wandel hin zu einem Ressort-System vor. Beim Amtsantritt zwei Jahre zuvor hatte er sich noch dagegen ausgesprochen. Auch Christian Stark (Mitte), der bereits als Nachfolger für das Gemeindepräsidium von Laupersdorf feststeht, schlug für seine Gemeinde ein solches System vor.

Christian Stark wird Gemeindepräsident von Laupersdorf und schlug bereits vor, den Gemeinderat zukünftig in einem Ressort-System zu organisieren.

Christian Stark wird Gemeindepräsident von Laupersdorf und schlug bereits vor, den Gemeinderat zukünftig in einem Ressort-System zu organisieren.

Bild: Bruno Kissling

«Das entspricht einem Solothurner Trend», bestätigt Politikwissenschaftler Strebel. «Immer mehr Gemeinden im Kanton diskutieren ein Ressort-System, wenn sie es nicht bereits eingeführt haben.»

Von den acht Thaler Gemeinden sind Mümliswil-Ramiswil und Laupersdorf denn auch die einzigen beiden, die nicht im Ressort-System organisiert sind. «Schweizweit hat sich dieses System längst als übliche Regierungsform etabliert», so Strebel. Das zeigen seine Recherchen für das geplante Buch. «Das funktioniert im Grundsatz also sehr gut.»

Viel Gestaltungsraum für Gemeinden

Allerdings gilt: Ressort-System ist nicht gleich Ressort-System. «Die Gemeinden haben schweizweit grosse Freiheiten, ihr System zu organisieren», betont der Politikwissenschaftler. Das solothurnische Gemeindegesetz weite den Gestaltungsraum noch zusätzlich aus.

Das Gemeindehaus in Mümliswil:  Die Gemeinden können ihre Organisation so wählen, dass die Aufgaben der Milizämter attraktiver ausgestaltet sind.

Das Gemeindehaus in Mümliswil:  Die Gemeinden können ihre Organisation so wählen, dass die Aufgaben der Milizämter attraktiver ausgestaltet sind.

Bild: Bruno Kissling

Strebel sieht darin eine Chance für Gemeinden wie Mümliswil-Ramiswil und Laupersdorf: «Sie können das jeweilige Amt so ausgestalten, dass es auch attraktiv ist.» Entscheiden sich die beiden Gemeinden für ein Ressort-System, könnten sie die anfallenden Aufgaben besser verteilen, um das Gemeindepräsidium zu entlasten. «Handkehrum muss man sich auch fragen, inwiefern das dann noch mit einem Milizsystem vereinbar ist, wenn alle Räte ein höheres Pensum leisten müssen», gibt der Politikwissenschaftler zu bedenken.

Schliesslich weist Strebel darauf hin, dass sich der Spiess auch umdrehen lässt, dass sich also strukturelle Überlegungen nach den Personen im Amt richten könnten: «Wie führt jemand ein Amt aus? Wie spielen die Menschen in Räten und Kommissionen zusammen? Achten alle das Kollegialitätsprinzip?», fragt er beispielhaft. Denn: «Jedes System steht und fällt letztlich mit den Menschen, die es umsetzen.»

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