Kommentar

Der Vertrauensverlust ist der grösste Schaden – wie soll es mit den soH weitergehen?

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Der Verwaltungsratspräsident ist nach dem Skandal um die Solothurner Spitäler seinen Posten los. Der Schlamassel ist damit noch nicht ausgestanden.

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Das Bürgerspital Spital Solothurn.

Das Bürgerspital Spital Solothurn.

BRUNO KISSLING

Der Solothurner Spitäler-Skandal hat rasch den ersten Kopf gekostet. Nur eine Woche nach der Präsentation des Untersuchungsberichts war Verwaltungsratspräsident Kurt Fluri abgesetzt. Sein klares Bekenntnis, die Missstände anzupacken, fehle, sagt der Regierungsrat. Dieser wollte ihn sowieso loswerden, sagt Fluri.

An der Pressekonferenz holte Fluris Nachfolger die Reue nach und gelobte Besserung. Die Regierung erinnerte noch einmal daran, dass die Massnahmen umgehend umzusetzen seien. Und dann konnten die Sommerferien endlich doch noch beginnen.

Und jetzt? Die anderen sieben Verwaltungsratsmitglieder bleiben auf ihren Plätzen, einer von ihnen, Marcel Müller, ist der neue Präsident. Zumindest bis zu den Erneuerungswahlen im nächsten April. Oder doch länger? Hier bleibt die Regierung unnötig vage, statt klar Stellung zu beziehen. Dass sie in der Krise nicht den gesamten Verwaltungsrat auf einen Schlag auswechseln will, ist nachvollziehbar. Bei den nächsten Wahlen aber wäre ein kompletter Neustart die einzig logische Konsequenz. Fluri hat nicht allein gehandelt. Auch die übrigen Verwaltungsräte tragen Verantwortung.

Kurt Fluri ist dennoch kein Bauernopfer, diese Deutung wäre zu einfach. Bei den Solothurner Spitälern wurden systematisch Regeln verletzt. Das ganze Ausmass ist zwar erst mit dem Bericht der Geschäftsprüfungskommission sichtbar geworden, die Vorwürfe waren aber bekannt. Schliesslich waren es die Zulagen an den ehemaligen CEO Martin Häusermann, die 2024 den Untersuchungsbericht erst ausgelöst hatten. Der Verwaltungsrat verteidigte sie bis zuletzt. Ein Wechsel an der Spitze war deshalb unumgänglich.

Kurt Fluri erklärt die Lohnzulagen mit der besonderen Lage der Spitäler: Es sei nicht anders gegangen. Tatsächlich befinden sich die Solothurner Spitäler in einem schwierigen Umfeld. Sie sind seit 20 Jahren eine eigenständige Unternehmung, die sich auf dem Markt behaupten muss. Gleichzeitig gehören sie zu 100 Prozent dem Kanton und unterstehen dessen Regeln. Von links wird jetzt gefordert, zum alten Modell zurückzukehren und sämtliche Verantwortung wieder dem Kanton zu übergeben. Ganz rechts würde man die Spitäler am liebsten ganz privatisieren.

Ratsam ist weder das eine noch das andere. Bei einer vollständigen Privatisierung laufen die Solothurnerinnen und Solothurner Gefahr, plötzlich gar kein Spital mehr zu haben. Das wäre das schlechteste Szenario. Würden die Spitäler wiederum vollständig in die kantonale Verwaltung zurückgeführt, wären sie kaum noch konkurrenzfähig. Ärztinnen und Pfleger sind schweizweit gesucht. Auch die soH muss um sie werben, wenn sie eine gute Gesundheitsversorgung sicherstellen will. In einem allzu starren Konstrukt geht das schlecht.

Eine Chance kann die Kündigung des Gesamtarbeitsvertrags (GAV) sein, sofern daraus für die Solothurner Spitäler ein Regelwerk entsteht, das besser zu ihrer besonderen Situation passt. Aber auch ein eigener GAV ändert nichts am Grundsatz: Der Kanton bleibt Eigentümer, die Bevölkerung bezahlt ihre Spitäler mit ihren Steuern und Prämien. Es braucht deshalb weiterhin klare Regeln. Und eine Führung, die diese einhält. Alles andere beschädigt das Vertrauen in eine öffentliche Institution.

Genau dieser Vertrauensverlust ist der grösste Schaden, den die soH davonträgt. Da ging es anderen Spitälern schon schlechter: Man erinnere sich ans Kantonsspital Aarau, das vom Kanton Aargau mit 240 Millionen Franken gerettet werden musste. Oder an die Vorkommnisse an der Klinik für Herzchirurgie am Universitätsspital Zürich. Diese haben Menschenleben gekostet. Im Vergleich dazu ist Solothurn glimpflich davon gekommen.

Ein schwacher Trost, denn ein schlechter Ruf ist Gift, gerade für ein Spital, das dringend Personal braucht. Wer will schon in einem Unternehmen eine Stelle antreten, dem man nicht vertraut? Den Ruf wiederherzustellen, wird dauern.

Trotz Sommerferien gibt es hier kein «Schwamm drüber». Dass ausgerechnet die FDP als erste Partei den Rücktritt ihres langjährigen Aushängeschilds Kurt Fluri forderte, zeigt, wie gross der politische Druck geworden ist. Entscheidend ist nun aber nicht, wer daraus den grössten politischen Nutzen zieht. Sondern, ob die Spitäler und der Regierungsrat das verlorene Vertrauen zurückgewinnen.

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