
Blick in einen Gang der Justizvollzugsanstalt Deitingen. Hier griff der Mann einen Mitinsassen mit einem Messer an.
Als die eigentliche Verhandlung vor dem Solothurner Obergericht mit der Befragung des Beschuldigten endlich begann, waren schon rund zwei Stunden vergangen. Dafür hatten der Beschuldigte sowie dessen Anwalt gesorgt.
Der Beschuldigte, indem er Oberrichter Philipp Rauber und auch seinem eigenen Verteidiger mit wirren Bemerkungen ständig ins Wort fiel und mit der Hand auf den Tisch schlug. Der Verteidiger, indem er eine regelrechte Flut von Anträgen stellte, die er in den kurzen Pausen zwischen den Ausbrüchen seines Klienten vorzulesen versuchte.
Zuerst forderte er, die Verhandlung sei abzublasen, sein Klient sei nicht in der Lage, an dieser teilzunehmen. Er würde seit zwei Jahren in Isolationshaft gefoltert und sei völlig überfordert von der Situation. Es sei (ein weiteres) Gutachten über dessen Zustand zu erstellen. Ein Arzt, der den Beschuldigten direkt vor der Verhandlung untersucht hatte, war allerdings zu einem anderen Schluss gekommen. Gestützt darauf lehnte das Gericht den Antrag ab. Daran änderte auch der Protest des Anwalts nichts, der den Entscheid als «krass falsch» bezeichnete.
Daraufhin kritisierte er weitere Punkte: Er habe die Akten zu spät erhalten, der Polizeibericht sei nicht verwertbar, das Opfer sei persönlich vor Gericht zu befragen und vor allem: Das Video, welches die Tat in der Justizvollzugsanstalt Deitingen festhielt, sei von der Staatsanwaltschaft manipuliert worden.
Die Staatsanwältin nahm den happigen Vorwurf gelassen zur Kenntnis. «Wenn die Verteidigung behauptet, wir hätten ein Video manipuliert, ist ihre Ausgangslage wohl nicht allzu gut.» Das Gericht lehnte die Anträge samt und sonders an. Zum Video hielt Oberrichter Rauber fest: Es seien keine Hinweise auf eine Manipulation erkennbar.
Erst dann begann die eigentliche Verhandlung.
Bundesgericht bestätigte die Verwahrung
Vor Obergericht musste sich am Montag ein heute 36-jähriger Kosovare verantworten. 2011 tötete er in Grenchen einen Türsteher des Clubs «Luxory» mit mehreren Messerstichen. Wegen vorsätzlicher Tötung wurde er verurteilt, er erhielt eine Gefängnisstrafe von über 16 Jahren und eine stationäre Massnahme. Da die Therapie scheiterte, wurde die stationäre Massnahme schliesslich in eine Verwahrung umgewandelt. Vergangenes Jahr bestätigte das Bundesgericht diesen Entscheid .

Vor 14 Jahren ereignete sich hier die ursprüngliche Tat.
Und doch beschäftigt der Mann weiterhin die Strafverfolgungsbehörden im Kanton. In regelmässigen Abständen habe er im Gefängnis Mitinsassen bedroht oder verletzt, zuletzt habe er diesen Mai einem anderen die Faust ins Gesicht geschlagen. Und dies, obwohl der Beschuldigte an Multipler Sklerose leidet und mittlerweile ständig auf einen Rollstuhl angewiesen ist.
Vor Obergericht musste er sich nun verantworten, weil er im Dezember 2020 im Gefängnis in Deitingen einen Mitinsassen mit einem Brotmesser angegriffen hatte. Dem Ganzen war ein Streit vorausgegangen, das Opfer habe zu laute Musik gehört. Das Amtsgericht Solothurn-Lebern verurteilte den Mann für diese Tat wegen versuchter eventualvorsätzlicher Tötung . Die Strafe: Weitere 6,5 Jahre Gefängnis und eine weitere Verwahrung. Vor Obergericht verlangte der Beschuldigte einen Freispruch.
Er erträgt das Gefühl der Schwäche nicht
Bevor er aussagen konnte, verwarnte ihn Rauber aber. Das Gericht werde keine weiteren Zwischenrufe mehr dulden. Tatsächlich störte er die Verhandlung von da an kein einziges Mal mehr.
Die Person damals, das sei nicht mehr er, er habe sich verändert, sagte er aus. So wollte er auch explizit nicht mehr mit seinem «alten» Namen angesprochen werden, sondern nur noch mit einem anderen. Jedes Mal, wenn ihn jemand doch mit seinem tatsächlichen Namen ansprach, wurde er wütend. Er wolle nur noch zurück in den Kosovo und dort unter neuem Namen ein neues Leben als Tanzlehrer starten.
Was von dieser «neuen Identität» zu halten sei, wollte die Staatsanwältin von der anwesenden Gutachterin wissen. Die Psychiaterin sprach von der «Taktik Vogel Strauss»: Er wolle nichts mit all dem zu tun haben. Der Mann mit einer Persönlichkeitsstörung halte es kaum aus, das Gefühl von Hilflosigkeit und Schwäche zu ertragen. Und da er im Gefängnis ständig in einer abhängigen Position sei, lasse er Situationen immer wieder eskalieren. Dann erlebe er sich selbst nämlich als kämpferisch und nicht als schwach. Darum habe bisher auch keine Therapie angeschlagen, weil er sich gegen alles wehre, was ihm aufgezwungen wird.
Anwalt fällt der Richterin ins Wort
Damit noch zum Vorfall im Gefängnis. Er habe sein Opfer nie verletzen wollen, Gewalt liege nicht in seiner Natur, sagte der Beschuldigte. Er habe ihm nur das Messer an den Hals gehalten und ihm gedroht, weil er provoziert worden sei.
Nur: Eine Videoaufnahme aus dem Gefängnis zeige eine ganz andere Situation, so eine Oberrichterin. Doch bevor sie ihre Frage stellen konnte, fiel ihr der Verteidiger ins Wort. Das Gericht wies ihn daraufhin ein erstes Mal zurecht.
Auch die Staatsanwaltschaft hat das Video offenbar etwas anders gesehen als die Verteidigung: Der Beschuldigte habe mehrfach auf das Opfer einzustechen versucht, nur dank der Tatsache, dass zwei Mitinsassen ihn zurückgerissen hätten, sei das Opfer heute noch am Leben. Die Staatsanwältin forderte eine deutlich schwerere Strafe: 12 Jahre Gefängnis zusätzlich zur Verwahrung.
Und damit erneuter und letzter Auftritt des Verteidigers, dem ganz sicher nicht fehlendes Engagement vorgeworfen werden kann. In seinem Plädoyer stellte er seine zuvor geäusserten, happigen Vorwürfe gleich selbst in den Schatten. Das ganze Verfahren sei lächerlich, sagte er. Der Richter, der die erstinstanzliche Verhandlung geleitet hatte, sei dazu gar nicht legitimiert gewesen, das ganze Obergericht sei befangen.
Auch das Gericht wird angeprangert
Eine entsprechende Beschwerde hat das Bundesgericht allerdings bereits abgewiesen . So fiel nun Oberrichter Rauber dem Anwalt ins Wort: Er solle die Plattform nicht nutzen, um Dinge zu behaupten, die nicht stimmen würden. Diese erneute Zurechtweisung kam beim Anwalt gar nicht gut an. Er werde den Saal verlassen, wenn er noch einmal unterbrochen werde, drohte er an.
Ohne weitere Unterbrechung setze er daraufhin seine Tirade gegen Staatsanwaltschaft und Gericht fort. Es sei schlampig gearbeitet worden, es gebe keine verwertbaren Beweise. Er wiederholte seine bereits genannten Vorwürfe und unterstellte dem Gericht zusätzlich, den Richterinnen und Richtern sei egal, wenn der Beschuldigte im Gefängnis gefoltert würde. Er forderte einen Freispruch und eine Genugtuung von 50'000 Franken für seinen Klienten.
«Offenbar haben alternative Fakten jetzt auch im Gericht Einzug erhalten», antwortete die Verteidigerin des Opfers auf dieses Plädoyer. Das Urteil folgt am Dienstag.


