Bundesgericht

«HESO-Bombendroher» sieht sich als «Geisel in Haft»

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Der Mann, der vor zwei Jahren drohte, an der HESO eine Bombe hochgehen zu lassen, beschäftigt die Justiz weiter. Das Bundesgericht tritt nicht auf die Beschwerde des 74-Jährigen ein.

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Der «HESO‑Bombendroher» hält die Justiz weiter auf Trab. In einem soeben publizierten Urteil listet das Bundesgericht nicht weniger als sieben Eingaben des 74-Jährigen innert drei Monaten auf. In der aktuellen Beschwerde wendet er sich gegen die am 25. August vom Solothurner Obergericht angeordnete Sicherheitshaft zur Durchsetzung des Massnahmenvollzugs und fordert seine Entlassung.

Die Eingaben des psychisch kranken Mannes, der 2024 mit einer Bombe gegen die HESO drohte, haben es buchstäblich in sich, wie die urteilende Bundesgerichts-Einzelrichterin beschreibt: Der Senior kritisiere «in seinen weitschweifigen, mehrere hundert Seiten umfassenden handschriftlichen Eingaben den angefochtenen Beschluss, die Strafuntersuchung und die kantonalen Behörden mit scharfen und teilweise beleidigenden Worten».

Mit Hunden suchte die Polizei das HESO-Messegelände ab.

Mit Hunden suchte die Polizei das HESO-Messegelände ab.

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Statt sich materiell mit der vorinstanzlichen Abweisung seines Haftentlassungsgesuches auseinanderzusetzen, behaupte er, dass er «unschuldig im Untersuchungsgefängnis» sitze und erhebe pauschale Vorwürfe, insbesondere gegen die Solothurner Justiz. So werfe er den Behörden diverse Straftaten vor und behaupte, als «Geisel in Haft» gehalten zu werden. Doch, so das Urteil der Bundesrichterin, «die mit Verunglimpfungen durchsetzte Kritik» genüge den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht, zumal keine Rechtsverletzungen ersichtlich seien.

Mit dem Hinweis, «dass weitere Eingaben dieser Art in der gleichen Sache nach Prüfung künftig ohne Antwort abgelegt werden», tritt die Einzelrichterin auf die Beschwerde des Mannes gar nicht erst ein. Vielmehr werden ihm die Gerichtskosten von 800 Franken auferlegt.

Unter anderem wegen Schreckung der Bevölkerung, mehrfacher Tätlichkeiten, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte war der Senior vom Solothurner Obergericht am 25. August schuldig gesprochen worden. Unter Berücksichtigung seiner mittelgradig verminderten Schuldfähigkeit wurde er zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten, einer Geldstrafe sowie einer Busse verurteilt. Zudem wurde eine stationäre therapeutische Massnahme und zu deren Gewährleistung die Sicherheitshaft angeordnet.

Urteil 7B_1107/2026

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