Obergericht

Richter warnt vor Anschlägen: HESO-Bombendroher wird therapiert

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Der Mann, der an der HESO 2024 eine Bombendrohung platziert hatte, wird zu 22 Monaten Gefängnis und einer stationären Massnahme verurteilt. Er stelle eine beträchtliche Gefahr für die Gesellschaft dar, argumentierte das Gericht.

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Darum geht es

  • Das Solothurner Obergericht bestätigt 22 Monate Gefängnis für den HESO-Bombendroher und ordnet eine stationäre Massnahme an.
  • Der 74-jährige Schweizer hatte 2024 während der HESO eine Bombendrohung platziert und später Polizisten mit einer Pfefferpistole bedroht.
  • Das Gericht sieht ein erhöhtes Risiko für Anschläge und will dieses mit einer Therapie in einer geschlossenen Anstalt senken.

Der Bombendroher der HESO bleibt im Gefängnis. Und er muss eine Therapie in einer geschlossenen Anstalt antreten, erhält also eine stationäre Massnahme. Das hat am Dienstag das Solothurner Obergericht entschieden und damit das Urteil des Amtsgerichts Solothurn-Lebern bestätigt.

Der psychisch kranke 74‑jährige Schweizer befindet sich in einem erbitterten Krieg mit den Behörden im Kanton Solothurn. Er sieht sich als Opfer einer Verschwörung, doch niemand glaubt ihm. Quasi aus der Not heraus, um sich endlich Gehör zu verschaffen, habe er darum während der HESO 2024 eine Bombendrohung am Polizeiposten aufgehängt, hatte der Verteidiger argumentiert.

Das Gelände wurde geräumt und abgesucht, eine Bombe fand sich nirgends. Als die Spezialeinheit der Kantonspolizei den Mann später bei ihm zu Hause abholen wollte, zielte er mit einer täuschend echt aussehenden Pfefferpistole auf die Polizisten. Ein Polizist gab daraufhin einen Schuss ab und traf die Pfefferpistole.

Eine solche Notstandssituation, dass sich der Beschuldigte nicht mehr anders habe Gehör verschaffen können, liege aber klarerweise nicht vor, sagte Oberrichter Philipp Rauber bei der Urteilsverkündung. Der Fall sei glasklar.

Mit Hunden suchte die Polizei das Messegelände ab.

Mit Hunden suchte die Polizei das Messegelände ab.

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Freispruch in einigen wenigen Punkten

So klar sogar, dass nicht einmal der Beschuldigte selbst den Schuldspruch wegen Schreckung der Bevölkerung angefochten hatte. Sehr wohl aber eine Verurteilung wegen zig anderer Delikte, die ihm zur Last gelegt werden.

Beschimpfungen, Drohungen, Nötigungen und Tätlichkeiten hauptsächlich. Gerichtet gegen Polizisten und Staatsanwälte, gegen eine Richterin, die Gemeindepräsidentin des Dorfes, in dem er wohnte, oder auch gegen Regierungsräte. Und sogar gegen die eigene Familie. Schlicht gegen alle, die seine Darstellung der Verschwörung nicht teilten, die ihn nicht als Opfer des Staates sahen.

Tatsächlich sprach das Obergericht ihn in einigen wenigen Punkten frei. Bei der schieren Masse an Delikten, die er begangen hat, fallen sie aber kaum ins Gewicht. So blieb es am Ende bei den 22 Monaten Gefängnis und der stationären Massnahme.

Einen ersten Vorgeschmack bereits erhalten

Eine solche hatte der Gutachter empfohlen, und das Obergericht folgte der Empfehlung. Die Verteidigung hatte vergeblich argumentiert, der Mann wehre sich nur mit Worten und habe noch nie jemandem Gewalt angetan.

«Die Ausführungen des Gutachters waren klar und deutlich», sagt Oberrichter Rauber. Heute schreibe der Beschuldigte zwar nur Briefe. Aber nur, weil er im Gefängnis keine andere Möglichkeit habe. Es bestehe ein erhöhtes Risiko für Anschläge, sollte der Mann freikommen, im schlimmsten Fall mit schweren Opferschäden.

Wie dieser letzte Kampf des Mannes gegen den Staat aussehen könnte, darauf habe man bereits einen Vorgeschmack erhalten. Nach der Bombendrohung hatte er sich auf die Polizei vorbereitet und mit einer täuschend echt aussehenden Pfefferpistole den schwer bewaffneten Einsatzkräften entgegengestellt.

«Brandgefährliche Eskalation provoziert»

Damit habe er eine «brandgefährliche Eskalation» provoziert, so Rauber, und die Schussabgabe erzwungen. Es sei nur der professionellen und besonnenen Reaktion der Einsatzkräfte zu verdanken, dass der Mann heute noch am Leben sei. Man müsse mit einer stationären Therapie unbedingt versuchen, das Risiko zu senken, das der Mann für die Gesellschaft darstelle.

Der Mann selbst wird das Urteil im Gefängnis erfahren. Nachdem er bereits die Verhandlung am Montag geschwänzt hatte, weigerte er sich auch am Dienstag, zur Urteilsverkündung zu erscheinen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann vor Bundesgericht angefochten werden.

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