Stadtpräsidiumswahlen

Alles beginnt von vorne: Die Grenchner Stadtpräsidiumswahl wird komplett neu angesetzt

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Die Gemeinderatskommission hat an einer ausserordentlichen Sitzung entschieden, die Wahl für das Stadtpräsidium neu anzusetzen und hat die entsprechenden Wahltermine festgelegt.

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Wahlpodium des Grenchner Tagblatts: Damals zählte man noch drei Kandidierende, die am Podium teilnahmen: (v. links)  Angela Kummer (SP), Patrick Crausaz (GLP), Susanne Sahli (FDP).

Wahlpodium des Grenchner Tagblatts: Damals zählte man noch drei Kandidierende, die am Podium teilnahmen: (v. links) Angela Kummer (SP), Patrick Crausaz (GLP), Susanne Sahli (FDP).

Bild: José R. Martinez

Nach dem Urteil des Bundesgerichts, die Wahl fürs Stadtpräsidium Grenchen vom Herbst 2025 sei aufgrund schwerwiegender Missstände beim Wahlprozedere ungültig und müsse wiederholt werden, stellte sich Grenchen die Frage, ob nur der zweite Wahlgang wiederholt werden muss, oder die gesamte Wahl.  Im zweiten Wahlgang waren Susanne Sahli (FDP) und Patrick Crausaz (GLP), sowie der parteilose Felix Kummer angetreten. Beschwerdeführer Elias Vogt hatte in seinem Gespräch mit FDP-Chef Craig von Schulthess auf Tele M1 verlangt, dass die ganze Wahl wiederholt wird. Die Frage treibt Grenchner Politikerinnen und Politiker nun schon seit Tagen und Wochen um und auch in der Bevölkerung sind die Meinungen gespalten.

Die Stadt wollte vom Bundesgericht genauer wissen, wie das Urteil zu interpretieren sei, blitzte mit diesem Anliegen jedoch ab. Das höchste Gericht wies die «Präzisierungsanfrage» zurück. Die Gemeinderatskommission (GRK) musste selbst entscheiden, was zu tun ist.

Sie hat sich an einer ausserordentlichen Sitzung am Montagabend geeinigt: Es gibt Neuwahlen in Grenchen. Eine entsprechende Medienmitteilung wurde am Dienstagmorgen verschickt.

«Gemäss § 164 Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR) muss eine aufgehobene Wahl wiederholt werden. Das kantonale Recht unterscheidet dabei nicht ausdrücklich zwischen einer Wahl und einzelnen Wahlgängen, weshalb die Bestimmung einer Auslegung bedarf», heisst es da.

Die Umstände sprechen für Neuwahlen

Die GRK der Stadt Grenchen sei nach einem Austausch mit der Staatskanzlei des Kantons Solothurn nun zum Schluss gekommen, dass die konkreten Umstände des vorliegenden Falls für eine Neuansetzung der gesamten Wahl sprächen. «Insbesondere ist zu berücksichtigen, dass seit dem ersten Wahlgang inzwischen mehr als ein Jahr vergangen ist und sich die Verhältnisse seither verändert haben», heisst es in der Medienmitteilung.

Eine Neuansetzung ermögliche den damaligen Kandidierenden, ihre Kandidatur unter den heutigen Voraussetzungen erneut zu prüfen, und verhindere gleichzeitig, dass Personen zur Wahl antreten, die für das Amt inzwischen nicht mehr zur Verfügung stünden.

Der erste Wahlgang findet am 27. September 2026 statt, zeitgleich mit der nationalen Abstimmung über die Volksinitiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)» und der Volksinitiative «Für eine sichere Ernährung – durch Stärkung einer nachhaltigen inländischen Produktion, mehr pflanzliche Lebensmittel und sauberes Trinkwasser (Ernährungsinitiative)».

Ein allfälliger zweiter Wahlgang wird am 29. November 2026 durchgeführt. Die Einberufung zur Wahl erfolgt im Grenchner Stadtanzeiger, dem offiziellen Publikationsorgan der Stadt Grenchen.

Gemäss Auskunft von Stadtschreiber Sven Schär können Personen, die den Vorbedingungen entsprechen, ihre Kandidatur bis zum 10. August anmelden.

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