Kommentar

Nach der Annullierung der Stapi-Wahl: Wer wird es künftig wagen, in Grenchen noch etwas zu bewegen?

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Hinterfragen ist oft hilfreich – aber nicht in jedem Fall.

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Am kommenden Dienstag wird der Gemeinderat Grenchen tagen. Den Vorsitz hat bis auf weiteres Patrick Crausaz.

Am kommenden Dienstag wird der Gemeinderat Grenchen tagen. Den Vorsitz hat bis auf weiteres Patrick Crausaz.

Oliver Menge

Auf der Strasse, am Stammtisch und auf Social Media, aber auch in ernstzunehmenden Medien, wird nach der Kassierung der Stapi-Wahl durch das Bundesgericht schon fleissig der politische Bankrott der Stadt Grenchen herbeigeredet und -geschrieben. Elias Vogt lässt sich als Sieger und Hüter der Demokratie feiern.

Formal mag das stimmen. Zusammen mit den Vorkommnissen im turbulenten Wahljahr 2025 kann man wirklich festhalten: Grenchen bleibt nichts, aber auch gar nichts erspart. Nüchtern gesehen prallten jetzt einfach unterschiedliche Auffassungen von Richterinnen und Richtern aufeinander.

Das Solothurner Verwaltungsgericht argumentierte mit Plausibilitäts- und Verhältnismässigkeitsüberlegungen: Wie schlimm ist es, wenn der Briefkasten erst am Sonntagmorgen geleert wird, wenn doch nachher auch noch das Stimmlokal am gleichen Ort bis am Mittag geöffnet ist?

Sehr schlimm, findet jetzt das Bundesgericht. Jedenfalls schlimm genug, um die Wahl zu annulieren. Da kann das Wahlbüro noch so beseelt davon sein, jede Stimme zählen zu wollen, in einer Stadt, die ja sonst nicht gerade mit Stimmbeteiligungs-Rekorden glänzt.

Doch Gesetz ist Gesetz, sagt das Bundesgericht und rügt auch Praktiken bei der Aufbewahrung von Wahlmaterial über Nacht, die wohl auch noch andernorts hellhörig machen werden. Kommt dazu noch die hohe Diskrepanz zwischen Wahlzetteln und Stimmrechtsausweisen, die man zwar gut mit Stimmabstinenz erklären kann - insbesondere nach diesem Wahlkampf. Aber auch anders.

In solchen Fällen ist Elias Vogt rasch zur (Schwach-)Stelle. Wer sucht, der findet. Auch den Konflikt: Davon können ein halbes Dutzend Gemeindeversammlungsbesucher vom vergangenen Dezember ein Lied singen. Sie wurden von Vogt nach einem verbalen Schlagabtausch angezeigt. Und so geht das jetzt schon seit Jahren.

Die Folgen des Gebarens mögen zwar wie Beispiel zeigt zu Verbesserungen im Dispositiv der Behörde führen, es gibt aber auch zunehmend Kollateralschäden. Das Engagement wird weiter abnehmen, fähige Kandidatinnen für Ämter werden vergrault, wenn sie dauernd damit rechnen müssen, vor Gericht gezogen zu werden.

Profilierungssüchtige Selbstdarsteller und Schaumschläger sind plötzlich alternativlos und können sich umso mehr in Szene setzen.

Wer von einer Mission beseelt ist und genügend Zeit und Ressourcen hat, kann mit einer Zermürbungstaktik schliesslich auch ein als robust geltendes  System blockieren - insbesondere wenn es noch angezählt ist wie Grenchen durch das Wahljahr 2025. Und er kann dabei noch das Gefühl haben, etwas Gutes zu tun.

Wir üben keine Kritik am Bundesgericht. Das System Schweiz muss gut gehütet werden, wie (vollendete) dreiste Wahlbetrügereien in der Westschweiz wiederholt gezeigt haben. Die Fehler, die in Grenchen gemacht wurden, gilt es jetzt zu reparieren. Nicht mehr und nicht weniger.

Ansonsten muss aber gelten: Kopf hoch! Grenchen hat schon viel schlimmere Krisen erlebt - und gemeistert. Etwa in den 1970er-Jahren, als Tausende die Stadt verlassen mussten, weil sie keine Arbeit mehr hatten.

Den Direktbeteiligten, also Susanne Sahli, Patrick Crausaz, den Parteien und der Stadtkanzlei ist zu wünschen, dass sie in der Situation kühlen Kopf bewahren und sich nicht zu Überreaktionen verleiten lassen. Auch wenn die Annullierung der Stapi-Wahl ein nie dagewesenes und einschneidendes Ereignis darstellt: Das weitere Vorgehen ist definiert, sobald geklärt ist, ob die Wahl neu auszuschreiben ist, oder die Kandidierenden bereits gesetzt sind.

Auch wenn Elias Vogt auch hier bereits eine «Überprüfung» angekündigt hat, wenn das Vorgehen nicht seinem Gusto entspricht. Ein weiteres «Wahljahr» zeichnet sich ab.

Andreas Toggweiler

Andreas Toggweiler

Mathias Marx
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