Kommentar

Herr Pfister, jetzt müssen Sie Wort halten

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Bundesrat Martin Pfister denkt über einen Abgang aus dem Verteidigungsdepartement nach. Damit würde er genau das tun, was er vor Amtsantritt ausgeschlossen hatte: gehen, wenn es schwierig wird.

Ist Martin Pfisters Zeit als Verteidigungsminister schon bald abgelaufen?

Ist Martin Pfisters Zeit als Verteidigungsminister schon bald abgelaufen?

Bild: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Im Militär nennt man es Fahnenflucht. Die Truppe verlassen, statt sich dem Kampf zu stellen. Die Assoziation kommt unweigerlich, wenn man hört, was Verteidigungsminister Martin Pfister derzeit ins Auge fasst. Erst anderthalb Jahre im Amt, denkt er darüber nach, das Departement bereits wieder zu verlassen.

Er wäre nicht der erste, der die Flucht ergreift, sobald sich ihm die Möglichkeit bietet. Das Departement zu wechseln, ist per se nicht verwerflich.

Martin Pfisters Wechselgelüste allerdings irritieren.

Denn damit bricht er sein eigenes Wort. Übernimmt er das Verteidigungsdepartement (VBS), werde er dort bleiben, sagte er bei der Bekanntgabe seiner Bundesratskandidatur. Es sei «nicht sinnvoll, wenn man nach wenigen Jahren schon wieder wechseln würde.» Ja, er nannte gar eine Zahl: Sieben Jahre sollte man sich verpflichten, fand er.

Es klang damals nicht so, als wäre Pfister etwas rausgerutscht, was er gar nicht so meinte. Im Gegenteil. Der Zuger hatte sich ganz bewusst als Kandidat verkauft, der vor Problemen nicht davonläuft, sondern sie anpackt.

Die Probleme im Verteidigungsdepartement scheinen, so muss man Pfisters Pläne deuten, grösser zu sein, als er erwartet hat. Der Fixpreis für den F-35-Kampfjet, der keiner ist. Das Luftabwehrsystem Patriot, das – wenn überhaupt – mit vielen Jahren Verspätung geliefert wird. Und dann die Frage, wie die Aufrüstung finanziert werden soll. Mit seinem Vorschlag, die Mehrwertsteuer um 0,5 Prozentpunkte zu erhöhen, ist er im Ständerat aufgelaufen.

Die Baustellen sind nicht weniger, sondern mehr geworden seit Pfisters Amtsantritt – was nicht seine Schuld ist. Verständlich die Sorge, dass weitere Leichen im VBS-Keller auftauchen. Doch daraus den Schluss zu ziehen, dass es am besten ist, das Weite zu suchen?

Gerade in geopolitisch so unsicheren Zeiten braucht es einen Verteidigungsminister, der die Verantwortung nicht bei erster Gelegenheit abgibt. Die Planspiele überraschen insofern auch, weil Pfister einen guten Job macht. Er will offener kommunizieren, bemüht sich um mehr Transparenz. Dafür gab es Lob von links bis rechts.

Bei Projekten, die Probleme bereiten, sei «gute und klare Führung nötig», sagte Pfister in einem Interview. Er sollte sich an seine eigenen Worte erinnern.

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