Der lange Tag des neuen Kanzlers

Friedrich Merz springt dem politischen Tod von der Schippe, doch wer ist schuld an seinem Malheur im Bundestag?

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Der CDU-Chef ist neuer deutscher Kanzler, doch am Ende mussten Linke und Grüne mithelfen, damit er überhaupt gewählt werden konnte. Die Rache der Hinterbänkler dürfte ihm eingefahren sein.

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Eher erleichtert als euphorisch: Friedrich Merz nach seiner Wahl durch den Bundestag; links von ihm Unionsfraktionschef Jens Spahn, rechts der neue Innenminister Alexander Dobrindt.

Eher erleichtert als euphorisch: Friedrich Merz nach seiner Wahl durch den Bundestag; links von ihm Unionsfraktionschef Jens Spahn, rechts der neue Innenminister Alexander Dobrindt.

Bild: Ebrahim Noroozi/AP

Friedrich Merz’ Ehefrau Charlotte sowie seine Töchter Constanze und Carola sassen ebenso lächelnd auf der Tribüne des Bundestages wie Angela Merkel, die frühere Kanzlerin: Es war alles vorbereitet für eine Feierstunde.

Doch es kam anders als erwartet, als sich der Chef der deutschen Christdemokraten am Dienstagvormittag zur Wahl durch die Parlamentarier stellte. Achtzehn der 328 Abgeordneten, die Merz’ CDU, ihre bayrische Schwesterpartei CSU und die Sozialdemokraten zusammen haben, verweigerten ihre Zustimmung. Das Parlament liess einen Kanzlerkandidaten im ersten Anlauf durchfallen: Das hatte es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben.

Ein Motiv, ihn nicht zu wählen, hatten einige

Umgehend begann das Schwarzpeterspiel: Waren es linke SPD-Leute, die dem Konservativen unter dem Schutz des Wahlgeheimnisses ihre Stimme verweigert hatten? Oder Sozialdemokratinnen, die sich an ihrem Parteichef Lars Klingbeil dafür rächen wollten, seine Co-Vorsitzende Saskia Esken aus dem künftigen Kabinett herausgehalten zu haben?

Unzufriedene Hinterbänkler aus Merz’ eigener Partei, deren Karrierehoffnungen sich nicht erfüllt hatten, kämen allerdings ebenso in Betracht, und auch konservative Unions-Parlamentarier, die Merz seine Kehrtwende bei der «Schuldenbremse» übel nehmen, könnten versucht gewesen sein, ihrem Chef einen Denkzettel zu erteilen.

Während die Anführer der künftigen Regierungsparteien zerknirscht wirkten, kamen die härtesten Worte wieder einmal von Alice Weidel: «Es ist Zeit, das langsame Sterben des Friedrich Merz zu beenden», verkündete die AfD-Chefin und forderte Neuwahlen. An solchen können mit Blick auf die Umfragen aber weder Union noch SPD Interesse haben, weshalb bald klar war, dass Merz noch einen Versuch unternehmen würde.

Die Chefs bearbeiteten ihre Fraktionen erfolgreich

«Wir wussten, dass diese Situation eintreten kann, entsprechend sind wir auch vorbereitet», behauptete Jens Spahn, der Chef der Unionsfraktion, nach dem ersten Wahlgang. Natürlich war das Unsinn. Dafür spricht, dass zunächst niemand wusste, wie es weitergehen würde.

An sich hätte die Geschäftsordnung des Bundestages einen zweiten Wahlgang am selben Tag verboten, doch auf eine Verschiebung wollten sich die Führungen von CDU, CSU und SPD nicht einlassen. Zu gross erschien ihnen wohl das Risiko, dass sich mit der Zeit eine eigene Dynamik entwickeln könnte, die ihre Pläne zur Makulatur machen würde.

Zunächst war die Stimmung noch aufgeräumt: Merz’ Ehefrau Charlotte (Mitte) mit ihren Töchtern Carola Clüsener (links) und Constanze Merz auf der Besuchertribüne des Bundestags.

Zunächst war die Stimmung noch aufgeräumt: Merz’ Ehefrau Charlotte (Mitte) mit ihren Töchtern Carola Clüsener (links) und Constanze Merz auf der Besuchertribüne des Bundestags.

Bild: Markus Schreiber/AP

Also musste eine Zweidrittelmehrheit her, um die Regeln zu ändern. Eine solche kam schliesslich mithilfe der Grünen, aber auch der Linkspartei zustande, einer politischen Kraft, mit der Merz eigentlich ebenso wenig zu schaffen haben will wie mit der rechtsradikalen AfD.

So kam es kurz nach 15 Uhr, fünf Stunden nach dem ersten Wahlgang, zu einem zweiten Anlauf. Merz und Klingbeil hatten ihre Fraktionen unterdessen hinter verschlossenen Türen bearbeitet. Offensichtlich mit Erfolg: Der CDU-Chef erhielt nun 325 Stimmen, neun mehr als nötig. Die Erleichterung war ihm, aber auch vielen anderen im Plenarsaal anzusehen.

Als er gewählt wurde, war Angela Merkel schon weg

Für Merz müssen die Ereignisse vom Dienstag ein Schock gewesen sein, für Klingbeil ebenfalls. Ob der schlechte Start ein solch schlechtes Omen für die Stabilität der neuen Regierung ist, wie viele nun meinen, muss sich aber erst noch zeigen: Womöglich war manchem Hinterbänkler, der Merz seine Stimme zunächst verweigerte, schlicht nicht bewusst, dass so viele andere dies auch tun würden. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen, in denen sich CDU- und SPD-Politiker ergingen, sind allerdings kein gutes Zeichen.

Merz dürfte nun bemüht sein, «business as usual» zu signalisieren. Kurz nach seiner Wahl, bei seiner Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, meinte man allerdings, ihm den Schrecken noch anzusehen. Unter seinen Kollegen im Bundestag herrschte derweil eine aufgekratzte Stimmung – wie so häufig, wenn man erleichtert ist.

Angela Merkel, seine Parteikollegin, zu der ihm ein gespanntes Verhältnis nachgesagt wird, verfolgte Merz’ Kür übrigens nicht mehr. Die Altkanzlerin habe zu einem anderen Termin aufbrechen müssen, teilte ihr Büro mit. Wohin sie fuhr, blieb zunächst unbekannt.

Wohin ihr Anschlusstermin sie führte, blieb unbekannt: die frühere Kanzlerin Angela Merkel am Dienstagmorgen auf der Besuchertribüne des Bundestags.

Wohin ihr Anschlusstermin sie führte, blieb unbekannt: die frühere Kanzlerin Angela Merkel am Dienstagmorgen auf der Besuchertribüne des Bundestags.

Bild: Filip Singer/EPA
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