Justiz

THC-Fahrt im Fricktal endet vor Bundesgericht

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Nach einer Polizeikontrolle im Fricktal wurde ein Italiener wegen Fahrens unter Drogeneinfluss verurteilt. Weil er die Einsprachefrist gegen den Strafbefehl verpasste, blieb dieser rechtskräftig – obwohl das Obergericht die Kokain-Passage als möglichen Irrtum bezeichnete.

2024 geriet ein Italiener im Fricktal in eine Verkehrskontrolle. Bei einer anschliessenden Blutuntersuchung wurde ein erhöhter THC-Wert festgestellt. Der Beschuldigte zog das Strafverfahren bis vor das Bundesgericht.

2024 geriet ein Italiener im Fricktal in eine Verkehrskontrolle. Bei einer anschliessenden Blutuntersuchung wurde ein erhöhter THC-Wert festgestellt. Der Beschuldigte zog das Strafverfahren bis vor das Bundesgericht.

Symbolbild: janifest/depositphotos.com

Darum geht es:

  • Ein Mann, der 2024 im Fricktal in eine Verkehrskontrolle geriet, scheiterte vor Bundesgericht mit dem Versuch, einen rechtskräftigen Strafbefehl nach einer THC-Fahrt nachträglich anzufechten.
  • Das Obergericht hielt zwar fest, die im Strafbefehl erwähnte Einziehung von «1,8 Gramm Kokain» dürfte «wohl ein Irrtum» gewesen sein.
  • Trotzdem blieb der Strafbefehl bestehen, weil der Verurteilte die Einsprachefrist verpasst hatte und keine zulässigen Revisionsgründe vorlagen.

Im August 2024 geriet ein Italiener im Fricktal in eine polizeiliche Fahrzeugkontrolle und musste unter anderem eine Blutprobe abgeben. Diese ergab einen erhöhten THC-Wert, weshalb die Behörden davon ausgingen, dass der Mann unter dem Einfluss von Cannabis ein Fahrzeug gelenkt hatte. Zusätzlich wurde ihm vorgeworfen, Kontrollschilder missbräuchlich verwendet und den Fahrzeugausweis nicht mitgeführt zu haben.

Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg verurteilte den Fahrzeuglenker deshalb im April 2025 per Strafbefehl wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, Fahrens in fahrunfähigem Zustand sowie weiterer Verkehrsdelikte zu einer unbedingten Geldstrafe von 110 Tagessätzen à 100 Franken. Hinzu kam eine Busse von 300 Franken.

Verwaltungsgericht kritisiert Gutachten

Der Mann erhob Einsprache gegen den Strafbefehl, verpasste jedoch die gesetzliche Frist. Der Strafbefehl wurde rechtskräftig.

Ende 2025 versuchte der Verurteilte dennoch, den Fall neu aufrollen zu lassen. Anlass dafür war ein Urteil des Aargauer Verwaltungsgerichts vom November 2025. Dieses hatte den definitiven Sicherungsentzug seines Führerausweises aufgehoben. Es kam zum Schluss, dass das verkehrsmedizinische Gutachten nicht schlüssig und unvollständig sei. Das Verfahren ging zur Neubeurteilung zurück an das Strassenverkehrsamt – der Führerausweis blieb dem Mann allerdings vorsorglich weiterhin entzogen.

Der Betroffene argumentierte, das Urteil des Verwaltungsgerichts stelle ein neues Beweismittel dar und beeinflusse den Strafbefehl wesentlich. Zudem focht er weitere Vorwürfe aus dem Strafbefehl an. Darin wird unter anderem die Einziehung und Vernichtung von «1,8 Gramm Kokain» erwähnt, was der Beschuldigte bestreitet.

Formale Fehler sind kein Revisionsgrund

Das Obergericht trat im Januar 2026 auf das Revisionsgesuch nicht ein , neue Tatsachen lägen nicht vor. Vielmehr bestätige das Urteil des Aargauer Verwaltungsgerichts die bereits bekannten Erkenntnisse zum THC-Konsum. Entscheidend sei zudem, dass der Mann seine Einwände bereits im ordentlichen Einspracheverfahren hätte vorbringen können.

Bemerkenswert ist dabei eine Passage des Obergerichts zur Einziehung der «1,8 Gramm Kokain». Das Gericht hielt fest, es sei «nicht aktenkundig», dass überhaupt Kokain beschlagnahmt worden sei. Zudem sei dem Mann der Besitz nie vorgeworfen worden. Dass die Einziehung und Vernichtung des Kokains überhaupt im Strafbefehl erwähnt wird, dürfte «wohl ein Irrtum» gewesen sein, schrieb das Obergericht. Auf den Urteilsspruch hätte dieser formale Fehler aber keinen Einfluss gehabt.

Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde des Autofahrers nicht ein.

Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde des Autofahrers nicht ein.

Symbolbild: pixabay

Der Beschuldigte erhob daraufhin Beschwerde beim Bundesgericht. Die Lausanner Richter hielten nun aber fest, der Beschwerdeführer mache keinen zulässigen Revisionsgrund geltend (6B_152/2026 ). Das Revisionsverfahren diene nicht dazu, rechtskräftige Entscheide erneut infrage zu stellen oder frühere Fristversäumnisse zu korrigieren.

Auch das Bundesgericht trat auf die Beschwerde des Autofahrers nicht ein. Er bleibt nun auf weiteren Verfahrenskosten sitzen. Die Gerichtskosten vor dem Bundesgericht belaufen sich auf 800 Franken.

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