
UBS-Konzernchef Sergio Ermotti.
«Let me be very clear», lassen Sie mich Klartext reden: Sergio Ermotti lässt seine Zuhörer schon mit der rhetorischen Einleitung seiner Botschaft absolute Eindeutigkeit erwarten. Was nachher kommt, klingt hart wie Granit: «These developments do not and will not change who we are as a firm», diese Vorgänge werden das, was wir als Unternehmen sind, nicht verändern, weder jetzt noch in der Zukunft.
Offensichtlich wollte der UBS-Chef am Mittwoch an einer Telefonkonferenz mit Journalisten jeden noch so kleinen Zweifel beseitigen, dass die Bank wegen Schweizer Eigenkapitalvorschriften etwas an ihrem Geschäftsmodell verändern könnte. Die Diversifizierung des Geschäfts in Geografien und Geschäftssparten stärke die Widerstandsfähigkeit der Bank und verschaffe ihr Vorteile im globalen Wettbewerb, von denen auch die Kunden in der Schweiz profitieren würden, erklärte Ermotti, weshalb er den Vorschlag von SVP-Doyen Christoph Blocher zurückweist, dass die UBS ihr US-Geschäft abspaltet und dafür nicht mit neuen Kapitalvorschriften belastet wird.
«Unverhältnismässig» und «extrem»
Ermottis medialer Auftritt anlässlich der Präsentation der Geschäftszahlen zum ersten Quartal mutierte zur Abrechnung mit dem Bundesrat, der sich vergangene Woche im entscheidenden Teil des Kapitalregulierungspokers ebenfalls kaum kompromissbereit gezeigt hatte: Die UBS soll ihre ausländischen Tochterbanken künftig zu 100 Prozent und nicht wie bisher nur zu 60 Prozent mit Eigenkapital im Schweizer Stammhaus unterlegen müssen, verlangte die Regierung vom Parlament, das voraussichtlich in den nächsten Monaten die gesetzliche Grundlage der Eigenkapitalverordnung systemrelevanter Banken anpassen muss.
Die vollständige Eigenkapitalunterlegung der Auslandtöchter hätte das Potenzial, das von der UBS mit hoher Priorität verfolgte Ziel einer Expansion des US-Geschäfts zu bremsen oder gar zu verunmöglichen. Genau das ist auch das Ziel der Regulierung, welche die Auslandrisiken systemrelevanter Banken, insbesondere mit Blick auf die jüngsten Erfahrungen mit der Credit Suisse, begrenzen will. Viele politische Beobachter glauben indessen, dass eine Mehrheit des Parlaments dem Wunsch der Regierung nicht folgen und der UBS entgegenkommen will.
Das ist selbstredend auch das Kalkül von Sergio Ermotti, der die Regulierungspläne von Finanzministerin Karin Keller-Sutter am Mittwoch erneut als «unverhältnismässig», «extrem» und als eine Schweizer Lösung geisselte, welche im Vergleich mit anderen Finanzplätzen absolut einmalig und überaus nachteilig für die UBS sei.
Wie weit die UBS und der Bundesrat in ihren Positionen auseinanderliegen, zeigt die Diskussion um den zusätzlichen Kapitalbedarf für die Unterlegung der Auslandtöchter. Die Regierung spricht von 9 Milliarden Dollar, die UBS von 22 Milliarden. Ermotti bezeichnet die Zahl der Behörden als «irreführend».
Tatsächlich ist die Differenz aber keine Irreführung, sondern sie macht nur die gegensätzlichen Interessen und Perspektiven des Staates mit seinen Steuerzahlenden und der Bank mit ihren Aktionären deutlich: Effektiv ist ein grosser Teil des von der UBS genannten Kapitalbedarfs von 22 Milliarden Dollar bereits in deren Bilanz vorhanden. Doch auf dieses Geld warten längst die Aktionäre, die sich ständig steigende Dividenden und weitere Ausschüttungen in Form von Aktienrückkäufen versprechen.
Es könnte zum Referendum kommen
Während das Hauptinteresse des UBS-Managements einem höheren Aktienkurs und zufriedenen Aktionären gilt, will der Staat die Bank auf eine hohe Eigenkapitalquote verpflichten. Sie soll sich in einer nächsten Krise selbst helfen und nicht staatlich gerettet werden müssen, damit ein Kollaps des Finanzsystems verhindert werden kann.
Es geht somit einzig und allein um eine politische Güterabwägung. Für die Schweiz hat die Entscheidung eine schicksalshafte Bedeutung. Die Vermutung liegt deshalb auf der Hand, dass das Parlament mit einer allzu willfährigen und UBS-freundlichen Lösung ein Referendum provozieren könnte, in dem am Ende die Bürgerinnen und Bürger das letzte Wort erhielten. Interessanterweise scheint mit diesem Szenario derzeit aber weder die Politik noch die UBS zu rechnen. Sergio Ermotti sprach am Mittwoch mehrfach davon, die «finale Entscheidung» der Schweizer Politik abzuwarten, bis die Bank ihrerseits weitergehende Entscheidungen zum Beispiel über Gewinnausschüttungspläne treffen werde. «Damit können wir leben», sagt Ermotti offenbar in der Erwartung, dass noch im laufenden Jahr endgültige Klarheit in der Kapitalfrage geschaffen werde. Sollte es aber zu einem Referendum kommen, müsste die Bank ihren Terminplan gründlich überarbeiten. Wie es dann noch um Ermottis Geduld stünde, bliebe abzuwarten. Unausgesprochen, aber unmissverständlich im Raum stand auch am Mittwoch die Variante, den Hauptsitz der UBS in ein anderes Land zu verschieben.
Politisch wirksam ist diese Variante freilich nur dann, wenn sie von der Politik und von der Bevölkerung auch als Bedrohung wahrgenommen wird. Vor diesem Hintergrund hat die UBS nun genau im richtigen Moment ein herausragendes Quartalsergebnis abgeliefert: Der Gewinn stieg in den ersten drei Monaten um 80 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 3 Milliarden Dollar.






