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Der Fall Bimbo vor Gericht

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Das Bundesverwaltungsgericht hat der mexikanischen Grossbäckerei Bimbo Group den Eintrag ins Markenregister verweigert. Was denkt sich dabei ein Deutschschweizer mit dunkler Hautfarbe?

Richter sind nicht zu beneiden. Ob ein Medienbericht als Ganzer oder in einzelnen Formulierungen persönlichkeitsverletzend ist, entscheidet sich häufig an der Frage, wie der durchschnittlich angesprochene Konsument egal welchen Geschlechts den Bericht oder die einzelne Passage versteht. Wie wollen Richter dies wissen?

Nun hatten Richter des Bundesverwaltungsgerichts zu entscheiden, ob das Wort Bimbo so rassistisch konnotiert ist, dass in der Schweiz neu kein Markenrecht mit dem Wort, das auf Italienisch «kleiner Junge» bedeutet, eingetragen werden kann. Die Richter nahmen zum Massstab, wie wohl ein durchschnittlicher Deutschschweizer mit dunkler Hautfarbe das Wort wahrnimmt. Wie können die Richter dies wissen?

Wer nicht weiterweiss, der schaut im Internet nach. Und die Richter wurden so fündig: etwa, dass Medien wie die NZZ schon berichtet hätten, dass der Begriff im Zusammenhang mit Rassismus gebraucht werde. Oder dass er in Internetforen als Schimpfwort eingesetzt würde. Dies sagt zwar nichts über das Empfinden des durchschnittlichen Deutschschweizers mit dunkler Hautfarbe aus, doch es werde ja auch nicht geltend gemacht, dass dieser über andere Sprachkenntnisse als die allgemeine Bevölkerung in der Schweiz verfüge.

Damit retten sich die Richter wieder auf sicheren Boden. Schliesslich sind sie kraft ihres Amtes nicht nur gezwungen, sondern auch gewohnt zu wissen, wie der durchschnittliche Mensch einen Ausdruck versteht. Egal wie.

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