Neuer Gemeindepräsident

Das sagt Bernhard Studer-Felber aus Egerkingen über seine ersten Monate

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In einer Interview-Serie stehen die neuen Gemeindepräsidenten aus dem Thal-Gäu Red und Antwort. Teil zwei mit Bernhard Studer-Felber (FDP) aus Egerkingen.

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Bernhard Studer-Felber ist seit Sommer Gemeindepräsident von Egerkingen.

Bernhard Studer-Felber ist seit Sommer Gemeindepräsident von Egerkingen.

Bild: José R. Martinez

Welche Ziele hatten Sie sich für Ihre ersten Monate im Amt gesetzt und welche davon haben Sie erreicht?

Bernhard Studer-Felber: Mir war wichtig, dass wir im Gemeinderat sowie mit den Kommissionen und mit den Angestellten der Gemeinde als ein Team am gleichen Strick ziehen. Natürlich wollte ich bei den grossen Projekten in Egerkingen (Gesamtverkehrskonzept Olten-Oensingen, Erweiterung Post , Erweiterung Migros sowie Steinbruch Vorberg) schnellstmöglich sattelfest werden. Diese Ziele konnte ich erreichen. Weniger Verkehr und Lärm sind auch wichtige Anliegen. Leider musste ich aber lernen, dass eine merkliche Entlastung auf den National- und Kantonsstrassen allein in der Kompetenz des Bundes und des Kantons liegt.

In Egerkingen staut sich der Verkehr oft.

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Bild: José R. Martinez
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Wahlen am 29. Juni

Politisch war er bisher nicht aktiv – nun will Turbokandidat Bernhard Studer-Felber Gemeindepräsident von Egerkingen werden

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Ihm gefalle die dynamische Seite des Dorfes, sagt Bernhard Studer-Felber.

Wo sind Sie auf unerwartete Hürden gestossen und wie sind Sie damit umgegangen?

Der Arbeitsanfall ist angesichts des zur Verfügung stehenden 40-Prozent-Pensums herausfordernd. Ich halte mich an das Ressortsystem im Gemeinderat und delegiere Aufgaben. Unerwartet ist das strukturelle Defizit der Gemeinde. Ab der neuen Legislatur kann dieses leider nicht mehr mit Aufwertungen auf dem Finanzvermögen ausgeglichen werden. Als Sofortmassnahme wurden alle Gebühren und Abgaben auf ein kostendeckendes Niveau angehoben. Steuererhöhungen dagegen will niemand.

Welche Entscheidungen oder Projekte der vergangenen Monate haben die grösste Wirkung auf die Gemeinde entfaltet – positiv oder negativ?

Einen nachhaltig positiven Effekt auf die Gemeindefinanzen wird die Verdoppelung des Planungsausgleichs bei Ein- und Aufzonungen haben. Angesichts der verschiedenen Grundstücke in den Reservezonen ist damit zu rechnen, dass dadurch in Zukunft immer wieder willkommene Sondereffekte die finanzielle Lage von Egerkingen aufhellen werden. Sämtliche Budgetposten und Investitionsprojekte wurden kritisch hinterfragt. Schliesslich wurden aber keine Projekte gestrichen oder verschoben, deren Verzicht dann später zu Schädigungen oder deutlichen Mehrkosten führen würden.

Wie hat sich Ihr Blick auf die Gemeinde und ihre Bedürfnisse verändert, seit Sie das Amt übernommen haben?

Ein Grossteil der Ausgaben der Gemeinden ist gebunden, das heisst durch eidgenössische oder kantonale Gesetze vorgegeben und daher dem Einfluss der Gemeinde entzogen. Die in der Bundesverfassung garantierte Gemeindeautonomie muss an einem kleinen Ort Platz haben. Der Gemeinde bleibt oft einfach die Rolle des Vollzugsorgans der höheren Staatsebenen.

Welche Prioritäten setzen Sie für die kommenden Monate?

Egerkingen besitzt eine gute Infrastruktur mit soliden Dienstleistungen, muss diese aber mit unterdurchschnittlichen Steuererträgen finanzieren. In Zukunft kann es daher nicht mehr darum gehen, mit zusätzlichen Angeboten oder wünschenswerten Investitionen die Attraktivität von Egerkingen zu erhöhen. Vielmehr wird im Zentrum stehen, mit weniger Mitteln diese Attraktivität möglichst zu erhalten. Der Gemeinderat hat dazu einen Fahrplan erarbeitet

Egerkingen soll attraktiv bleiben, aber mit weniger Mitteln, sagt der Gemeindepräsident.

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Bild: Carole Lauener
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