In den kommenden Wochen werden an fünf Standorten in der Stadt Solothurn Anlagen zur Videoüberwachung installiert. Betroffen sind der Kreuzackerpark, die Fuss- und Velounterführung Blaue Post, die Parkanlage bei der Schiffländte sowie die Velounterstände des Schulhauses Schützenmatt. Dies schreibt die Stadt in einer Mitteilung. Auch bei der Schrankenanlage des City-Parkings wird künftig eine Videoüberwachung eingesetzt.

Der Kreuzackerpark wird mit Video überwacht.
Die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen dafür hatte der Gemeinderat bereits geschaffen. Am 23. Juni 2026 genehmigte er das Betriebsreglement über die visuelle Überwachung in der Stadt Solothurn sowie fünf Weisungen, die auf die einzelnen Standorte zugeschnitten sind. Gleichzeitig bewilligte der Gemeinderat die für die Umsetzung erforderlichen finanziellen Mittel.
Schutz vor Straftaten und Sachbeschädigungen
Mit der Einführung der Videoüberwachung reagiert die Stadt auf wiederkehrende Straftaten und Sachbeschädigungen an einzelnen Standorten. Die Kameras verfolgen dabei einen klar definierten Zweck: Personen und Sachen sollen vor strafbaren Handlungen geschützt und Straftäter identifiziert werden können.
Die Stadt verspricht sich von den Anlagen zudem eine präventive Wirkung. Gleichzeitig soll die Videoüberwachung dazu beitragen, das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu stärken.
Überwachte Bereiche werden gekennzeichnet
Die rechtliche Grundlage für die Videoüberwachung bildet das Informations- und Datenschutzgesetz des Kantons Solothurn. Nach Angaben der Stadt werden die datenschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten. Dabei gelten insbesondere die Grundsätze der Zweckbindung und der Verhältnismässigkeit.
Die Überwachung soll deshalb auf das notwendige Mass beschränkt werden. Die Anlagen werden so ausgestaltet, dass die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen gewahrt bleiben. Wer einen überwachten Bereich betritt, soll dies zudem erkennen können: Die entsprechenden Bereiche werden vor Ort gut sichtbar gekennzeichnet. (crb)

