Finanzen

Die Rechnung der Stadt Solothurn enthält einige gute Nachrichten – die finanzielle Situation bleibt gleichwohl angespannt

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Die Stadt Solothurn erzielte 2025 einen Überschuss von 8,3 Millionen Franken. Dies ist weit besser als budgetiert. Die Verschuldung nimmt aufgrund der hohen Investitionen trotzdem zu.

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Blick auf die Stadt Solothurn: Die Rechnung 2025 fällt besser aus als budgetiert.

Blick auf die Stadt Solothurn: Die Rechnung 2025 fällt besser aus als budgetiert.

Bild: Bruno Kissling

Fangen wir mit den guten Nachrichten an: Die Rechnung der Stadt Solothurn für das Jahr 2025 schliesst viel besser ab als budgetiert. Ausgegangen war man von einem Plus von 0,3 Millionen Franken, tatsächlich resultierte nun ein Überschuss von 8,3 Millionen Franken. Auch diesmal bestätigt sich damit ein bekanntes Muster: In Solothurn fällt die Rechnung seit Jahren besser aus als zuvor im Budget vorhergesagt.

«Der hohe Ertragsüberschuss ist hauptsächlich auf die Auflösung der Neubewertungsreserve zurückzuführen», schreibt die Stadt Solothurn in der Medienmitteilung. Diese entstand bei der Einführung des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2 im Jahr 2016 durch die Neubewertung des Finanz- und teilweise des Verwaltungsvermögens.

«Die Reserve wird über fünf Jahre bis und mit der vorliegenden Rechnung 2025 mit einem jährlichen Ertrag von 8,7 Millionen Franken aufgelöst», schreibt die Stadt. Bei der Auflösung der Neubewertungsreserve handle es sich um einen buchhalterischen Effekt, «der keinen Einfluss auf die Liquidität der Stadt hat», wird Finanzverwalter Reto Notter zitiert.

Reto Notter ist der Finanzverwalter der Stadt Solothurn.

Reto Notter ist der Finanzverwalter der Stadt Solothurn.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Geringerer Nettoaufwand, höhere Steuererträge

Der operative Verlust betrug im vergangenen Jahr 1,3 Millionen Franken. Damit fällt er weit geringer aus als budgetiert. Erwartet worden war ein operativer Verlust von 10,4 Millionen Franken. Das bessere Ergebnis liegt auch am geringeren Nettoaufwand. Betrachtet über alle Aufgabenbereiche – mit Ausnahme der Gemeindesteuern – liegt dieser um 4,2 Millionen Franken unter dem Budget.

Budgetverbesserungen konnten insbesondere bei den tieferen Abschreibungen der Schulliegenschaften, bei den Personalkosten der Stadtpolizei sowie bei den Beiträgen an Privathaushalte der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe erzielt werden.

Die Stadt verzeichnete zudem höhere Steuererträge als geplant. Hier liegt der Nettoertrag um 3,9 Millionen Franken über dem Budget. Insbesondere die Gemeindesteuern der natürlichen Personen aus den Vorjahren hätten das Budget übertroffen, schreibt die Stadt. Mit 65,9 Millionen Franken liegen die Gemeindesteuern der natürlichen Personen um 4,3 Millionen Franken über dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre.

Bei den juristischen Personen waren die Steuereinnahmen mit 9 Millionen Franken um 0,5 Millionen Franken tiefer als budgetiert. «Die Gemeindesteuern der juristischen Personen sind starken Schwankungen unterworfen», heisst es in der Mitteilung.

Finanzielle Situation bleibe anspruchsvoll

Alles finanziell in Butter in Solothurn? Keineswegs. Obwohl die Rechnung besser als das Budget ausfällt. Darauf weist auch Stadtpräsidentin Stefanie Ingold hin: Die finanzielle Situation der Stadt bleibe anspruchsvoll, wird sie in der Mitteilung zitiert. «Der Gemeinderat und die Verwaltung werden Ausgaben weiterhin kritisch prüfen und Investitionen sorgfältig priorisieren»

Die Solothurner Stadtpräsidentin Stefanie Ingold.

Die Solothurner Stadtpräsidentin Stefanie Ingold.

Bild: Bruno Kissling

Damit zu den schlechten Nachrichten, die aber nicht aus heiterem Himmel kommen. Es ist freilich bekannt, dass die Stadt dabei ist, sich zu verschulden. Eine Entwicklung, die sich im Jahr 2025 wie erwartet fortzog. Ende 2024 betrug die Nettoschuld der Stadt 1,3 Millionen Franken, jetzt sind es 15,1 Millionen Franken. Oder, pro Kopf ausgedrückt: Anstatt 79 Franken Nettoschulden je Einwohnerin und Einwohner sind es jetzt 892 Franken.

Die zunehmende Verschuldung liegt auch an den hohen Nettoinvestitionen. Budgetiert waren hier Ausgaben in der Höhe von 18,4 Millionen; die Rechnung weist nun mit 17,6 Millionen Franken einen etwas geringeren Betrag aus.

Budgetunterschreitungen gab es insbesondere bei der Umsetzung des Parkraumkonzepts und bei der Sanierung der Gebäudehülle des Schulhauses Hermesbühl, schreibt die Stadt. Demgegenüber seien die Budgetkredite vor allem bei der Gesamtsanierung des Schulhauses Fegetz und bei der Verbesserung der Zugänglichkeit bei der Fussgängerunterführung Westbahnhof überschritten worden.

Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 17,8 Prozent

Der Finanzierungsfehlbetrag beträgt 13,7 Millionen Franken, budgetiert war ein Fehlbetrag von 24,2 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt mit 17,8 Prozent über dem Budget (-31,6 Prozent) und über dem Vorjahreswert (8,8 Prozent).

Kommen wir zurück zum Anfang, zum Gewinn von 8,3 Millionen Franken. Von diesem sollen 8 Millionen Franken für die Vorfinanzierung der Altlastensanierung Obach verwendet werden. Der verbleibende Ertragsüberschuss fliesse in die Vorfinanzierung für die Sanierung des Schulhauses Fegetz, heisst es in der Mitteilung. Dieser Antrag kommt gemeinsam mit der Rechnung als Nächstes in den Gemeinderat und danach in die Gemeindeversammlung.

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