Interview

«Wir nehmen das knappe Resultat ernst»: Das sagt Stadtpräsidentin Stefanie Ingold zum Budget-Ja in Solothurn

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Äusserst knapp geht die Stadt als Siegerin aus der Abstimmung hervor. Die Solothurner Stadtpräsidentin Stefanie Ingold spricht im Interview über den Ausgang und wie es nun weitergeht.

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Stefanie Ingold, die Stadtbevölkerung sagt Ja zum Budget und damit zur Steuerfusserhöhung . Sind Sie erleichtert?

Stefanie Ingold: Ich danke der Stimmbevölkerung für das Vertrauen. Gleichzeitig ist uns bewusst, dass die finanzielle Situation anspruchsvoll bleibt.

Die Solothurner Stadtpräsidentin Stefanie Ingold.

Die Solothurner Stadtpräsidentin Stefanie Ingold.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Der Entscheid war mit lediglich 104 Stimmen Differenz äusserst knapp. Überrascht?

Wir nehmen das knappe Resultat ernst. Wir müssen weiterhin kritisch prüfen, wie wir mit den Geldern umgehen. Das ist zentral.

Interpretieren Sie den Ausgang als Botschaft an den Gemeinderat?

Es bleibt anspruchsvoll, und das ist allen, auch dem Gemeinderat, bewusst. Wir werden nun die Diskussionen, die im Kontext der Abstimmung geführt wurden, in den Budgetprozess 2027 einfliessen lassen. Die Ausgangslage bleibt unverändert, unabhängig davon, wie knapp die Abstimmung ausfiel.

Was nehmen Sie aus der intensiv geführten Abstimmungsdebatte mit?

Es wurde wieder einmal sichtbar: Solothurnerinnen und Solothurner kümmern sich darum, wie es der Stadt geht. Wir nehmen die Rückmeldungen und Diskussionen ernst und nehmen sie auf. Das ist selbstverständlich.

Sprich, dass man noch genauer hinschauen soll und zum Rotstift ansetzen?

Die Abstimmungsdebatte hat nochmals deutlich gemacht, dass die finanzielle Situation herausfordernd ist. Ausgaben werden weiterhin kritisch hinterfragt und es wird geprüft, welche Investitionen notwendig und zu priorisieren sind.

Angesichts der finanziellen Situation: Wird schon bald wieder eine Steuererhöhung zur Debatte stehen?

Jetzt werden wir zuerst prüfen, wie sich die Steuererhöhung zusammen mit den bereits beschlossenen und eingeleiteten Spar- und Optimierungsmassnahmen auf die Finanzlage auswirken wird. Auf dieser Basis beurteilen wir die Ausgangslage für das Budget 2027.

Die Stimmbeteiligung betrug 38,8 Prozent. Enttäuscht?

Man wünscht sich immer eine hohe Stimmbeteiligung. Mit einer Stimmbeteiligung knapp unter 40 Prozent beteiligt sich die Stadtsolothurner Stimmbevölkerung noch immer überdurchschnittlich am politischen Prozess im kantonalen Vergleich. Ausserdem muss berücksichtigt werden, dass die Stimmbevölkerung erstmals an der Urne über ein Budget beschlossen hat.

Die Stadt hat nun wieder ein rechtskräftiges Budget. Wie blicken Sie auf die budgetlose Zeit zurück?

Dank der klaren Vorgaben und der Unterstützung durch das Amt für Gemeinden konnte die Verwaltung trotz erheblichem Mehraufwand geordnet arbeiten. Dennoch sind wir erleichtert, dass nun wieder eine verlässliche Grundlage in Form eines genehmigten Budgets besteht und die anstehenden Aufgaben wieder unter regulären finanziellen Rahmenbedingungen geplant und umgesetzt werden können.

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