Olten

Von links bis rechts: Das sagen die Parteien zu den Legislaturzielen des Stadtrats

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Am Mittwochabend kommentierten die Fraktionen ein erstes Mal die Pläne der Stadtregierung. So weht der Wind in den nächsten vier Jahren im Stadtparlament.

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Stadtparlament Olten.

Stadtparlament Olten.

Archivbild: Bruno Kissling

In der Politik sind Sachen möglich, die im normalen Leben nicht möglich sind. Gestern hätte das Stadtparlament beispielsweise die «Kenntnisnahme» der Regierungsziele «ablehnen» können. Vorweg: Das ist nicht passiert. Trotzdem wurde das Legislaturprogramm bereits von allen Fraktionen eifrig kommentiert. Vieles davon war erwartbar.

Die SP/junge SP vermisste etwa soziale Ambitionen, die Grüne/junge Grüne wünscht sich auch für nicht städtische Gebäude klare Regeln zur CO₂-Reduktion. Die FDP befürchtet, dass die Autos bei der Parkraumstrategie unter die Räder kommen und die SVP machte schon jetzt klar, dass sie gegen die geplante Steuererhöhung ist. GLP/Mitte/EVP wünschen sich Zurückhaltung bei der Einführung der Tagesstruktur an den Schulen und Olten jetzt! begrüsst die Bekenntnis zur Klimastrategie und zum Ausbau des Langsamverkehrs.

Interessant wurde es bei der geplanten Verlegung des Kunstmuseums ins Areal Bahnhof Nord. Die Idee erhielt Zuspruch aus verschiedensten Lagern, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven. Während für die FDP der aktuelle Standort an «allerbester Passantenlage» für ein Kunstmuseum nicht zwingend nötig ist, begrüsst Olten jetzt! die neue Vision mit der Feststellung, dass die Idee mit einem renovierten Kunstmuseum am jetzigen Standort nach drei Ablehnungen tot sei.

In die Haare geraten dürfte man sich dagegen bei der Frage, was mit den dadurch frei werdenden Gebäuden an der Kirchgasse geschehen soll. Während die Liberalen die Option eines Verkaufs offen lassen wollen, signalisierte die Ratslinke bereits heftige Gegenwehr gegen ein solches Vorhaben.

Noch nicht in trockenen Tüchern dürfte dagegen die Integration der Jugendbibliothek am Standort der Stadtbibliothek sein. SP, Grüne und Olten jetzt! sehen dies aufgrund der Räumlichkeiten kritisch.

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