Kantonale Abstimmung

Solothurn sagt Ja zur Mutterschaftsvertretung im Kantonsrat

Kantonsrätinnen im Kanton Solothurn können sich während der Mutterschaft künftig vertreten lassen. Die Solothurner Stimmberechtigten haben am Sonntag sowohl die Änderung der Kantonsverfassung als auch die Anpassung des Kantonsratsgesetzes angenommen.

Frischgebackene Mütter im Solothurner Kantonsrat können sich künftig vorübergehend vertreten lassen. Die Stimmberechtigten haben am Sonntag die nötigen Grundlagen dafür geschaffen und sowohl der Änderung der Kantonsverfassung als auch der Anpassung des Kantonsratsgesetzes zugestimmt.

Die Solothurner Stimmberechtigten haben der Mutterschaftsvertretung im Kantonsrat deutlich zugestimmt. Nach der Auszählung aller 104 Gemeinden entfielen rund 59 Prozent der Stimmen auf die Vorlage. Die Stimmbeteiligung lag bei gut 53 Prozent.

Die neue Regelung ermöglicht es Kantonsrätinnen, sich kurz vor oder während des Mutterschaftsurlaubs zwischen drei und zwölf Monaten vertreten zu lassen. Die Stellvertretung ist freiwillig.

Als Stellvertreterin oder Stellvertreter kommt jeweils die erste nicht gewählte Person auf derselben Wahlliste zum Zug. Damit soll verhindert werden, dass längere Abwesenheiten die Mehrheitsverhältnisse im Parlament beeinflussen.

Frischgebackene Mütter im Solothurner Kantonsrat können sich künftig vorübergehend vertreten lassen.

Frischgebackene Mütter im Solothurner Kantonsrat können sich künftig vorübergehend vertreten lassen.

Bild: Bruno Kissling

Befürworterinnen und Befürworter hatten argumentiert, die Regelung verbessere die Vereinbarkeit von Familie und politischem Amt. Zudem werde verhindert, dass Sitze während längerer Zeit unbesetzt bleiben. Gegner hielten die Vorlage für unnötig und kritisierten eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Abwesenheitsgründen. (rka/thr)


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