75 Millionen Defizit

Kommentar zum Solothurner Voranschlag 2027: Wer hat Angst vor roten Budgets?

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Finanzdirektor Peter Hodel hat einmal mehr einen tiefroten Voranschlag präsentiert. Ganz so schlimm kam es in den vergangenen Jahren nie. Eigentlich wäre das Budget ein Warnsignal – wenn es denn ernst genommen würde.

Finanzdirektor Peter Hodel.

Finanzdirektor Peter Hodel.

Bild: Bruno Kissling

Schon wieder. Einmal mehr präsentiert der Finanzdirektor ein Budget mit tiefroten Zahlen. 2024 waren es 112 Millionen, 2025 98 Millionen, 2026 95 Millionen. Und jetzt 75 Millionen für 2027. Ganz so schlimm kam es dann nie. Im zehnjährigen Schnitt schlossen die Rechnungen des Kantons um über 80 Millionen besser als die Budgets.

Das ist eine gefährliche Entwicklung, verspielt der Kanton doch damit Vertrauen. Da kann der Finanzdirektor noch so oft betonen, wie schwierig es ist, genaue Budgets zu erstellen. Liegt man beim Voranschlag Jahr für Jahr massiv daneben, ist das kein Ruhmesblatt.

Im schlimmsten Fall werden die Prognosen gar nicht mehr ernst genommen. Dabei kann der Wind jederzeit drehen. Eine Garantie, dass die Steuereinnahmen weiter steigen und die Nationalbank grandiose Ergebnisse abliefert, gibt es nicht.

Dann würden die Rechnungen plötzlich nicht mehr so viel besser abschliessen als die Budgets. Und der Kanton geriete im Rekordtempo in arge Schieflage. Das Eigenkapital wäre in wenigen Jahren futsch, die Verschuldung würde in ungesunde Höhen schnellen.

Eigentlich wäre der Voranschlag 2027 ein deutliches Warnsignal – wenn man ihn denn ernst nimmt. Und so bleibt am Ende nicht viel anderes übrig, als zu hoffen, dass eben doch alles beim Alten bleibt. Und das Budget einmal mehr viel zu pessimistisch ist.

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