Keine PUK

SoH-Skandal: Kantonsrat verzichtet auf schärfstes Mittel zur Aufarbeitung

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Zu teuer und zu aufwendig: Der Kantonsrat Solothurn lehnt eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zu den Verfehlungen bei den Solothurner Spitälern ab.

Der Entscheid gegen eine PUK ist in ihrem Sinne: Finanzdirektor Peter Hodel und Gesundheitsdirektorin Susanne Schaffner.

Der Entscheid gegen eine PUK ist in ihrem Sinne: Finanzdirektor Peter Hodel und Gesundheitsdirektorin Susanne Schaffner.

Bild: Bruno Kissling

Was sich abgezeichnet hat, ist nun Tatsache: der Lohnskandal bei der Solothurner Spitäler AG (soH) wird nicht mit der schärfsten aller politischen Waffen aufgearbeitet. Der Kantonsrat hat am Mittwochmorgen eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) abgelehnt.

Hintergrund sind ungerechtfertigte Zahlungen von einer halben Million Franken an den ehemaligen CEO der Spitälergruppe, fehlerhafte Lohnzulagen für hunderte Mitarbeitende und Mängel bei Spesen.

Zuerst hatte die SP eine lückenlose Aufklärung der Verfehlungen beim grössten Solothurner Arbeitgeber mittels PUK verlangt, die Forderung aber später zurückgezogen. Einzig die SVP beharrte noch darauf. Sämtliche Fraktionen betonten die grosse Tragweite der Verfehlungen bei der soH, die viel Vertrauen gekostet haben. Doch eine PUK sei zu teuer und könne nichts zutage bringen, was die Geschäftsprüfungskommission nicht ohnehin schon aufgedeckt habe. Auch der Regierungsrat und die soH lehnten eine PUK ab.

+++ Update folgt +++

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