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Keine neue Radioantenne auf dem Grenchenberg: Bundesgericht gibt Landschaftsschutz Recht

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Das Solothurner Verwaltungsgericht muss sich genauer mit dem Fall befassen und weitere Standorte prüfen lassen. Die Betreiberin der Antenne muss die Gerichtskosten zahlen.

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Die Digris AG betreibt auf dem Mast auf dem Untergrenchenberg Digital Audio Broadcasting (DAB+). Das Grundstück befindet sich ausserhalb der Bauzone im Wald und liegt in der Juraschutzzone und dem Gewässerschutzbereich Au. Im Dezember 2022 reichte die Firma ein Baugesuch zum Ausbau der DAB+-Antenne ein. Dagegen wehrte sich der Verband Helvetia Nostra und zog den Fall mit einer Beschwerde vor das Bundesgericht.

Die Mast auf dem Untergrenchenberg darf nicht um eine neue DAB+-Antenne erweitert werden.

Die Mast auf dem Untergrenchenberg darf nicht um eine neue DAB+-Antenne erweitert werden.

Archivbild: Andreas Toggweiler

Der Verband machte geltend, es seien keine anderen Standorte geprüft worden, innerhalb der Bauzone – etwa auf dem Dach des Bürgerspitals Solothurn – und ausserhalb, auf anderen Antennen- oder auf Hochspannungsmasten. Überdies sei die Antenne auf dem Grenchenberg nicht geeignet, den Radioempfang in der Region Grenchen-Solothurn zu verbessern. Vielmehr werde damit der Empfang im Bereich um Koppigen verstärkt. Weiter sei die Dokumentation der Antennenbetreiberin ungeeignet und nicht stichhaltig.

Ungeeignete Karten und fehlgeleitete Abdeckung

Dagegen argumentierte die Betreiberin, die Antenne sei auf einen Standort ausserhalb der Bauzone auf einer Höhenlage angewiesen, «weil ein Radiosignal Sichtkontakt zum ganzen Versorgungsgebiet benötige». In der Bauzone bräuchte es entweder viele Anlagen oder eine grössere Sendeleistung.

Das Bundesgericht stützte sich bei seinem Entscheid auf fachliche Einschätzungen des Bundesamts für Umwelt (Bafu) und des Bundesamts für Kommunikation (Bakom). Es sei unbestritten, dass die Anlage auf einem bestehenden Antennenmast ausserhalb der Bauzone angebracht werden soll, schreibt das Bundesgericht. Das sei weder Zweckentfremdung der Zone noch sorge die Antenne für eine «zusätzlich störende Wirkung».

Was die geplante Hauptstrahlrichtung angeht, gab das Bundesgericht der Beschwerdeführerin Recht: die Strahlung verbessere den Empfang um Lyss-Kirchberg-Koppigen. Auch was die Dokumentation angeht, gab es eine Rüge an die Betreiberfirma. Die Karten erlauben keine «zuverlässige Beurteilung der Versorgungssituation».

Kein Schaden für Insekten erkennbar

Auf einem Nebenschauplatz drang Helvetia Nostra hingegen nicht durch: Die Insekten auf einer benachbarten geschützten Trockenwiese könnten durch die neue Antenne geschädigt werden. Dazu gebe es «aktuell keine wissenschaftlichen Erkenntnisse», so das Bundesgericht.

Es hob das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3. Dezember 2024 auf und  wies die Angelegenheit zur Neubeurteilung dorthin zurück. Die Antennenbetreiberin muss die 2000 Franken Gerichtskosten bezahlen.

1C_39/2025

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