Bundesgericht

Windpark Grenchen erneut in die Warteschlaufe verwiesen

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Der Zeitpunkt des Baustarts des Windparks Grenchenberg ist erneut unklar. Die Organisation Helvetia Nostra hat einen Zwischenerfolg vor Bundesgericht erzielt.

Der Windpark Grenchen bleibt bis auf weiteres im Projektstatus (Foto vom Projektstand 2013).

Der Windpark Grenchen bleibt bis auf weiteres im Projektstatus (Foto vom Projektstand 2013).

Bild: Andreas Toggweiler

Die Grenchner Stadtwerke SWG dürfen den Bau ihres Windparks auf dem Grenchenberg nicht starten, bevor ein Urteil des Bundesgerichts vorliegt. Die Lausanner Richter haben der Beschwerde der Stiftung Helvetia Nostra gegen das Vorhaben die aufschiebende Wirkung gewährt.

Dies berichteten verschiedene Medien am Wochenende zu einer  Verfügung vom 31. Juli. Der Baustart war bisher für 2027 und die Inbetriebnahme für 2029 geplant.

Im vergangenen Mai  hatte das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn die Beschwerde von Helvetia Nostra gegen die Baubewilligung für das Projekt der Grenchner Stadtwerke abgewiesen. Geplant ist der Bau von nunmehr vier Windturbinen, welche Strom für 7000 Haushalte liefern sollen.

Das Windkraftvorhaben der SWG ist Teil des sogenannten Windexpress . Dieser sieht zwar vor, dass die kantonalen Verwaltungsgerichte bei Windkraftprojekten in der Regel abschliessend über Einsprachen entscheiden.

Beschwerden an das Bundesgericht bleiben aber zulässig, wenn es dabei um «Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung» geht. Genau diesen Umstand machte Helvetia Nostra geltend und hat damit vor Bundesgericht  eine aufschiebende Wirkung erreicht.

Baubeginn verzögert sich weiter

Helvetia Nostra, eine Schwesterorganisation der Fondation Franz Weber, war nach dem Solothurner Verwaltungsgerichtsentscheid ans Bundesgericht in Lausanne gelangt.

Mit der jetzt zuerkannten aufschiebenden Wirkung hat die Stiftung zumindest einen Teilerfolg erzielt. Der für 2027 in Aussicht gestellte Baubeginn und eine Inbetriebnahme 2029 dürften so erneut verzögert werden. Seit nunmehr 18 Jahren plant die SWG, eine Tochterfirma der Stadt Grenchen,  ihren Windpark.

Ausgenommen von ihrem Gesuch hat Helvetia Nostra die Ausmagerung der fast 24 Hektaren grossen Ersatzfläche für Heidelerchen, die auf dem Grenchenberg ansässig sind. Das berichtete das Portal energate unter Berufung auf die  Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Zusammen würden die vier Anlagen des Parks über eine Leistung von 16 MW verfügen und pro Jahr rund 30 GWh Strom erzeugen. Die Investitionskosten gab die SWG im Mai mit circa 34 Mio. Franken an.

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