
Illustration zum ursprüngliche geplanten Windpark Grenchenberg - inzwischen können noch vier Anlagen gebaut werden.
Der erste Windpark im Kanton Solothurn rückt einen grossen Schritt näher. Wie die Grenchner Versorgungsfirma SWG am Mittwoch mitteilt, hat das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn die Beschwerden gegen das Baugesuch für den Windpark Grenchenberg abgewiesen und die vom Kanton erteilte Baubewilligung bestätigt. Mit dem Projekt der SWG werde die regionale Versorgungssicherheit nachhaltig gestärkt, schreibt die Bauherrin des Projekts, die SWG.
Das Urteil datiert gemäss SWG vom 13. Mai – publiziert wurde es vom Verwaltungsgericht bis dato nicht. Die SWG spricht von einem wichtigen Meilenstein in einem langen Verfahren, das von umfangreichen Prüfungen sowie Einsprache- und Beschwerdeverfahren geprägt war.
Nach einem Bundesgerichtsentscheid musste das Projekt von ursprünglich sechs auf noch vier Windräder verkleinert werden – aus Gründen des Vogelschutzes. Doch auch gegen dieses Projekt gab es Einsprachen. Konkret von Vogelschutzverbänden sowie von Helvetia Nostra, einer Stiftung, die sich gegen Bauprojekte engagiert, die ihrer Ansicht nach Natur, Landschaft oder Kulturerbe zerstören.
Nachdem der Kanton beide Beschwerden abgelehnt hatte, hatte nur noch die Organisation Helvetia Nostra den Entscheid beim Verwaltungsgericht angefochten – und ist dort nun gescheitert.
Freude bei der Bauherrin SWG
«Wir freuen uns sehr über das klare Urteil des Verwaltungsgerichts. Die Abweisung der Beschwerden schafft Rechtssicherheit und bestätigt unser Projekt. Nach 18 Jahren Projektentwicklung rückt die Realisierung des Windparks nun endlich in greifbare Nähe», erklärt Lars Losinger, Geschäftsleiter der SWG Grenchen in der Medienmitteilung.
Der Windpark umfasst vier Windenergieanlagen mit einer erwarteten Jahresproduktion von rund 30 Gigawattstunden (GWh). Das ist laut SWG-Angaben genug erneuerbarer Strom für etwa 7000 Haushalte.
«Die Planung wurde in den vergangenen Jahren mehrfach geprüft und weiterentwickelt. Sämtliche Vorgaben aus dem Bundesgerichtsurteil von 2021 – insbesondere im Bereich des Vogel- und Fledermausschutzes – wurden vollständig umgesetzt», schreibt die SWG.
Das Urteil des Verwaltungsgerichts bestätige die hohe planerische Sorgfalt und die Berücksichtigung aller relevanten Umweltaspekte. Mit dem Windpark auf dem Grenchenberg engagiere sich die SWG aktiv für die regionale Versorgungssicherheit und für die Umsetzung der nationalen Energiestrategie.
Mit dem Entscheid könne das Projekt nun planmässig vorangetrieben werden. Der Baustart ist für 2027, die Inbetriebnahme für 2029 vorgesehen.
Was bedeutet «Windexpress»
Der Entscheid des Verwaltungsgerichts erfolgte im Rahmen des nationalen «Windexpress». Dieses vom Parlament beschlossene neue Verfahren legt fest, dass Baubewilligungen für Windenergieprojekte von nationalem Interesse – sofern eine rechtskräftige Nutzungsplanung vorliegt – kantonal erteilt werden und die kantonalen Verwaltungsgerichte abschliessend über Einsprachen befinden. Damit wird das Verfahren beschleunigt und vereinfacht.
Beschwerden ans Bundesgericht sind nur noch bei Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zulässig. Bei einer Beschwerde hätte das Bundesgericht zunächst zu entscheiden, ob es sich als zuständig erachtet und die Beschwerde zulässt. Ob die Einsprecher eine solche Beschwerde machen, ist offen. Eine Stellungnahme von Helvetia Nostra liegt bis anhin nicht vor.


