«TalkTäglich»

Elias Vogt und FDP-Präsident Craig von Schulthess streiten zum Fall Susanne Sahli

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Das Bundesgericht hat die Wahl der Grenchner Stadtpräsidentin Susanne Sahli für ungültig erklärt. Einsprecher Elias Vogt und FDP-Grenchen-Präsident Craig von Schulthess diskutieren im «TalkTäglich» über die Konsequenzen des Entscheids.

Screenshot: Tele M1

Es war ein Paukenschlag aus Lausanne, der landesweit für Schlagzeilen sorgte : Das Bundesgericht gab vergangene Woche einer Beschwerde von Elias Vogt recht und hob die Wahl der Grenchner Stadtpräsidentin Susanne Sahli (FDP) wegen Unregelmässigkeiten per sofort auf. Unter anderem wurde bemängelt, dass der Abstimmungsbriefkasten zu spät geleert und die Wahlunterlagen danach nicht korrekt wie vorgeschrieben aufbewahrt wurden. Das Bundesgericht hob das Urteil des Solothurner Verwaltungsgerichts auf und ordnete eine Wiederholung der Wahl an.

Der Paukenschlag aus Lausanne ist auch knapp eine Woche später noch nicht verhallt. Denn noch gibt es viele offene Fragen. Um diese zu diskutieren, trafen sich Einsprecher Elias Vogt und Craig von Schulthess, Präsident der FDP Grenchen, am Dienstagabend in der TeleM1-Fernsehsendung «TalkTäglich». Moderiert wurde die Debatte von Fabian Hägler.

Ob er mit seinem grossen Sieg nun zufrieden sei, wollte Hägler zum Einstieg von Vogt wissen. «Das ist kein Sieg für mich, sondern ein Sieg für die Demokratie», sagte er dazu. «Das Bundesgericht hat bloss festgestellt, dass faire Wahlen ein Grundpfeiler der Demokratie sind. Das Urteil hat mich daher nicht überrascht.» Er hätte die Beschwerde auch gemacht, wenn umgekehrt Patrick Crausaz (GLP) mit nur 25 Stimmen Vorsprung den zweiten Wahlgang im September 2025 gewonnen hätte, so Vogt.

Elias Vogt war mit seiner Beschwerde erfolgreich.

Elias Vogt war mit seiner Beschwerde erfolgreich.

Bild: Bruno Kissling

Auch Craig von Schulthess sei vom Gerichtsurteil nicht wirklich überrascht worden. Sein erster Gedanke habe Susanne Sahli gegolten: «Es tut mir leid für Susanne. Sie hat keinen Fehler gemacht. Sie hat diesen Job mit Freude und Elan ausgeführt, und von einem Tag auf den anderen war sie ihn los.»

Craig von Schulthess, Präsident FDP Grenchen, steht weiter hinter Susanne Sahli.

Craig von Schulthess, Präsident FDP Grenchen, steht weiter hinter Susanne Sahli.

Bild: zvg

Entschuldigung für die Bevölkerung gefordert

Stichwort Fehler: In diesem Punkt waren sich die beiden Grenchner einig. Die Prozesse im Wahlbüro müssen angepasst werden, betonten beide. Er sei aber skeptisch, wenn in der Stadt nun gesagt werde, dass die Wahlabläufe schon seit 15 oder 20 Jahren so funktioniert hätten und das auch funktioniert hätte, so Vogt. «Mir fehlt die Demut in Grenchen. Beim Gemeinderat, dem damaligen Stadtpräsidium, der Stadtkanzlei. Jemand muss die Verantwortung übernehmen und sich bei der Bevölkerung und den Mitarbeitenden der Stadt entschuldigen.» Auf die Frage von Moderator Hägler, ob die Leitung des Wahlbüros nun zurücktreten müsse, wich Vogt aus: «Das hätte das Verwaltungsgericht klären müssen. Hier müssen viele Gremien über die Bücher.»

Susanne Sahli ist derzeit nicht mehr Grenchner Stadtpräsidentin.

Susanne Sahli ist derzeit nicht mehr Grenchner Stadtpräsidentin.

Oliver Menge

FDP-Präsident von Schulthess sah das anders: «Man hat bereits nach dem Verwaltungsgerichtsurteil Konsequenzen gezogen. Für die Wahl des Vizestadtpräsidiums wurden die Abläufe bereits angepasst.» Dass man sich nicht gegen das Urteil gewehrt und nicht mehr weitergemacht habe wie zuvor, sei durchaus ein Zeichen der Demut.

Komplett neue Wahl oder nur Wiederholung?

Die grosse, offene Frage nun ist: Wie wird die Wahl wiederholt? Gibt es eine Wiederholung des zweiten Wahlgangs – gegen den sich die Beschwerde richtete – mit denselben Kandidaten, also Susanne Sahli und Patrick Crausaz? Oder muss man nochmals ganz vorn anfangen mit einer Neuausschreibung und einem offenen Kandidatenfeld? Die Stadt Grenchen hat das Bundesgericht diesbezüglich um eine Präzisierung ersucht, da die Frage im Urteil offengelassen wird.

Vergangene Woche tönte Elias Vogt an , dass er es überprüfen lassen würde, wenn die Stadt lediglich den zweiten Wahlgang wiederholen würde. Im Talk meinte er: «Es geht nicht darum, was mir lieber ist, sondern was das Bundesgericht sagt. Für mich ist klar, dass es eine komplett neue Wahl von Feld 1 aus geben muss.» Auf die konkrete Frage von Moderator Hägler, ob er denn wieder eine Beschwerde machen würde, wenn nur der zweite Wahlgang wiederholt wird, antwortete Vogt ausweichend: «Was das Bundesgericht sagt, ist verbindlich. Ich bin froh, wenn wir wieder Vertrauen in die Stadt haben können und Grenchen wieder in die positiven Schlagzeilen kommt.»

Im Hinblick auf die neue Wahl sagte Craig von Schulthess: «Die Frage ist jetzt beim Bundesgericht in Abklärung. Es ist nun wichtig, dass wir das Vertrauen in die Institutionen wieder festigen können.» Ob Susanne Sahli nochmals antreten werde, könne er als Parteipräsident nicht sagen, der Entscheid liege alleine bei ihr. Aber: «Sie bekommt derzeit viele positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Wir als Partei werden voll und ganz hinter ihr stehen und es würde mich sehr freuen, wenn sie nochmals antritt.»

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Video: Tele M1
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