
«Büro geräumt.» Das Stapi Büro ist hinter den Rundfenstern in der Bildmitte.
Vize-Stadtpräsident Patrick Crausaz (GLP) erreichte die Nachricht von der gerichtlichen Absetzung der Stadtpräsidentin im Ausland. Im Auftrag des Bundes befinde er sich zurzeit aus beruflichen Gründen in Ghana, sagte Crausaz, der zuvor telefonisch von Stadtschreiber Sven Schär über seinen neuen Job als «Interims-Stadtpräsident» informiert wurde. Als gewählter Vize-Präsident muss er die Aufgaben von Susanne Sahli bis zu den erfolgten Neuwahlen übernehmen. «Natürlich werde ich meinen Verpflichtungen nachkommen, auch wenn es noch viele offene Fragen gibt», sagte Crausaz auf Anfrage. Er werde am Samstag in die Schweiz zurückkehren.
Das Urteil, insbesondere was dazu geführt habe, irritiere ihn sehr, sagt Crausaz weiter. «Das muss Konsequenzen haben, denn da wurden offenbar grosse Fehler gemacht.» Es werde jetzt viele Sitzungen und Besprechungen brauchen und er werde auch die Unterstützung der Abteilungsvorsteher brauchen. Nun wird es ihm obliegen, zusammen mit der Stadtkanzlei eine Stapi-Wahl zu organisieren.

Patrick Crausaz ist jetzt Stadtpräsident.
Was der Wahlgang für ihn als Kandidaten bedeute, das könne er auf die Schnelle noch nicht entscheiden. Es sei ja auch noch unklar, ob das Kandidatenfeld wieder geöffnet werde. Das sagt auch Susanne Sahli, die sich ansonsten über die Konsequenzen des Bundesgerichtsurteils nicht weiter äussern und auch das Urteil selber nicht kommentieren will. Sie habe das aber so nicht erwartet. «Ich gehe jetzt mein Büro räumen», sagte sie am Donnerstagnachmittag lediglich und mit spürbarer Konsternation.
Elias Vogt, der obsiegende Beschwerdeführer, hatte zunächst Probleme, überhaupt an das Urteil zu kommen. Seine Recherchen ergaben, dass etwas mit der Postzustellung nicht geklappt hat. Am Freitag schrieb er in einer ausführlichen Stellungnahme, der Sieger sei die Demokratie. «Künftig wird es faire und korrekte Wahlen geben. Es war mir wichtig, nach Kenntnisnahme der Mängel meine Pflicht als Stimmberechtigter wahrzunehmen und eine funktionierende Demokratie zu gewährleisten. Das ist ein bedeutender Pfeiler unseres Landes und des inneren Friedens.»
Massive Ktitik übt Vogt am Solothurner Verwaltungsgericht. «Das Solothurner Verwaltungsgericht schützt die Behörden und Parteifreunde, aber nicht die Volksrechte.» Der Solothurner Kantonsrat wäre gut beraten, «nach sieben Rügen vom Bundesgericht das längst nicht mehr unabhängige Verwaltungsgericht durch eine Parlamentarische Untersuchungskommission PUK zu untersuchen.»
Zurück auf Feld 1 oder nur 2. Wahlgang?
Ob er als Kandidat antritt für das Grenchner Stadtpräsidium, lässt Vogt weiter offen. Aufgrund von gewissen Formulierungen des Gerichtes gehe er davon aus, dass die Wahl in Grenchen ganz von vorn beginnt:
«Die Einwohnergemeinde der Stadt Grenchen wird eingeladen, für die Besetzung des vakanten Stadtpräsidiums von Grenchen eine neue Wahl anzusetzen», heisst es. Das Bundesgericht schreibe somit nichts von einer Wiederholung des zweiten Wahlgangs.
«Sollte die Stadt Grenchen das anders sehen, würde ich das überprüfen lassen», kündigt Vogt an. Eine Überprüfung hat aber auch die Stadt vor, nämlich, wie die Formulierung des Bundesgerichtes genau zu verstehen ist.


