Vorstösse gegen die Vorstösse

Das Klagen über die Vorstösse ist fast so alt wie die Demokratie. Hin und wieder waren Parlamentarier so frustriert über die vielen Vorstösse, dass sie einen Vorstoss einreichten.

Das Klagen über die Vorstösse ist fast so alt wie die Demokratie. Hin und wieder waren Parlamentarier so frustriert über die vielen Vorstösse, dass sie einen Vorstoss einreichten. Von der Nidwaldner Ständerätin Marianne Slongo ist überliefert, dass sie in ihrer gesamten Bundeshaus-Karriere nur einen einzigen Vorstoss machte: Dieser bestand aus der Anfrage, wie viel ein Vorstoss koste. Vor zehn Jahren reichte der Luzerner FDP-Nationalrat Georges Theiler einen «Vorstoss gegen die Vorstossflut» ein. Darin verlangte er, am Ende der Legislatur alle nicht behandelten Vorstösse abzuschreiben. «Auch dieser Vorstoss ging dann aber in der allgemeinen Vorstossflut unter», erinnert sich Theiler. Und Josef Kunz (SVP/LU) verlangte 2005 in einer Motion, parlamentarische Vorstösse müssten schneller behandelt werden. Mit vier Jahren Verspätung wird sein Vorstoss nun vielleicht umgesetzt. (da)

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