Kommentar

Die Schweiz unterschätzt ein Risiko – schon wieder

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Wie schon in den 1990ern verkennt die Schweiz die Gefahr, die mit der neuesten Kontroverse um die Credit Suisse droht. Das liegt auch daran, dass wir kein zeitgemässes Verständnis von Aussenpolitik haben.

Die übernommene CS beschert der UBS weiterhin Ärger.

Die übernommene CS beschert der UBS weiterhin Ärger.

Bild: Niklas Thalmann

In den USA steht die letzte verbliebene Schweizer Grossbank am Pranger – und die offizielle Schweiz tut, was sie immer tut: beobachten.

Es geht um eine historische Altlast aus dem Zweiten Weltkrieg und der unmittelbaren Nachkriegszeit. Die mittlerweile von der UBS übernommene Credit Suisse soll Konten von deutschen Kriegsverbrechern geführt und Nazi-Grössen zur Flucht verholfen haben. Und es steht der Verdacht im Raum, die CS habe von diesen Geschäften gewusst, aber bewusst verschwiegen, als sie Mitte der 1990er-Jahre ihre nachrichtenlosen Vermögen aufarbeitete.

Die UBS lässt die Vorwürfe abklären, weigert sich jedoch, Dokumente aus dieser Zeit herauszugeben – aus Angst, nochmals zur Kasse gebeten zu werden. Ihr Standpunkt: Mit dem Vergleich von 1999, in dessen Rahmen die Schweizer Banken 1,25 Milliarden Dollar an Holocaust-Überlebende und ihre Nachkommen auszahlten, sei alles erledigt. Diese Woche wurden ihre Vertreter an einer US-Kongressanhörung gegrillt.

Die offizielle Schweiz geht das bis jetzt nichts an: «Von neuen Vorwürfen gegen die Schweiz ist uns bisher nichts bekannt. Es geht bisher lediglich um Vorwürfe gegen die CS beziehungsweise deren Rechtsnachfolgerin UBS», richtete das Staatssekretariat für Internationale Finanzfragen (SIF) dieser Zeitung aus. Man lasse sich aber über die Kongressanhörung «informieren».

Da reibt man sich die Augen: Erinnert sich in Bern niemand mehr, welches Erdbeben die Schweiz vor 30 Jahren in ihren Grundfesten erschütterte? Ein Beben, das nicht nur immense finanzielle Folgen für die Grossbanken hatte, sondern auch mit einem gravierenden Reputationsschaden fürs Land einherging, den selbst Schweizer Touristen in ihren Sommerferien zu spüren bekamen.

Ein solches Szenario ist auch heute durchaus denkbar. Ronald Lauder, Präsident des World Jewish Congress, ist ein Verbündeter von US-Präsident Donald Trump. Und der, das wissen wir, braucht weniger als solche Vorwürfe, um die Schweiz in die Mangel zu nehmen. Dennoch glauben sowohl Banken als auch die Politik, dass es sich um eine juristisch zu klärende Frage handelt, nicht um ein aussenpolitisches Risiko.

Die Reaktion ist symptomatisch für die Schweiz. Sie liegt in unserer DNA begründet. Stärker als andere Nationen unterscheiden wir zwischen Innen und Aussen. Der Basler Historiker Herbert Lüthy schrieb schon am Ende des Zweiten Weltkriegs im «St. Galler Tagblatt»: «Es gab eine schweizerische Innenpolitik, und es gab eine Weltpolitik, aber zwischen beiden gab es im schweizerischen Bewusstsein keine Verbindung.»

Schweizer Aussenpolitik ist eigentlich «Aussennichtpolitik», wie es der ehemalige Bundeskanzler Walther Thurnherr treffend ausdrückt. Aussenpolitik, das heisst für die Schweiz unparteiische Neutralität, untadelige Einhaltung völkerrechtlicher Verträge und gleich grosse Distanz zu Nachbarn und der weiten Welt.

Die weite Welt ist selbst im Bundesrat nur Randthema: Gegen Ende der wöchentlichen Sitzung erteilt der Bundespräsident dem Aussenminister das Wort, um über relevante aussenpolitische Entwicklungen zu berichten, und wenn man Insidern glauben darf, ist das Gremium an grossen geopolitischen Analysen eher selten interessiert. Das hat auch formelle Ursachen: Der Bundesrat ist ein Beschluss-Gremium – und zu den Wahlen in Frankreich oder einer US-Kongressanhörung gibt es nichts zu beschliessen.

All diese strukturellen, historischen und mentalen Gründe haben zur Folge, dass die Schweiz immer wieder von Neuem überrascht scheint, wenn eine Krise in der Welt da draussen zu einer Krise in der Schweiz wird. So als handle es sich um eine Naturkatastrophe, die nun wirklich niemand habe voraussehen können.

Doch solche Krisen sind keine Unwetter, sie kündigen sich an. Vor einem Nicht-Umgang mit den nachrichtenlosen Vermögen etwa warnte der Zürcher Völkerrechtler Paul Guggenheim bereits 1954 (!). Es ist langsam Zeit, auf ihn zu hören.

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