Maurers ungewollte Reise nach Schwarzafrika

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Nächstes Jahr will Ueli Maurer Bundespräsident werden. Auf das Amt kann sich der SVP-Bundesrat bereits jetzt einstimmen: Morgen reist er nach Kongo an den Frankophoniegipfel.

Es ist für Ueli Maurer nicht unbedingt ein Heimspiel. Statt zu Schweizer Offizieren in Zürichdeutsch spricht der Verteidigungsminister am Wochenende zu afrikanischen Staatschefs – auf Französisch. Maurer wird in Kinshasa im Scheinwerferlicht stehen: Nach zweijähriger Präsidentschaft gibt die Schweiz den Vorsitz des Frankophoniegipfels in einer offiziellen Zeremonie an die Demokratische Republik Kongo ab.

Zur Erinnerung: 2010 fand die Konferenz der über 70 Länder, in denen Französisch gesprochen wird, in Montreux statt. Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs ging damals nur mit einigen Nebengeräuschen über die Bühne. Insbesondere Maurers Partei, die SVP, kritisierte die hohen Kosten von 35 Millionen Franken und zweifelte auch am Sinn des Anlasses.

Korrupter Gastgeber

Bedenken solcher Art haben – zumindest offiziell – nun keinen Platz mehr. Es habe etwas sehr Schweizerisches, wenn ein Deutschschweizer die Frankophonen vertrete, sagte der SVP-Bundesrat kürzlich in einem Interview mit «Le Matin».

Wie eine Departementssprecherin gestern auf Anfrage erklärte, werde Maurer in seiner Rede die Verbundenheit der Schweiz zur Frankophonie und zu ihren politischen Werten wie Friedensförderung, Demokratie und Menschenrechte hervorstreichen. Der Inhalt birgt Zündstoff. Kongos Präsident und Gastgeber Joseph Kabila gilt als einer der korruptesten Herrscher Afrikas. Die schwierigen politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse im Gastgeberland des Frankophoniegipfels sind auch in der Schweiz zu spüren: Derzeit befinden sich rund 1300 Kongolesen in einem Asylverfahren.

Widmer-Schlumpf in Tokio

Wie der «Sonntag» berichtete, habe sich Maurer anfänglich gegen die Reise nach Schwarzafrika gesträubt – mit der Begründung, andere Bundesräte seien für diesen Anlass besser geeignet. Ihm blieb aber keine Wahl. Das Protokoll des Frankophoniegipfels sieht nämlich vor, dass der Präsident oder sein Stellvertreter erscheinen müsse. Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf zieht eine gleichzeitig stattfindende Sitzung des Exekutivrates des Internationalen Währungsfonds in Tokio vor.

Ueli Maurer ist dennoch nicht der einzige Bundesrat, der nach Kongo reist. An der heutigen Ministerkonferenz in Kinshasa – eine Art Prolog zum Gipfeltreffen – nimmt EDA-Vorsteher Didier Burkhalter teil. Auch er will die Werte der Frankophonie stärken.

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