
Gemeindeversammlung
Nicole Emmenegger
Die Zahlen der Wintergemeindeversammlungen 2009 belegen es: Die meisten Fricktaler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger machen sich lieber einen gemütlichen TV-Abend oder treffen sich mit Freunden, als an der Gmeind über politische Themen zu diskutieren.
Nur gerade in 2 von 32 Fricktaler Gemeinden haben über 20 Prozent der Stimmberechtigten an der Wintergemeindeversammlung teilgenommen: in Sisseln, wo der umstrittene Hallenbadkredit von 4,5 Millionen Franken auf der Traktandenliste stand, und an der ersten Gemeindeversammlung der neuen Gemeinde Mettauertal, wo ebenfalls wichtige Traktanden und ein Apéro lockten. Der Durchschnitt der 32 Fricktaler Gemeinden, die sich an der AZ-Umfrage beteiligt haben, betrug für die Wintergemeindeversammlungen 2009 11,6 Prozent.
Markanter Rückgang
Früher war alles besser, wie die Statistiken aus einigen Gemeinden zeigen: In Mumpf pilgerten zwischen 1994 und 1999 noch durchschnittlich 12,1 Prozent der Stimmberechtigten an die Gemeindeversammlung. Zwischen 2004 und 2009 waren es nur noch durchschnittlich
7,8 Prozent. Die Zahl der Stimmberechtigten hat in dieser Zeit zugenommen - deren Interesse für die Gemeindeversammlung ist hingegen geschwunden.
Ähnlich sieht es in Frick aus, wo zwischen 1972 und 1980 durchschnittlich 12,7 Prozent der Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung mitmischten. Zwischen 2000 und 2008 waren es im Durchschnitt nur noch 5,1 Prozent, die sich dazu aufrafften, die Gmeind zu besuchen. Die Beteiligung ist folglich um über die Hälfte zurückgegangen.
Der magere Aufmarsch an den Gemeindeversammlungen ist ein schweizweites Problem (siehe Texte unten). Kritiker stellen die Frage: Ist es demokratisch, wenn nur noch eine kleine Minderheit an der Gmeind die politischen Geschicke leitet? «Die Gemeindeversammlung ist als Institution überholt», schrieb die SP Nidwalden im Herbst und forderte eine Abschaffung der Gmeind in ihrer bisherigen Form. Stattdessen sollten die Stimmbürger an der Urne abstimmen.
Im Aargauer Gemeindegesetz gibt es allerdings bereits ein Korrektiv für die «Herrschaft der Wenigen». Laut Gesetz müssen an einer Gemeindeversammlung mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten für einen Beschluss stimmen, damit dieser definitiv gefasst werden kann. Wird diese Quote nicht erreicht, kann das fakultative Referendum ergriffen werden. Derzeit ist dies etwa in Zeihen der Fall, wo die SVP das Referendum eingereicht hat gegen den Kredit für die Ausarbeitung eines Zusammenschlussvertrages der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen, Hornussen und Zeihen.
«Einwohnerrat kein Thema»
Trotz dieser Möglichkeit hat man sich auch im Fricktal schon Gedanken über eine Abschaffung der Gmeind gemacht: In der Stadt Rheinfelden, wo zwischen 2004 und 2009 nur 3,2 Prozent der Stimmberechtigten an der Gmeind aufmarschierten, stimmte man vor knapp 12 Jahren darüber ab, ob man sie durch einen Einwohnerrat ersetzen sollte. Doch die Initiative wurde abgelehnt. «Heute ist der Einwohnerrat politisch kein Thema mehr», sagt Stadtschreiber Roger Erdin. Die Mehrheit der Bevölkerung wolle sich wohl die Gelegenheit nicht nehmen lassen, sich direkt in den politischen Prozess einzubringen.