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Peter Belart

Im Sinne der Demokratie Kommentar von Peter Belart Tatsache ist: Villnachern hat an der Gemeindeversammlung mit 110 gegen 125 Stimmen entschieden: Nein zur Fusion mit Oberflachs, Schinznach-Bad und Schinznach-Dorf. Tatsache ist: Die Präsenz reichte nicht aus für einen definitiven Entscheid. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Wenn ein solches zustande kommt, wird in allen vier beteiligten Gemeinden an der Urne über das Zusammenschlussprojekt abgestimmt. Klarer gehts nicht. Und demokratischer auch nicht. Es wirkt für Aussenstehende ziemlich bemühend, wenn nun vor diesem Hintergrund ein Hickhack um die Rolle des Gemeindeammanns und um diese oder jene Äusserung inszeniert wird. Mit Verlaub: Es geht nun wirklich um Wichtigeres. Es ist das erklärte Ziel der Unterschriftensammler, die Vorlage vors Volk zu bringen. Was ist denn daran auszusetzen? Wir sollten vielmehr stolz auf unser politisches Rechtssystem sein, das uns die Freiheit gibt, bei wesentlichen Sachfragen mitzuentscheiden. In diesem Sinne ist zu wünschen, dass das Referendum zustande kommt, und dass möglichst viele Stimmberechtigte - in Villnachern ebenso wie in den andern drei Gemeinden - an der Urne ihre Meinung abgeben: Ja oder Nein zum Fusionsprojekt «Schinznach». peter.belart@azag.ch
Die Enttäuschung war offenbar nicht nur in den andern drei beteilgten Gemeinden gross, als Villnachern Nein sagte zu einem Zusammenschluss mit Oberflachs, Schinznach-Bad und Schinznach-Dorf. Das Verdikt war anlässlich der Gemeindeversammlung am 26. August mit 110 Ja zu 125 Nein je nach Lesart als «Zufallsmehr» oder «klar und deutlich» ausgefallen.
Gegen die Endgültigkeit des Entscheids wird nun das Referendum ergriffen. Gegen 20 Personen wollen bis am 27. September 300 Unterschriften von stimmberechtigten Personen aus Villnachern sammeln und somit einen Urnenentscheid herbeiführen. Damit könnten sich auch alle Stimmberechtigten der andern Projektgemeinden zu der Vorlage äussern.
Erstes Ziel: Urnenabstimmung
Willi Kohler stellt als einer der Referendumsleute klar: «In einer lebendigen Demokratie muss diese wichtige Vorlage bis zum Schluss durchgezogen werden. Das Volk soll seinen Willen kundtun.» Ähnlich sagt es Peter Kamber: «Volkes Meinung ist gefragt. Alle sollen sich äussern können, auch jene, die am Gemeindeversammlungstermin verhindert waren.» Und Denise Hartmann als Vertreterin der jüngeren Generation sieht es ebenso: «Es müssen einfach mehr Leute ihre Meinung sagen können.»
Alle drei Zitierten sehen in der Fusion eindeutige Vorteile, auch für Villnachern. Denise Hartmann: «Ich halte den Zusammenschluss für zukunftsweisend. Wir wollen kleinliches Querelen aus der Vergangenheit vergessen und uns in einem grösseren Ganzen positionieren.»
Peter Kamber verweist auf das Forstwesen, Willi Kohler auf das Alters- und Pflegeheim, und beide meinen dasselbe: «So Positives kann herauskommen, wenn man die Chancen einer überkommunalen Zusammenarbeit nutzt.» Auch in der neuen Gemeinde hätten die Villnacherer sehr wohl etwas zu sagen: «Wir sind eine starke Gemeinde, und wir sind stolz auf unsere aktiven Mitbürger.» Willi Kohler mahnt: «Diese Situation kommt nicht mehr. Ich kenne durch meinen Beruf grosse und kleine Verwaltungen und kann deshalb sagen: Die Fusion bringt viele Vorteile auf allen Ebenen.» Unter referendum5213.ch.to ist eine Internetsite mit weiteren Informationen und Argumenten im Aufbau.