
Bundesrichter Yves Donzallaz stellt sich zur Wiederwahl – trotz illegaler Affäre.
Wäre ich Bundesrichter, dürfte der Onkel meiner Frau nicht gleichzeitig in Lausanne Recht sprechen – aus Gründen der Unabhängigkeit. Dass auch unverheiratete Liebespaare nicht gemeinsam dem Bundesgericht angehören dürfen, versteht sich von selbst. So steht es im Gesetz.
Dennoch führten Yves Donzallaz (parteilos) und Beatrice van de Graaf (SVP) eine rund einjährige Beziehung. Sie verheimlichten die Romanze der Führung des Bundesgerichts. «Weltwoche»-Journalist und Alt-SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli enthüllte im Frühling die verbotene Liebe. Donzallaz stellte sich darauf als Opfer eines politisch motivierten Rachefeldzugs dar, weil er die Partei im Streit verliess. Das Bundesgericht verwarf dieses Narrativ und stufte gestern die Beziehung als illegal ein.
Das Urteil ist historisch, und die Folgen sind frappant. Potenziell müssen mehrere 100 Urteile neu aufgerollt werden – weil das Gericht ungültig zusammengesetzt war in dem Zeitraum, in dem Donzallaz und van de Graaf ein Paar waren. Das ist nicht das einzige Problem. Die Affäre lässt ein zerstrittenes Gremium zurück, das vor allem mit sich selbst beschäftigt ist. Das untergräbt das Vertrauen in die Justiz. Dabei hätten Donzallaz und van de Graaf das Problem einfach aus der Welt schaffen können: mit einem freiwilligen Rücktritt. Stattdessen stellen sie sich im Dezember zur Wiederwahl. Das Bundesparlament hat es in der Hand, seine Schlüsse aus dem unwürdigen Spektakel zu ziehen.


