
Im Frühling vergangenen Jahrs wurden Parkplätze an der Hinteren Poststrasse aufgehoben. Der Grund: Die Eröffnung des neuen grossen Parkhauses Central am Unteren Graben.
Parkplätze sind ein politischer Dauerbrenner in der Stadt St.Gallen. Der Stadtrat hat in jüngster Zeit die Aufhebung oberirdischer Parkplätze verfügt, die im neuen Parkhaus Central am Unteren Graben kompensiert werden, und er hat die Tarife für das Abstellen von Autos erhöht.
Beide Massnahmen haben den Verein Stadtstrasse auf den Plan gerufen. Während die Parkgebühr-Initiative nach den Sommerferien im Stadtparlament beraten wird, ist am Montagnachmittag das nächste Parkplatz-Volksbegehren eingereicht worden: die Parkplatz-Initiative.
Die Parkplatz-Politik der Stadt St.Gallen behindere Einwohnerinnen und Einwohner und Besucher in ihrer Mobilität, schwäche die Vereins- und Freiwilligenarbeit und schade dem Gewerbe, schreibt der Verein auf seiner Website. Ein Mangel an Veloabstellräumen in Wohnhäusern verhindere zudem eine solide Veloförderung. Mit dieser Initiative soll eine bedarfsgerechte Anzahl öffentlicher und privater Abstellplätze geschaffen werden für Einwohner, Besucher, Gewerbe, Sport, Freizeit und Anlässe.
Roland Wagner, Inhaber der Alpstein-Drogerie an der Neugasse und Mitglied des Vereins Stadtstrasse, sagte am Montag auf Anfrage dieser Zeitung, man habe in drei Monaten über 1300 Unterschriften gesammelt.
Den Mitarbeitenden der Stadtkanzlei überreicht wurden die Unterschriftenbögen von Eveline Ketterer. Sie ist ebenfalls Mitglied des Vereins Stadtstrasse und auch im Vorstand von Aufrecht St.Gallen.
Letzte Woche von der Traktandenliste geflogen
Die Parkgebühr-Initiative des Vereins Stadtstrasse ist im Januar dieses Jahr für gültig erklärt worden. Dieses Volksbegehren war ursprünglich auf der Traktandenliste der Sitzung vom vergangenen Dienstag des St.Galler Stadtparlaments. Weil die vorberatende Kommission noch Zeit braucht für eine zweite Lesung des Geschäfts, wurde die Beratung im Stadtparlament verschoben auf eine Sitzung nach den Sommerferien, wie es bei der Stadtkanzlei auf Anfrage heisst.
Der Verein hat die Parkgebühr-Initiative lanciert, weil er meint, die Stadt verdiene zu viel Geld mit dem Parkieren. Das hat auch der Preisüberwacher so festgestellt, als die Stadt die Gebühren Ende 2024 erhöhte. Der Verein Stadtstrasse fordert mit der Initiative, dass die vom Preisüberwacher empfohlene Senkung um rund 40 bis 60 Prozent umgesetzt wird.
Die Stadtregierung empfiehlt die Parkgebühr-Initiative ohne Gegenvorschlag zu Ablehnung. Dass die Kommission für Soziales und Sicherheit (KSSI) eine zweite Lesung braucht, deutet darauf hin, dass in dieser nochmaligen Vorberatung an einem Gegenvorschlag gearbeitet wird.



