
Riquet Heller hat den Rückhalt im FDP-Vorstand verloren.
Darum geht es
- Die FDP Arbon will den langjährigen Parlamentarier Riquet Heller aus der Partei ausschliessen.
- Der Vorstand begründet den Schritt mit wiederholt aufgetretenen Differenzen in der Zusammenarbeit und im Auftreten von Heller.
- Über den Ausschluss entscheidet die Parteibasis am 13. August an einer ausserordentlichen Versammlung.
Seit 23 Jahren sitzt Riquet Heller für die FDP im Arboner Parlament. Die aktuelle Amtsperiode dürfte seine letzte sein. Der ehemalige Staatsanwalt wird dieses Jahr 74, und er hat gegenüber diversen Personen erklärt, dass er nicht nochmals kandidieren werde. Das voraussichtliche Ende seiner politischen Karriere in zehn Monaten wird Heller möglicherweise nicht als Freisinniger erleben. Der Vorstand der FDP-Ortspartei will ihm das Parteibuch wegnehmen , wie die Thurgauer Zeitung Anfang Woche publik machte. Am 13. August entscheiden die Mitglieder an einer ausserordentlichen Versammlung über den Ausschluss.
«Der Vorstand der FDP Arbon ist nach einer längeren Entwicklung und nach diversen Gesprächen zum Schluss gekommen, dass das für eine konstruktive Zusammenarbeit notwendige Vertrauensverhältnis nicht mehr ausreichend gegeben ist», schreibt die Partei auf Anfrage in einer Mitteilung. «Ausschlaggebend waren wiederholt aufgetretene Differenzen bezüglich der Zusammenarbeit und des Auftretens innerhalb der Parteistrukturen.» Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes geht die Parteispitze nicht näher darauf ein. Sie betont aber, dass sie Heller im Rahmen des statutarisch vorgesehenen Verfahrens das rechtliche Gehör gewährt habe. Das Treffen fand am 7. Juli statt.
Warum reagierte die Partei nicht früher?
Heller sorgt nicht erst seit gestern durch sein Verhalten für Misstöne in der Partei. Er hat zu allem und jedem etwas zu sagen und lässt sich nicht so leicht von seiner Meinung abbringen, auch wenn sie niemand teilt. Es gab in der Vergangenheit angeblich schon Stadträte, die wegen Heller eineinhalb Jahre nicht mehr an Fraktionssitzungen teilnahmen, weil sie keine Lust mehr hatten auf die Endlosdiskussionen. Einzelne Parlamentarier sollen wegen Heller sogar am Schluss entnervt den Hut genommen haben. Die Frage stellt sich, warum die Partei nicht viel früher reagierte. Und warum sie Heller immer gewähren liess und 2023 sogar nochmals auf die Liste nahm im Wissen darum, dass es vermutlich nicht besser wird.
«Die Partei hat in den vergangenen Jahren stets versucht, Differenzen im direkten Gespräch und innerhalb ihrer Gremien zu klären», schreibt die FDP dazu. Der Vorstand sei sich dabei auch der langjährigen Verdienste von Heller bewusst gewesen. «Ein Ausschluss stellt immer das letzte Mittel dar und wurde deshalb erst nach sorgfältiger Prüfung und verschiedenen vorausgehenden Bemühungen in Betracht gezogen.»
Druck von der Basis
Der Vorstand sei auf Druck von der Basis aktiv geworden, schreibt der FDP-Vorstand weiter. «Wir wurden von mehreren Mitgliedern aufgefordert, die Situation zu prüfen.» Nach eingehender Diskussion und Abwägung des Dafür und Dawider sei der Vorstand zum Schluss gekommen, «dass eine Klärung der Situation nicht länger aufgeschoben werden kann».
Seinen Sitz im Parlament dürfte Heller behalten, falls ihn die FDP tatsächlich ausschliessen sollte. Er könnte als Parteiloser politisieren oder sich einer anderen Partei anschliessen. An der Seite der SVP bekämpfte Heller bereits im letzten Jahr erfolgreich die überarbeitete Gemeindeordnung.
Heller will sich gegenüber der Thurgauer Zeitung nicht zur aktuellen Situation und zu seinen Plänen äussern. Auch gegenüber dem FDP-Vorstand hat er auf stumm geschaltet. Dieser gewährte ihm nach der Aussprache Anfang Juli eine fünftägige Bedenkfrist. «Leider verstrich diese ohne Reaktion», heisst es in der Einladung zur Versammlung nächste Woche. Das Tuch scheint endgültig zerrissen zu sein.


