
Riquet Heller steht so oft am Rednerpult wie kein anderes Arboner Parlamentsmitglied.
Darum geht es
- Die FDP Arbon will Stadtparlamentarier Riquet Heller aus der Partei ausschliessen.
- Auslöser sind lange schwelende interne Konflikte und Hellers wiederholte Alleingänge in Partei und Parlament.
- Über den Ausschluss entscheiden die Mitglieder an einer Versammlung in geheimer Abstimmung.
Riquet Heller ist ein Urgestein der FDP Arbon. Er sitzt seit 2003 für die Freisinnigen im Stadtparlament - also seit dessen Gründung. Die aktuelle, bis Ende Mai des nächsten Jahres dauernde Amtsperiode dürfte seine letzte sein. Der ehemalige Staatsanwalt mit Jahrgang 1952 ist schon weit über 70 Jahre alt. Möglicherweise wird ihm seine Partei zum Abschied kein Geschenk machen und sich bei ihm auch nicht mit warmen Worten für seine langjährigen Dienste bedanken. Heller ist intern in Ungnade gefallen.
Der Parteivorstand will den streitbaren Juristen aus der Partei ausschliessen. Der Thurgauer Zeitung liegt ein entsprechendes Schreiben an die Adresse der Mitglieder vor. Die Führungsriege der FDP Arbon folgt damit der Forderung mehrerer Personen aus den eigenen Reihen, die den Rauswurf verlangt haben. Das letzte Wort hat nun die Basis, die an einer Versammlung in geheimer Abstimmung über das Schicksal von Heller abstimmen wird. «Wir hätten Riquet nach den vielen Jahren Einsatz für die FDP Arbon einen anderen Abgang gewünscht», schreibt der Vorstand in der Einladung zu dieser Versammlung.
Der Konflikt schwelt seit langem
Warum der Vorstand Heller das Parteibuch genau jetzt wegnehmen will und wann der Tag der Entscheidung ist, lässt sich nicht sagen. Die Verantwortlichen liessen die am letzten Donnerstag gestellten Fragen der Thurgauer Zeitung bis Montagabend unbeantwortet. Heller will sich nicht zu seinem drohenden Ausschluss äussern. «Ich habe der Thurgauer Zeitung nichts zu sagen», schreibt er auf Anfrage.
Klar ist: Der Konflikt schwelt seit langem. Dass der Umgang in der Fraktion mit Heller zuletzt sehr schwierig geworden war, ist ein offenes Geheimnis. Die FDP-Vertreterinnen und Vertreter trugen die internen Differenzen zuweilen sogar öffentlich im Parlament aus. Sie versuchten teilweise gar nicht einmal mehr, gross zu verheimlichen, wie sehr sie die ewigen Diskussionen mit Heller leid sind.
Sololäufe, Serienanträge und ein Rückzieher
Heller ist der Parlamentarier mit der bei weitem längsten Redezeit. Er hat zu allem und zu jedem etwas zu sagen und tritt so oft ans Mikrofon wie kein anderes Parlamamentsmitglied. Oftmals findet er keine Mehrheit für seine Vorschläge, was Heller nicht davon abhält, unbeirrt weiterzumachen. Auch vor parteipolitischen Sololäufen scheut er nicht zurück. So kämpfte Heller Ende des letzten Jahres an der Seite der SVP in einem Abstimmungskomitee gegen die neue Arboner Gemeindeordnung. Die FDP war grossmehrheitlich dafür.
Definitiv zu weit ging Heller nach Meinung diverser Parlamentarierinnen und Parlamentarier, als er Ende März das Präsidium der vorberatenden Kommission für die neue Gemeindeordnung Knall auf Fall abgab. Heller war nicht bereit, deren Entscheide mitzutragen, weil er in den wichtigen Fragen anderer Meinung war. Dafür musste er sich in der Parlamentssitzung vor den Sommerferien viel Kritik anhören . Mitte-Vertreter Marco Carletta nannte das Verhalten von Heller egoistisch, unkollegial, undemokratisch und respektlos. «Es ist ein Akt der Verantwortungslosigkeit und politischen Feigheit.»
Das Mandat wäre nicht weg
Sollte die FDP Heller tatsächlich ausschliessen, wäre das nicht gleichbedeutend mit dem Ende seiner politischen Karriere als Stadtparlamentarier. «Änderungen der Parteizugehörigkeit von gewählten Personen führen nicht zum Verlust des Mandates», heisst es im kantonalen Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht.
Heller könnte demnach bis zum Ende der Amtszeit in zehn Monaten als Parteiloser weiter machen oder sich eine neue politische Heimat suchen. Die FDP hat fünf Sitze im Stadtparlament. Heller holte bei den Wahlen 2023 864 Stimmen, was Platz 4 auf der Liste der Freisinnigen bedeutete. Er präsidierte das Parlament von Anfang Juni 2018 bis Ende Mai 2019.



