
Das E-Voting in Basel-Stadt hat technische Probleme. Es ist möglich, dass 1800 Stimmen nicht gezählt werden können.
Rund 1800 elektronisch abgegebene Stimmen könnten am Sonntag im Kanton Basel-Stadt unberücksichtigt bleiben. Der Grund ist ein technisches Problem bei der Entschlüsselung der elektronischen Urne, wie die Staatskanzlei am Freitag in einer Medienmitteilung schreibt.
Betroffen sind die Stimmen von Auslandschweizer Stimmberechtigten sowie von angemeldeten Stimmberechtigten mit Behinderungen, die per E-Voting abgestimmt haben. Laut der Staatskanzlei kann derzeit nicht ausgeschlossen werden, dass die elektronisch abgegebenen Stimmen für den Urnengang dieses Wochenendes nicht rechtzeitig ausgezählt werden können.
Das Problem hängt mit USB-Sticks zusammen, die für die Entschlüsselung der elektronischen Urne benötigt werden. Die genaue Ursache wird abgeklärt. Menschliches Fehlverhalten wird nicht ausgeschlossen. Hinweise auf eine Manipulation durch Dritte gebe es keine. Auch stehe der Vorfall nicht mit dem E-Voting-System der Schweizerischen Post in Verbindung, betont die Staatskanzlei.
Wie der Bund schreibt, lässt sich das Problem «gestützt auf die vorliegenden Erkenntnisse auf eine externe Hardware-Komponente (portables Speichermedium) des Kantons Basel-Stadt eingrenzen». Die anderen Kantone, welche das E-Voting-System verwenden, sind von den Problemen in Basel nicht betroffen. Deswegen sieht der Bund auch keinen Handlungsbedarf.
Auslandschweizer und Stimmberechtigte mit Behinderung betroffen
Im Kanton sind rund 10'300 Auslandschweizer Stimmberechtigte sowie 30 Stimmberechtigte mit Behinderungen zum E-Voting zugelassen. Die 1’800 elektronisch eingegangenen Stimmen entsprechen 3,4 Prozent der bisher im Kanton Basel-Stadt abgegebenen Stimmen für die eidgenössische Abstimmung. Welche konkreten Auswirkungen ein Ausfall der elektronischen Urne auf das Abstimmungsresultat hätte, lasse sich erst am Sonntag beurteilen, wenn alle Stimmen vorliegen.
Die Staatskanzlei ruft Betroffene, sofern möglich, dazu auf, ihr Stimmcouvert im Rathaushof einzuwerfen oder persönlich im Wahllokal abzustimmen. Für Auslandsschweizer sei dies allerdings meist nicht realistisch, räumt sie ein.
Der Kanton sucht laut Mitteilung zusammen mit der Schweizerischen Post nach einer Lösung, um die elektronische Urne doch noch öffnen zu können. Über neue Erkenntnisse will er informieren. (bz)

