Drohendes Verbot

Ab Sonntag verboten: Doch wird das Aus von Tiktok in den USA in letzter Sekunde abgewendet?

photo of author of the article

Der Supreme Court hat entschieden: Der Bann der chinesischen Videoplattform Tiktok in den USA ist rechtmässig. Doch nun signalisieren Biden und Trump, dass sie Tiktok einen Aufschub gewähren wollen.

abo-iconExklusiv für Abonnenten

Influencerinnen demonstrieren vor dem Obersten Gerichtshof der USA. Der Supreme Court will das Tiktok-Verbot aber nicht aufschieben.

Influencerinnen demonstrieren vor dem Obersten Gerichtshof der USA. Der Supreme Court will das Tiktok-Verbot aber nicht aufschieben.

Bild: Jacquelyn Martin/AP

Die Frist läuft ab. Am Sonntag, einen Tag vor der Amtseinführung des ehemaligen und neuen US-Präsidenten Donald Trump. Dann droht der Videoplattform Tiktok das Aus in den USA. 170 Millionen amerikanische Nutzerinnen und Nutzer wären vom Bann betroffen – und indirekt auch alle, die Inhalte von US-Influencern konsumiert haben.

Der US-Kongress hat ein Gesetz erlassen, das den chinesischen Tiktok-Mutterkonzern Bytedance vor die Wahl stellt: entweder den Dienst in den USA bis zum 19. Januar einzustellen oder sich vom Amerika-Geschäft zu trennen. Washington sieht in der Video-App ein Sicherheitsrisiko; die chinesische Regierung könne damit an Daten von US-Nutzern gelangen und die öffentliche Meinung manipulieren.

Diese Meinung teilt auch der Oberste Gerichtshof. Am Freitag entschied der Supreme Court einstimmig, dass ein Tiktok-Verbot nicht gegen die Meinungsfreiheit verstosse und damit verfassungskonform sei. Der Rechtsweg ist damit in den USA ausgeschöpft, und das Verbot kann in Kraft treten.

Biden und Trump wollen das Verbot hinauszögern

Doch in letzter Sekunde könnte noch alles anders kommen. Denn es verdichten sich die Zeichen, dass Tiktok eine Gnadenfrist bekommen soll. Per Gesetz könnte Biden die Frist für Tiktok um drei Monate verlängern. Weil er bereits wenige Stunden nach Inkrafttreten des Gesetzes zurücktritt, wird er aber wohl auf diesen Schritt verzichten und die Durchsetzung des Verbotes seinem Nachfolger überlassen, wie seine Pressesprecherin am Freitag mitteilte.

Dies wäre auch im Sinne des neuen Präsidenten: Trump hat bereits früher angekündigt, er wolle eine Abschaltung von Tiktok verhindern. In einem Telefongespräch zwischen Trump und dem chinesischen Herrscher Xi Jinping, das am Freitag stattfand, hätten die beiden auch über die Zukunft des Internet-Dienstes gesprochen, sagte Trump. Über den genauen Inhalt dieses Gesprächs gab der künftige Präsident keine Auskunft. Später sagte er einzig, er benötige mehr Zeit, um eine Entscheidung zu treffen.

Bedingung für einen Aufschub des Verbots sind vielversprechende Verhandlungen über einen Verkauf der US-Sparte. Zwar wiesen Tiktok und Bytedance Gespräche über eine Trennung bisher zurück, doch die Gerüchteküche über einen möglichen Verkauf brodelt seit Tagen.

Bringt der neue Präsident Donald Trump die Videoapp Tiktok in den Schoss seines Kumpels Elon Musk?

Bringt der neue Präsident Donald Trump die Videoapp Tiktok in den Schoss seines Kumpels Elon Musk?

Bild: Brandon Bell/AP

So meldete etwa der Finanzdienst «Bloomberg», in chinesischen Regierungskreisen erwäge man einen Verkauf an den Techmilliardär Elon Musk. Dessen Online-Plattform X könnte die Kontrolle über den US-Teil von Tiktok übernehmen und die Dienste gemeinsam betreiben. Bislang ist jedoch unklar, ob das mehr ist als ein Gerücht. Ein Tiktok-Sprecher bezeichnete die Meldungen als «reine Fiktion».

Es droht eine komplette Abschaltung

So ist es nach wie vor möglich, dass das Verbot wie geplant in Kraft tritt und Tiktok seine App am Sonntag Knall auf Fall abschaltet. Damit würden die 170 Millionen Tiktok-Nutzenden in den USA den Zugang zum Netzwerk verlieren. Zwar kursieren zahlreiche Videos in den sozialen Medien, die Wege zeigen sollen, wie der Bann zu umgehen ist. Etwa durch einen VPN-Zugang, der den Zugriffstandort verschleiert.

Denkbar ist auch, dass Tiktok selbst nichts unternimmt. Dann würde die App am Sonntag aus den App-Stores von Google und Apple verschwinden. Doch wer Tiktok bereits installiert hat, könnte es zumindest vorderhand weiter benutzen.

Die chinesische Plattform Rednote profitiert vom drohenden Tiktok-Aus.

Die chinesische Plattform Rednote profitiert vom drohenden Tiktok-Aus.

Bild: Alex Plavevski/EPA

Bereits jetzt wandern viele amerikanische User auf andere Plattformen ab. Diese «Tiktok-Flüchtlinge», wie sie etwas dramatisierend genannt werden, finden insbesondere auf der ebenfalls chinesischen Plattform Rednote (Xiaohongshu) ein neues Zuhause. Die Downloadzahlen der App in den USA schnellten diese Woche in die Höhe. Dass dort die meisten Inhalte auf Chinesisch verfasst sind, scheint die US-User dabei nicht zu stören.

Mehr zum Thema
Video-App

China will offenbar das US-Geschäft von Tiktok an Elon Musk verkaufen

14.01.2025
SPIONAGE UND SUCHT

«Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen»: USA und EU nehmen Tiktok in die Mangel – Verbot rückt näher

24.04.2024
abo icon
Die Proteste waren vergeblich: Der Kongress in Washington hat ein mögliches Tiktok-Verbot genehmigt, obwohl Nutzer heftig dagegen demonstrierten.
Aktuelles aus dem Bereich Wirtschaft
Cybersicherheit

Von der ETH in die Welt: In der Schweiz entsteht das «Internet mit Sicherheitsgurt»

01.09.2025
abo icon
Immer mehr Daten, die geschützt werden müssen.
Grossauftrag

Stadler setzt sich beim Milliardenauftrag der Berliner S-Bahn durch – doch das Aber folgt auf dem Fuss

30.08.2025
abo icon
Ein Zug der Berliner S-Bahn von Stadler und Siemens auf einer Strecke des Teilnetzes Ringbahn.
USA

Zollstreit: Trump erleidet vor Berufungsgericht eine Schlappe — aber noch kann sich die Schweiz nicht freuen

30.08.2025
abo icon

Noch keine Kommentare. Geben Sie die erste Meinung zum Artikel ab.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten