
Vor dem Abgang? Olaf Scholz am Mittwoch letzter Woche, nach seiner Ankündigung, die Vertrauensfrage zu stellen.
Das Urteil fiel brutal aus: «Wir hatten gute und weniger gute Kanzler, aber Olaf Scholz ist in 75 Jahren Bundesrepublik Deutschland der Tiefpunkt.» Der so redete, ist Partei: Friedrich Merz, Scholz’ christdemokratischer Herausforderer, war es, der den sozialdemokratischen Kanzler vor einigen Tagen im Gespräch mit der «Rheinischen Post» auf solche Weise charakterisierte. Merz’ Urteil dürfte allerdings längst nicht nur von Anhängern und Freunden des CDU-Chefs geteilt werden.
Wahrscheinlich wird Scholz’ Kanzlerschaft im Frühjahr zu Ende sein. Was wird von ihm bleiben? Wer die Worte «Scholz» und «historische Grösse» in einem Atemzug nennt, riskiert, sich lächerlich zu machen. «Ein grosser Mann ist ein solcher, ohne welchen die Welt uns unvollständig erschiene, weil bestimmte grosse Leistungen nur durch ihn innerhalb seiner Zeit und Umgebung möglich waren und sonst undenkbar sind», schreibt der grosse Basler Historiker Jacob Burckhardt. Natürlich trifft das auf Scholz nicht zu.
Mit Trump wird er wohl nicht mehr viel zu tun haben
Eher schon könnte man die These wagen, dass seine Kanzlerschaft historisch schlecht war. Teilweise hat dies mit den äusseren Umständen zu tun, teilweise aber auch mit den Begrenzungen, denen Scholz unterlag.
Die Ausgangslage, in der sich der Sozialdemokrat wiederfand, war denkbar schwierig: SPD und Grüne mussten mit der FDP zusammenarbeiten, einem Koalitionspartner, der ihnen inhaltlich fremd war. Die Gräben wollte der Kanzler mit Geld zuschütten, das er nicht hatte. Seinem Buchungstrick, nicht verbrauchte Mittel aus einem Corona-Fonds der Merkel-Jahre umzuwidmen, machte das deutsche Verfassungsgericht im November 2023 ein Ende. Für die Koalition war das Urteil ein Sargnagel.
Scholz’ Regierungszeit stand im Schatten des Ukraine-Kriegs: Die erste Reaktion des Kanzlers auf Wladimir Putins Überfall fiel überzeugend aus – und sicherte ihm breite Unterstützung auch aus den Reihen der Opposition: Scholz konstatierte eine «Zeitenwende» und kündigte an, die Bundeswehr durch ausserplanmässige Ausgaben im Umfang von 100 Milliarden Euro ertüchtigen zu wollen.

Wo steht er im Vergleich mit seinen Vorgängern? Olaf Scholz, hier bei einer Sitzung des Kabinetts im Kanzleramt.
Das war auch deshalb richtig, weil aus Washington ohnehin seit Jahrzehnten die Forderung ertönt, Deutschland müsse mehr für seine Verteidigung tun. Doch schon bald kamen Zweifel auf, wie ernst es dem Kanzler mit seiner Ankündigung war: Von den Ausgabezielen der Nato ist die Bundesrepublik noch immer weit entfernt, und Scholz fehlte der Wille, daran etwas zu ändern: Seine SPD wird nicht von denen gewählt, die einen höheren Wehretat wollen, sondern von denen, die an ihre Rente denken.
Aussenpolitisch steht Deutschland am Ende von Scholz’ Amtszeit weitgehend isoliert da: Die osteuropäischen Nachbarn werfen Berlin mangelnde Unterstützung für die Ukraine vor, und anders als der französische Präsident Emmanuel Macron oder die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni versucht Scholz bis jetzt nicht einmal, den zukünftigen amerikanischen Präsidenten Donald Trump für sich einzunehmen. So kann Deutschland wohl von Glück sagen, dass sich Trumps zweite Amtszeit und Scholz’ Kanzlerschaft voraussichtlich nur für wenige Monate überschneiden werden.
Allzu oft liess er Robert Habeck freie Hand
Wirtschaftlich geht es der Bundesrepublik nach drei Jahren Ampel-Koalition so schlecht wie lange nicht mehr. Nicht alles daran ist den Regierenden anzulasten: Chinas Aufstieg als Wirtschaftsmacht und die Versäumnisse der deutschen Autobauer sind nicht Scholz’ Schuld.
Was man der Regierung allerdings vorwerfen muss, ist die zusätzliche Verunsicherung, für die sie in dieser Lage sorgte: Mal wurden Subventionen für E-Autos beschlossen, dann wieder gestrichen. Anstatt von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen, liess Scholz dem grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck allzu oft freie Hand, etwa bei dessen verunglücktem Heizungsgesetz. Grosse Strukturprobleme, etwa bei der Rentenversicherung, den Sozialwerken oder der ausufernden Bürokratie, wurden nicht angepackt.
War Scholz, wie Merz suggeriert, tatsächlich der schlechteste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik? Es ist schwer, Staats- und Regierungschefs miteinander zu vergleichen, allein schon deshalb, weil sie auf die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, nur begrenzt Einfluss haben. Hätte es in den 1970er-Jahren nicht den Terrorismus der Rote-Armee-Fraktion gegeben, Helmut Schmidt wäre den Deutschen wohl kaum derart positiv in Erinnerung geblieben.
Die Probleme, mit denen er konfrontiert wurde, bewältigte Scholz allerdings eher schlecht. Auch als Kommunikator versagte er: Seine Unfähigkeit, aber auch sein mit Arroganz gepaarter Unwille, sich und seine Politik zu erklären, wirkten für einen Spitzenpolitiker geradezu grotesk.
Andere regierten noch kürzer als er
Dass seine Partei noch einmal mit ihm an der Spitze in den Wahlkampf zieht, ist paradoxerweise dennoch richtig. Das hat mit Scholz’ vorsichtigem Vorgehen zu tun, wenn es um Waffenlieferungen an die Ukraine geht. Auch dafür wurde er gescholten, doch egal, was man von seiner Haltung halten mag: Sie ist in Deutschland nun einmal relativ populär und somit eines der wenigen Pfunde, mit denen die SPD beim Wähler wuchern kann.
Dass Scholz Regierungschef bleibt, ist dennoch unwahrscheinlich. Zumindest der Bundeskanzler mit der kürzesten Amtszeit wird er nicht gewesen sein: Der Christdemokrat Ludwig Erhard regierte 1142 Tage, sein Parteikollege Kurt Georg Kiesinger 1055. Zu Scholz’ 1092 Tagen im Amt dürften noch etwas über 100 hinzukommen. Erhard hat einen Platz im kollektiven Gedächtnis, allerdings nicht als Kanzler, sondern als erfolgreicher Wirtschaftsminister. Kiesinger ist weitgehend vergessen. Dasselbe wird aller Voraussicht nach auch mit Olaf Scholz geschehen.

